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Veröffentlicht: 05.04.2013, 11:48 Uhr

Apple-Patent fürs Entsperren Wisch ist weg

Auf dem iPhone wischt man mit dem Finger, um das Display zu entsperren. Darauf hat Apple ein Patent. Nur in Deutschland nicht mehr.

von
© FAZ.net Dieser Wisch ist nicht mehr patentgeschützt.

Nur wenige Erfindungen, so scheint es, sind zu banal um patentiert zu werden - aber nicht alle dürfen ihren Schutz auch dauerhaft behalten. Der amerikanische Technologiekonzern Apple weiß das genau, schließlich liefert er sich schon seit Jahren einen weltumspannenden Patentkrieg mit seinem ärgsten Rivalen Samsung.

Corinna Budras Folgen:

In Deutschland muss Apple nun künftig auf den Schutz für einen seiner wohl bekanntesten Geistesblitze verzichten.  Die schwungvolle Wischgeste von links nach rechts zum Entsperren eines iPhones wird in Deutschland nicht mehr durch ein Patent geschützt. Dafür hat am späten Donnerstagabend das Bundespatentgericht in München gesorgt. Das Patent sei nichtig, da es keine technische Lösung darstelle, sagte die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Vivian Sredl. Denn einen Patentschutz für die Benutzerfreundlichkeit von Geräten allein gibt es nicht. Dazu müsste es schon eine technische Innovation sein. Apple kann nun Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

Wischpatent „Slide to unlock“

Dass man über die Frage der Schutzfähigkeit trefflich streiten kann, zeigt die Tatsache, dass es überhaupt soweit kam. Schließlich war Apple bis Donnerstag stolzer Besitzer des europäischen Patents EP1964022 für seine originelle Wischtechnik „Slide to unlock“.

Die Konkurrenten Motorola, Samsung und HTC wollten sich damit jedoch nicht abfinden und gingen gegen dieses Schutzrecht vor. Sie müssen ihren Kunden eine kompliziertere und weit weniger intuitive Wischtechnik abverlangen, damit sie ihre Geräte benutzen können. Auf Telefonen mit Googles „Android“-Betriebssystem ist die Alternative gleich mit einer Art Passwortschutz kombiniert, wenn die Nutzer sich eine bestimmte Wischkombination zum Entsperren ausdenken.

Theoretisch – und vorbehaltlich weiterer Rechtsstreitigkeiten – dürften die Wettbewerber nun zumindest in Deutschland den Wischvorgang nach ihrem Gusto modifizieren.  Solange sie damit nicht andere Patente verletzen.

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