06.10.2009 · Die EU-Kommission erwartet von der Bundesregierung weitere Informationen zu den Staatsbeihilfen bei der Übernahme von Opel durch Magna. Vorher könne die Kommission keine Entscheidung über die Zulässigkeit treffen, sagte ein Sprecher von Wettbewerbskommissarin Kroes. Der Kaufvertrag zwischen GM und Magna ist offenbar fast perfekt.
© AP
Die EU-Kommission möchte noch genauer wissen, was bei Opel passiert
Die EU-Kommission erwartet von der Bundesregierung weitere Informationen über die geplanten Staatsbeihilfen für Opel. „Wir warten noch auf spezifische Informationen über die genaue Summe, und unter welchen Bedingungen sie gezahlt werden soll“, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, Jonathan Todd, am Dienstag in Brüssel. Vorher könne die Kommission keine Entscheidung über die Zulässigkeit der Beihilfen treffen.
Die Bundesregierung hatte der Kommission am vergangenen Freitag einen ganzen Stapel an Informationen zum Rettungskonzept für die Autobauer Opel und Vauxhall geschickt, deren Mehrheitsanteile der Zulieferer Magna übernehmen will. Das Schreiben aus Berlin gehe unter anderem auf die Frage ein, warum die Bundesregierung Magna gegenüber anderen Bietern den Vorzug gab, erklärte Kommissionssprecher Todd. Über die Höhe der staatlichen Beihilfen habe Berlin aber noch nicht abschließend entschieden.
Mehrere Länder haben Bedenken
Die Bundesregierung hat Magna in Aussicht gestellt, den bereits im Frühjahr für die Rettung von Opel gewährten Übergangskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf 4,5 Milliarden Euro aufzustocken. Berlin hofft allerdings, dass sich andere EU-Staaten mit Opel- oder Vauxhall-Standorten an diesem Hilfspaket beteiligen.
Nach Angaben von EU-Industriekommissar Günter Verheugen haben sich die betroffenen Länder eine Frist bis zum Mittwoch gesetzt, um das Magna-Konzept für die Zukunft von Opel zu prüfen. Kommissionssprecher Todd betonte, selbstverständlich würden im Falle einer Beteiligung anderer Länder an der Opel-Rettung auch deren Beihilfezahlungen geprüft werden. Die EU-Kommission und Länder wie Großbritannien, Belgien und Spanien haben Bedenken, dass die Kredite an den Erhalt deutscher Arbeitsplätze geknüpft sein könnten - zuungunsten anderer Standorte. „Wenn ein Mitgliedsstaat Hilfen leistet, die nicht mit den europäischen Regeln übereinstimmen, muss das Geld zurückgezahlt werden“, sagte der Sprecher.
Kaufvertrag offenbar fast perfekt
Der Vertrag für die Opel-Übernahme durch den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna soll nach Angaben aus Verhandlungskreisen Anfang kommender Woche unterschrieben werden. Momentan liefen intensive Gespräche mit allen Beteiligten, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person am Dienstag. Anfang nächster Woche sei ein realistischer Zeitrahmen.
Denkbar ist, dass GM und Magna den Kauf von Opel still und leise abschließen. Möglicherweise wird die Vertragsunterzeichnung erst im Nachhinein mitgeteilt, hieß es. Die Zustimmung der EU- Wettbewerbshüter ist für die Unterzeichnung eines Kaufvertrages nicht zwingend notwendig.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
