21.08.2007 · Erst hat der Bankenaufsichtschef Jochen Sanio die größte Bankenkrise Deutschlands seit 1931 ausgerufen. Und während es brennt, reist er in seinen Jahresurlaub in die kanadischen Wälder. Ein fulminanter Auftritt, könnte man sagen - das ist aber nur die halbe Wahrheit.
Von Joachim Jahn
© ddp
Jochen Sanio
Das war schon ein fulminanter Auftritt, den Bankenaufsichtschef Jochen Sanio da hingelegt hat: Erst ruft er die größte Bankenkrise Deutschlands seit 1931 aus. Und während es brennt, reist er auch noch in seinen Jahresurlaub in die kanadischen Wälder. Könnte man sagen - ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn der historische Vergleich, den Sanio zum Beginn des Debakels um den Mittelstandsfinanzierer IKB zog, war ein wenig differenzierter formuliert. Und er fiel, was ebenfalls einen Unterschied macht, hinter verschlossenen Türen.
Doch immerhin - der Alarmruf drang nach draußen. Und Bundesbankpräsident Axel Weber kanzelte die Äußerung alsbald als "abwegig" ab. Wobei allerdings zu bedenken ist, dass Weber zu der Sanio-Behörde in einem gewissen Konkurrenzverhältnis bei der Bankenkontrolle steht, das durch einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuordnung des Aufsichtswesens akuter denn je ist.
Auf der Titelseite im Boulevard
Der sogenannte Ausflug in die kanadischen Wälder, den die größte Boulevardzeitung auf ihrer Titelseite anprangerte, hat ebenfalls nicht mehr als einen wahren Kern. Sanios lang geplante Urlaubsreise mit seiner Gattin - sie ist selbst Kanadierin - war dem Vernehmen nach eine Städtetour und kein Wanderurlaub. Angetreten hat er sie, als die IKB-Krise (zunächst) als gelöst galt. Und als dann auch noch eine Wirtschaftszeitung die vermeintliche Fahnenflucht vor den Fundamentalproblemen des deutschen Finanzsektors aufspießte, war der Behördenleiter sogar schon wieder an seinen Bonner Schreibtisch zurückgekehrt - vorzeitig übrigens. So dass er am vergangenen Freitag auch an einem Krisentreffen in Frankfurt über die nun ebenfalls angeschlagene SachsenLB teilnehmen konnte.
So gerät der 60 Jahre alte Jurist Sanio immer wieder in die Schlagzeilen. Als Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ist er Herr über rund 1600 Staatsbedienstete, 2100 Banken, 700 Finanzdienstleistungsinstitute und 630 Versicherer, ferner über 25 Pensionsfonds, 6000 Fonds und 80 Kapitalanlagegesellschaften.
Die Bafin ist mächtig geworden
Sanio tritt gerne wortgewaltig auf und pflegt damit das Bild eines Behördenleiters, der auch „zubeißen“ kann. Wobei die Bafin mit Doppelsitz in Bonn und Frankfurt schon lange nicht mehr der „zahnlose Tiger“ ist, als den manche Kritiker sie hinstellen. Nach diversen Gesetzesänderungen fehlt ihr kaum noch eine Überwachungsbefugnis über Kreditinstitute, Versicherungen und den Wertpapierhandel, die man sich in einem Rechtsstaat wie Deutschland überhaupt vorstellen könnte. Allenfalls die nordamerikanische Börsenaufsicht SEC mit einem Rechtssystem im Hintergrund, das etwa von astronomischen Schadensersatzsummen und einer schnellen Inhaftierung selbst von Topmanagern geprägt ist, dürfte mächtiger sein.
Sanios Verdienste liegen vielleicht eher auf außenpolitischem Parkett, etwa bei den zähen Verhandlungen um die internationalen Bankaufsichtsregeln „Basel II“. Bei der IKB wurde Sanio hingegen angekreidet, dass die von ihm eingesetzten Sonderprüfer - keine Beamten übrigens, sondern freischaffende Wirtschaftsprüfer, deren sich die Bafin in solchen Fällen meistens bedient - nicht eher auf die Schieflage aufmerksam geworden seien. Zudem ist der Posten des obersten Bankenaufsehers innerhalb der Bafin derzeit unbesetzt, seit - wie seit langem angekündigt - der bisherige Amtsinhaber Helmut Bauer gegangen ist.
Gesetzentwurf verschoben
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat angesichts der jüngsten Vorfälle erst einmal einen Gesetzentwurf verschoben, den er im August vom Bundeskabinett hatte absegnen lassen wollen. Darin sollte die Rolle Sanios geschwächt und seinen Vertretern eine größere Mitsprache eingeräumt werden. Ein Plan, der von Steinbrück zwar vor allem mit dem fünfjährigen Jubiläum der Bafin begründet wurde. Doch ist er auch die Spätfolge einer peinlichen Affäre, bei der ausgerechnet die Bafin Opfer eines hochrangigen Millionenbetrügers in den eigenen Reihen wurde. Wegen Untreue ist der Mann mittlerweile zu einer Haftstrafe verurteilt worden. (jja.)
Hoffärtig
gisbert heimes (gisbert4)
- 21.08.2007, 13:07 Uhr
"Kanadische Wälder"
Gerhard Dünnhaupt (dunnhaupt)
- 22.08.2007, 02:33 Uhr
Joachim Jahn Jahrgang 1959, Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.
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