20.04.2006 · In Nordrhein-Westfalen könnte an diesem Freitag erstmals seit sechs Jahren wieder ein Pilotabschluß für die Metallindustrie ausgehandelt werden. Allen Ultimaten zum Trotz gibt es Zeichen für den Willen zur Einigung.
Der Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie mit ihren 3,4 Millionen Beschäftigten steuert auf seine Entscheidung zu: Gewerkschaft und Arbeitgeber kommen an diesem Freitag in Nordrhein-Westfalen zur wohl bundesweit ausschlaggebenden Verhandlungsrunde zusammen. Der IG-Metall-Bezirk bestätigte am Donnerstag den Termin, nachdem er ihn am Mittwoch zunächst in Frage gestellt hatte.
Die Tarifkommission des Gewerkschaftsbezirks mit rund 700.000 Beschäftigten beschloß zudem, beim IG-Metall-Vorstand eine Urabstimmung über einen unbefristeten Streik zu beantragen, sollte bei den Verhandlungen bis Montag kein Ergebnis erzielt werden. Die Entscheidung fiel einem Gewerkschaftssprecher zufolge einstimmig. Die Arbeitgeber lehnten das Ultimatum als kontraproduktiv ab. Verhandlungsführer Michael Jäger sprach von einem „falschen Signal vor einer entscheidenden Verhandlung“. Die Gewerkschaft verlangt in dem Tarifstreit Einkommenserhöhungen von deutlich über drei Prozent, die Arbeitgeber boten bislang 1,2 Prozent sowie Einmalzahlungen.
Verbandsspitzen reisen nach Düsseldorf
Nordrhein-Westfalen könnte am Freitag erstmals seit sechs Jahren wieder einen Pilotabschluß erzielen, an dem sich die anderen Bezirke orientieren würden. Zu den Verhandlungen in Düsseldorf wollen auch der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters und der Präsident des Arbeitgeber-Dachverbands Gesamtmetall, Martin Kannnegiesser, anreisen - ein Vorgang, der auf eine bevorstehendes Ergebnis hindeutet.
Scheitern die Verhandlungen, kommt es in der deutschen Schlüsselindustrie zum ersten Streik seit vier Jahren. Als mögliche Streikgebiete gelten neben Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg und Bayern. Der Arbeitskampf könnte laut IG Metall bereits Anfang Mai beginnen.
Bezirksleiter Detlef Wetzel ging indes einen deutlichen Schritt auf die Arbeitgeber zu und kündigte an, die Gewerkschaft sei bereit, über die Forderung nach betrieblich variierenden Einmalzahlungen zu verhandeln. Klar sei aber dennoch, „wir wollen eine dauerhafte Lohn- und Gehaltserhöhung“, sagte Wetzel. Jetzt liege es in der Hand der Arbeitgeber, ob es zu einem Streik komme. Eine Einigung sei trotz der schwierigen Situation nicht ausgeschlossen. Am Mittwoch hatte der Bezirk ein positives Signal der Arbeitgeber als Voraussetzung für die Fortsetzung der Verhandlungen am Freitag verlangt; dazu wollte sich Wetzel am Donnerstag nicht äußern.
Peters bekräftigt Verhandlungsbereitschaft
IG-Metall-Chef Peters bekräftigte die Drohung mit einem Arbeitskampf, signalisierte aber ebenfalls Verhandlungsbereitschaft: „Wenn sich die Arbeitgeber ernsthaft um eine Lösung bemühen, wird man die Uhr auch anhalten können.“ Auch Peters zeigte sich offen, über pauschale Einmalzahlungen zu verhandeln, um konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Sie könnten „Element eines Kompromisses“ sein.
Die Tarifkommissionen in Baden-Württemberg, der Mittelgruppe mit Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland sowie in Niedersachsen stellten den Arbeitgebern am Donnerstag ebenfalls ein Ultimatum bis Montag. Im Bezirk Küste wurden die Verhandlungen für etwa 150.000 Beschäftigte ergebnislos abgebrochen. Damit verhandeln die Tarifparteien vor Ablauf des Ultimatums neben Nordrhein-Westfalen nur noch im letztmaligen Pilotbezirk Baden-Württemberg, wo sie sich am Montag treffen.
Unterdessen weitete die IG Metall ihre Warnstreiks massiv aus, allein in Bayern waren 50.000 Beschäftigte in 120 Betrieben aufgerufen, die Arbeit bis zu drei Stunden lang ruhen zu lassen.
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