11.09.2006 · Das Bundesfinanzministerium hat sich besorgt über mögliche schwere Versäumnisse bei der obersten deutschen Finanzaufsicht BaFin geäußert. Der Befund eines Gutachtens sei als „sehr, sehr ernst“ einzustufen. Die BaFin und ihr Leiter, Jochen Sanio, schweigen zu den Vorwürfen.
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Jochen Sanio Chef der Finanzaufsicht
Das Bundesfinanzministerium hat sich besorgt über mögliche schwere Versäumnisse bei der obersten deutschen Finanzaufsicht BaFin geäußert. Der Befund eines Gutachtens von Wirtschaftsprüfern sei als „sehr, sehr ernst“ einzustufen, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig am Montag in Berlin.
Mitglieder des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verwiesen auf noch etliche offene Fragen. Es sei zu früh, um Konsequenzen zu ziehen oder über eine mögliche Abberufung von BaFin-Chef Jochen Sanio zu spekulieren.
Sanio schweigt zu den Vorwürfen
Die BaFin und Sanio schwiegen am Montag zu den Vorwürfen. „Zu der gesamten Angelegenheit äußern wir uns nicht“, sagte eine BaFin- Sprecherin am Montag in Bonn.
Die Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC) haben nach nach Angaben der Zeitschrift „Der Spiegel“ der BaFin-Führung mangelnde Kontrollen im eigenen Haus bescheinigt. Unter anderem habe es bei der BaFin kein zentrales Vertragsmanagement gegeben, Prüfungen der IT-Beschaffung seien mehrere Jahre nicht durchgeführt worden. Das Fehlen einer zentralen Kontrollinstanz habe es ermöglicht, daß ein Mitarbeiter Millionen habe veruntreuen können, hieß es.
Entlastung Sanios völlig offen
Die BaFin kontrolliert Banken, Versicherer und den Aktienmarkt. Nach „Spiegel“-Informationen steht die Entlastung von Sanio für das Jahr 2005 durch den Verwaltungsrat noch aus. Dem Gremium, das von Finanzstaatssekretär Thomas Mirow geleitet wird, gehören neben weiteren Ministeriumsvertretern auch Bundestagsabgeordnete sowie Vertreter der Kreditinstitute, von Versicherungsunternehmen sowie von Kapitalanlagegesellschaften an. Die nächste Verwaltungsratsitzung ist bisher für den 26. September geplant.
Der finanzpolitische Sprecher der Union, Otto Bernhardt (CDU), sagte der Nachrichtenagentur dpa, „das bisher vorliegende Material reicht für eine abschließende Meinungsbildung nicht aus.“ Es gebe noch eine Reihe ungeklärter Fragen, sagte das Mitglied des Verwaltungsrates. Es sei daher völlig offen, ob es bei der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates zu einer Entlastung von Sanio komme oder nicht.
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