09.12.2004 · Bei der Sanierung von Opel soll es weder betriebsbedingte Kündigungen noch Werksschließungen geben. Nach zähem Ringen haben Vorstand und Betriebsrat am Mittwoch eine Teillösung gefunden.
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Hier hellt sich der Himmel etwas auf
Der Vorstand von Opel und der Gesamtbetriebsrat haben sich auf eine sozialverträgliche Lösung für den geplanten Abbau von 10000 Stellen in Deutschland geeinigt. Der Verwaltungsrat des Mutterkonzerns General Motors hatte am Vortag ein solches Sanierungskonzept beschlossen. Dies war am Mittwochabend aus Konzernkreisen zu erfahren. Sowohl von GM als auch von Opel gab es dafür allerdings keine offizielle Bestätigung. Damit ist die Gefahr von betriebsbedingten Kündigungen vorerst abgewendet und ein Durchbruch für die weiteren Verhandlungen geschafft. Neben dem Stellenabbau muß in weiteren Gesprächen noch über die Zukunft der deutschen Standorte verhandelt werden.
Wie zu hören ist, soll sich General Motors auf seiner Verwaltungsratssitzung am Dienstag dazu durchgerungen haben, das massive Sanierungskonzept auf Basis einer einvernehmlichen Vereinbarung mit dem Opel-Gesamtbetriebsrat umzusetzen. Eine solche Regelung sieht unter anderem vor, eine Beschäftigungsgesellschaft zu gründen, in die ein großer Teil der vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeiter überführt wird. Ebenso sind freiwillige Abfindungen, Vorruhestandsregelungen sowie Altersteilzeit vorgesehen. Die Opel-Belegschaft soll an diesem Donnerstag auf einer Betriebsversammlung über die Details der Vereinbarung informiert werden.
Absichtserklärung sorgte für Konfusion
Der Einigung soll am Mittwoch noch ein hartes Ringen vorausgegangen sein. Der Gesamtbetriebsrat hatte sich am Vormittag zu einer Sitzung getroffen, auf der die Entscheidung von GM vom Vortag diskutiert wurde. Doch soll es noch bis in den Abend hinein innerhalb des Betriebsrates Gespräche gegeben haben. Ebenso kamen Opel-Vorstand und Betriebsrat am Abend zusammen.
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Zuvor hatte eine Mitteilung des Gesamtbetriebsrates über eine Absichtserklärung für Konfusion gesorgt. Danach hätten das europäische Arbeitnehmerforum - die Arbeitnehmervertreter aller GM-Werke und -Gesellschaften in Europa - sowie General Motors einen "Rahmenvertrag zu laufenden Restrukturierung" abgeschlossen. Ein wesentlicher Punkt der Vereinbarung sei die erklärte Absicht beider Vertragspartner gewesen, betriebsbedingte Kündigungen sowie Werksschließungen zu vermeiden. Diese Meldung wurde zunächst als Einigung interpretiert, was der Gesamtbetriebsrat jedoch noch am Nachmittag ausdrücklich verneinte.
500 Milllionen Euro sollen eingespart werden
Angesichts der hohen Verluste im Europa-Geschäft beabsichtigt General Motors den Abbau von insgesamt 12.000 Arbeitsplätzen, davon allein 10.000 Stellen in den vier Opel-Werken in Deutschland. In den vergangenen Tagen deutete sich zwar eine einvernehmliche Lösung an. Doch war die Unsicherheit über eine Teillösung nach wie vor groß, da sich beide Seiten nur vorsichtig optimistisch äußerten. Die Arbeitnehmer hatten den Verzicht auf bislang vereinbarte übertarifliche Leistungen mit Lohnzuschlägen von 15 bis 20 Prozent sowie flexible Arbeitszeiten angeboten.
Für GM gilt das oberste Gebot, mit der Umstrukturierung bis Ende 2006 jährlich mehr als 500 Millionen Euro einzusparen. Davon sollen allein im nächsten Jahr 90 Prozent realisiert werden. Der größte Teil des Sparvolumens entfällt mit etwa 360 Millionen Euro auf Deutschland und damit auf Opel. In Detroit hat sich nach langem Hin und Her offenbar die Erkenntnis durchgesetzt, mit einer sozialverträglichen Lösung die Konfrontation zu vermeiden. Die Amerikaner haben sich mit der Entscheidung schwer getan, weil ein solches Programm bis zu 1 Milliarde Euro kosten würde. Ein Sozialplan für Entlassungen könnte nach Informationen aus Unternehmenskreisen 600 bis 700 Millionen Euro erfordern, würde aber zu harten Auseinandersetzungen mit der Belegschaft in Deutschland und zu Streiks führen.
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