Autokrise Bundesländer erwägen Einstieg bei Opel

Die Regierungen der vier Bundesländer, in denen Fabriken von Opel angesiedelt sind, erwägen einen Einstieg bei dem Autobauer. Der Grund ist, dass der amerikanische Mutterkonzern von Opel, General Motors, von der Insolvenz bedroht ist. Das wurde gestern aus Kreisen der nordrhein-westfälischen Landesregierung bestätigt. Allerdings wäre ein solcher Einstieg nur die „Ultima Ratio“, hieß es.

Zudem gebe es noch keinerlei Details für einen solchen Plan. Insbesondere ist offen, wie hoch eine Beteiligung ausfallen könnte und was dafür bezahlt würde. Außerdem sollen vor einer Beteiligung die Möglichkeiten einer staatlichen Bürgschaft sowie eines Kredits geprüft werden. „Der Prozess ist völlig offen. Eine mögliche Lösung wird aber eng mit dem Bund abgestimmt“, wurde betont.

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Jürgen Rüttgers will GM-Chef Rick Wagoner treffen

Offiziell gab es aus den Staatskanzleien in Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen (NRW) keinen Kommentar. Auch die Europa-Einheit des GM-Konzerns sowie Opel selbst bekräftigten lediglich, man befinde sich mit Bund und Ländern in fortgeschrittenen Gesprächen über eine Kreditbürgschaft. Bei den Beteiligungsplänen der Länder handele es sich um „pure Spekulation“. Bisher betonte GM immer, ein Verkauf von Opel komme nicht in Frage. Das wurde gestern nicht wiederholt.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will an diesem Mittwoch auf seiner Amerikareise GM-Chef Rick Wagoner treffen. „Dabei geht es aber zunächst nur um die allgemeine Lage der Autoindustrie“, sagte ein Sprecher von Rüttgers. Entscheidungen über Hilfen für Opel würden bei der Zusammenkunft nicht getroffen. Opel beschäftigt in Deutschland rund 26 000 Menschen an den vier Standorten Rüsselsheim in Hessen, Bochum in Nordrhein-Westfalen, Eisenach in Thüringen und Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz. Opel-Autos werden außerdem in Belgien, Polen, England und Spanien gebaut. Für den Erhalt der Arbeitsplätze sollen nach den Worten von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) „alle Optionen“ geprüft werden.

GM muss Sanierungskonzept vorlegen

Ein Verkauf von Opel galt bei GM wegen der engen Verflechtungen mit dem Mutterkonzern - insbesondere in der Entwicklung neuer Modelle - bisher als unmöglich. Diskutiert wird zwischen Bund und Ländern auch, wie Opel geholfen werden kann, ohne dass das mit Hilfe einer staatlichen Bürgschaft geliehene Geld an den GM-Mutterkonzern abfließt. Kompliziert wird die Lösung dadurch, dass GM gleichzeitig alle Optionen für die schwedische Tochtergesellschaft Saab prüft - auch die eines Verkaufs. Ein neues Saab-Modell soll von Opel in Rüsselsheim gebaut werden; der größte Teil der Investitionen wurde schon getätigt.

Unterdessen muss GM an diesem Dienstag in Washington einen Sanierungsplan vorstellen, um von Amerikas Regierung weitere Notkredite bewilligt zu bekommen. Der Sanierungsplan dürfte auch Auswirkungen auf Europa haben. Der Betriebsrat fordert eine Abspaltung von Opel.