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Veröffentlicht: 16.02.2017, 17:26 Uhr

Matthias Machnig Vermittler im Fall Opel

Der SPD-Politiker Matthias Machnig soll bei der wahrscheinlichen Übernahme von Opel die Verhandlungen zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern koordinieren. Es geht auch um den Erhalt der Standorte.

von , , Berlin und , Paris
© dpa Matthias Machnig soll bei der Opel-Übernahme vermitteln.

Die Mitteilung des deutschen Autoherstellers Opel vom Donnerstag sollte Normalität in Zeiten der Unruhe signalisieren. Das Unternehmen, über dessen möglichen Verkauf der amerikanische Autokonzern General Motors gerade mit dem französischen Konkurrenten PSA Peugeot Citroën verhandelt, teilte mit, wie teuer die beiden Grundversionen seiner neuaufgelegten Modellreihe Insignia sein werden. Das Geschäft geht erst einmal weiter, sollte das wohl heißen.

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Umtriebig war aber nicht nur Opel selbst, sondern auch die deutsche Politik. Drei Bundesminister – die für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr – hatten sich in dieser Woche zu Opel schon zu Wort gemeldet. Und dass auch die Kanzlerin ein Auge auf die Entwicklungen haben wird, machte ihr Regierungssprecher am Mittwoch deutlich. Nun sieht es danach aus, als habe sich die Regierung sortiert und entschieden, bei wem die Fäden zusammenlaufen sollen: Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, wird die anstehenden Gespräche mit den Ländern, mit General Motors, den Gewerkschaften, dem Bieter PSA und Paris koordinieren. Das bestätigte er am Donnerstag.

Verhandlungen sollen weit fortgeschritten sein

„Bund und Länder wollen eng zusammenarbeiten und gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaften für den Erhalt der Standorte, der Arbeitsplätze, des Entwicklungszentrums und der betrieblichen Vereinbarungen arbeiten“, sagte der SPD-Politiker der F.A.Z. Er kennt Opel noch aus seiner Zeit als Wirtschaftsminister in Thüringen; in Eisenach steht ein Werk des Autobauers, dort arbeiten 1850 der 19.000 deutschen Opelaner. Es sei notwendig, fügte Machnig angesichts der aktuellen Entwicklungen hinzu, die Arbeitnehmer und ihre Vertretungen voll in den weiteren Gesprächsprozess mit einzubeziehen. „Durch Transparenz muss wieder Vertrauen entstehen.“ Dass die deutsche Arbeitnehmerseite nicht eingeweiht war in die Pläne von GM, hatte zuletzt für deutlichen Unmut in Berlin gesorgt.

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Am Donnerstagabend soll der britische Staatssekretär für Wirtschaftsfragen, Greg Clark, mit seinem französischen Amtskollegen Christophe Sirugue in Paris zusammentreffen, um die Übernahmepläne von PSA zu besprechen. Die britische Regierung befürchtet, eine Einigung zwischen Deutschen und Franzosen könne zu Lasten der Briten und der Standorte der Opel-Marke Vauxhall ausfallen. Die Verhandlungen zwischen PSA und General Motors sollen weit fortgeschritten sein. Eine amerikanische Anwaltskanzlei sei schon eingeschaltet, hieß es in Paris.

Zypries reist nach Paris

Die Übernahmeverhandlungen um Opel haben auch die französische Regierung überrascht. Sie hat davon aus der Presse erfahren, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums. Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin sei geradezu wütend gewesen, weil ihn PSA nicht vorher informiert hatte. Frankreich hält einen Anteil von 13,7 Prozent an dem Unternehmen. Daher stehe die Regierung nun in einem schlechten Licht, klagt der Minister. Auch Premierminister Bernard Cazeneuve wusste demnach nichts von den Plänen, als er am Montag in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel traf.

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Sapin telefonierte am Mittwoch mit der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Am nächsten Donnerstag wird sich die Ministerin mit Sapin in Paris weiter austauschen. Der Minister versprach, bei den Verhandlungen vor allem über die Erhaltung von Arbeitsplätzen zu wachen, nicht nur in Frankreich, sondern auch in den anderen betroffenen europäischen Ländern. Er sei Stand heute weder für noch gegen das Projekt, sondern wolle schnellstens über die Einzelheiten informiert werden, heißt es.

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