BKK für Heilberufe Zweite Krankenkasse steht vor der Pleite

Die dramatische Finanznot einiger Krankenkassen in Deutschland verunsichert zunehmend die Patienten. Mitgliederschwund, älter werdende Versicherte und knapp bemessene Beträge aus dem Gesundheitsfonds bringen die Kassen in die Bredouille. Nach der Pleite der City BKK droht jetzt der Betriebskrankenkasse (BKK) für Heilberufe in Düsseldorf die Zahlungsunfähigkeit. Bei der zweitgrößten Innungskrankenkasse Deutschlands, der Vereinigten IKK, beriet der Verwaltungsrat am Freitag über eine Sanierung.

Die BKK für Heilberufe hatte nach Angaben eines Sprechers dem Bundesversicherungsamt mitgeteilt, das sie auch 2011 ein Defizit erwirtschaften werde. Hintergrund sei der Bescheid über die Beitragszuweisungen für 2011. Um die drohende Insolvenz abzuwenden, hätten Vorstand und Beirat entschieden, auf Partnersuche zu gehen. Nun soll eine BKK gefunden werden, die zur Fusion bereit ist. Ende Mai, Anfang Juni werde sich zeigen, ob es Interesse gebe.

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Anders als bei der City BKK, die als erste Krankenkasse nach dem Start des Gesundheitsfonds 2009 geschlossen wird, stehe dieser drastische Schritt bei der BKK für Heilberufe nicht an, betonte der Sprecher. Auch gebe es keine Einschränkungen bei den Leistungen für die Versicherten. Die angeschlagene Düsseldorfer Kasse hat 127.000 Versicherte. Allein im vergangenen Jahr sei die Hälfte ihrer Mitglieder und damit zusätzlich Finanzkraft verloren gegangen.

„Es laufen mehrere Gespräche mit Fusionskandidaten“

Bei den anderen Betriebskrankenkassen wird derzeit eifrig nach einem Fusionspartner für die angeschlagene Kasse gesucht. „Es laufen mehrere Gespräche mit Fusionskandidaten“, sagte die Sprecherin des BKK-Bundesverbands, Christine Richter, der dpa. „Ökonomisch am Vernünftigsten wäre eine Fusion mit Finanzhilfen aus dem BKK-Lager, weil Schließungskosten oder Insolvenzkosten mit hoher Wahrscheinlichkeit höher liegen würden.“ Ärger gibt es bei den Versicherten der City BKK. Sie werden reihenweise von anderen Kassen abgewimmelt. Der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zeigte sich empört und wollte noch an diesem Freitag mit der Kassenverbands-Vorsitzenden Doris Pfeiffer telefonisch auf Abhilfe dringen, wie ein Sprecher sagte.

Pfeiffer sagte: „Alle Mitglieder der City BKK haben das Recht, sich ihre neue Krankenkasse frei zu wählen.“ Sie erwarte von jeder Kasse, dass sie selbstverständlich alle, der bei ihr Mitglied werden möchte, mit offenen Armen aufnehme. „Alles andere wäre unsolidarisch und unakzeptabel.“ In einem der dpa vorliegenden Schreiben des Ministeriums an den Kassen-Spitzenverband bat Staatssekretär Stefan Kapferer, „auf die Kassen dahingehend einzuwirken, alles zu unterlassen, was zu einer Verunsicherung der wahlberechtigten Mitglieder der City BKK führt“.

Erste Dominoeffekte zulasten anderer Kassen zeichnen sich ab. So macht die Pleite der City BKK der AOK in Berlin schwer zu schaffen. Seit Anfang der Woche hätten die örtlichen Filialen einen „Riesenansturm“ von Betroffenen zu verkraften, sagte der Vorstandschef der AOK Nordost, Frank Michalak, dem „Tagesspiegel“ (Freitag). „Allmählich bringt uns das in eine Situation, in der wir selber Probleme kriegen.“ Der Ansturm treffe die AOK weitgehend unvorbereitet.

Weitere Schließungen oder Insolvenzen sind nicht ausgeschlossen. „Es gibt Kassen mit Schwierigkeiten“, sagte der Sprecher des Bundesversicherungsamtes in Bonn, Tobias Schmidt, der dpa. Dass vor allem Betriebskrankenkassen im Fokus stehen, ist laut Richter schon allein der Tatsache geschuldet, dass von den noch 155 gesetzlichen Kassen rund 120 auf das BKK-Lager entfallen. Viele dieser Kassen seien indes sehr gesund.