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Streit über die Chips: In den Vereinigten Staaten kündigt sich eines der härtesten Patenturteile aller Zeiten an.
In den Vereinigten Staaten droht einem Chiphersteller eines der härtesten Patenturteile in der Geschichte des Landes: 1,17 Milliarden Dollar soll die Firma Marvell Technology wegen Diebstahls geistigen Eigentums an Schadenersatz zahlen, entschied die Jury eines Bezirksgerichts.
Die Richterin könnte die Summe in ihrem noch ausstehenden Urteil sogar verdreifachen, denn die Jury stellte eine absichtliche Patentverletzung fest. In diesem Fall müsste das Unternehmen eine Zahlung schultern, die nahe an seinem Börsenwert von knapp vier Milliarden Dollar liegt. Der Umsatz des Unternehmens lag im vergangenen Geschäftsjahr bei 2,95 Milliarden Dollar. Der Kurs der Marvell-Aktie brach um mehr als zehn Prozent ein.
Von einer Universität entwickelte Technologien verwendet
Klägerin ist die Carnegie Mellon University in Pittsburgh. Sie wirft Marvell vor, ohne Lizenzen Technologien verwendet zu haben, die von der Universität entwickelt wurden. Das auf den Bermudas ansässige Unternehmen verkaufte demnach Milliarden von Chips auf Basis der Patente. Mit diesen Halbleitern können Festplattenlaufwerke Daten auf Magnetdisketten lesen.
Die Universität zeigte sich zufrieden mit dem Jury-Spruch. „Der Schutz der Erfindungen unserer Fakultät und unserer Studenten ist sehr wichtig für uns“, hieß es in einer Erklärung. Marvell hat für den Fall einer Verurteilung bereits Berufung angekündigt. Die Firma argumentiert, im guten Glauben gehandelt zu haben, und bezeichnet die Patente als ungültig. Ein Urteil des Gerichts ist nicht vor dem Frühjahr zu erwarten. Gerichtsunterlagen zufolge ist für den 1. Mai eine Anhörung geplant.
In den Vereinigten Staaten gab es zuletzt schon einmal Schlagzeilen wegen einer Milliarden-Patentstrafe – allerdings ging es um weitaus bekanntere Unternehmen: Im August hatten kalifornische Geschworene Apple eine Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar von Samsung wegen Patentverletzungen zugesprochen. Die endgültige Summe ist vom Gericht immer noch nicht festgesetzt worden. Samsung will sie drastisch reduzieren lassen, Apple fordert eine Erhöhung, weil die Geschworenen auch in diesem Fall eine bewusste Patentverletzung feststellten.
