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Kritik an Leiharbeit Von der Leyen droht Schlecker

11.01.2010 ·  Die Drogeriekette Schlecker wehrt sich gegen Lohndumping-Vorwürfe. Demnach betreibt das Unternehmen Lohndumping durch den vermehrten Einsatz von Zeitarbeitsfirmen. Die Bundesagentur für Arbeit sieht politischen Handlungsbedarf.

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Die Drogeriekette Schlecker hat die Lohndumping- Vorwürfe von Gewerkschaft und Politik zurückgewiesen. Die Arbeitsbedingungen bewegten sich vollkommen im Rahmen des allgemein Üblichen und entsprächen darüber hinaus in jedem Fall den geltenden Bestimmungen, betonte das Unternehmen am Montag in Ehingen. Die gezahlten Stundenlöhne lägen in vielen Fallen bei bis zu 13 Euro und mehr und seien damit höher als bei Wettbewerbern. „Von Niedriglöhnen oder gar Lohndumping kann vor diesem Hintergrund keine Rede sein“, hieß es.

Die Gewerkschaft Verdi wirft Schlecker vor, festangestellte Mitarbeiter in neue Verträge mit deutlich schlechteren Arbeits- und Einkommensbedingungen zu zwingen. Dies erfolge über die Zeitarbeitsfirma Meniar („Menschen in Arbeit“) mit Sitz in Zwickau, die einen Stundenlohn von nur 6,78 Euro zahle, sagte Verdi- Unternehmensbetreuer Achim Neumann. Im Bundesdurchschnitt liege der Tariflohn einer Verkäuferin hingegen bei 12,70 Euro. „Wir sind davon überzeugt, dass die Zeitarbeitsfirma konzernintern gegründet wurde, um Tarifverträge zu unterlaufen.“ Die Löhne seien sittenwidrig. Zudem wolle sich Schlecker einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

BA fordert Politik zum Handeln auf

Laut Verdi hat Meniar bislang rund 43.000 Leiharbeiter an Schlecker vermittelt. Schlecker konterte, die Gewerkschaft habe bereits in der Vergangenheit „gezielte Desinformations- und Diffamierungskampagnen“ betrieben. „Es muss befremdlich erscheinen, dass nun Politiker, deren Parteien seit langem stets die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse gefordert und gesetzlich gefördert haben, nun hier - offenkundig aus populistischen Motiven - mit einzustimmen scheinen“, hieß es weiter. Meniar sei ein konzernunabhängiger Personaldienstleister. Die Tatsache, dass der Meniar-Geschäftsführer in Ehingen ein Verbindungsbüro zu Koordinationszwecken unterhalte, sei eine „reine Selbstverständlichkeit“.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verwies auf Handlungsbedarf der Politik. „Schlecker hat offenbar Stammbelegschaft entlassen, um sie dann in einer eigens gegründeten Zeitarbeitsfirma zu niedrigeren Löhnen wieder einzustellen“, sagte eine Sprecherin der Nürnberger Behörde am Montag. „Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet so etwas nicht. Hier sind politische Entscheidungen nötig.“

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte am Sonntagabend in der ARD an, den Lohndumping-Vorwürfen nachzugehen. „Bei Schlecker gucken wir sehr genau hin, ob da Missbrauch betrieben wird oder ob Gesetze umgangen werden. Wenn das der Fall ist, werden wir diese Schlupflöcher schließen.“ Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte am Montag in Berlin, man habe von Schlecker eine Stellungnahme eingefordert, diese liege aber noch nicht vor.

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