http://www.faz.net/-gqe-92fra

Amazon und Apple : EU geht gegen umstrittene Steuerdeals vor

  • Aktualisiert am

Amazon-Logistikzentrum in Boves, Frankreich Bild: VA/POOL/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Die EU-Kommission macht ernst im Kampf gegen Steuererleichterungen: Amazon muss in Luxemburg 250 Millionen Euro nachzahlen. Außerdem klagt die EU gegen Irland, weil das Land sich weigert, Steuern von Apple einzutreiben.

          Die EU-Wettbewerbshüter gehen juristisch gegen Steuerdeals der amerikanischen Technologiekonzerne Amazon und Apple in Europa vor. Amazon habe in Luxemburg unlautere Steuererleichterungen von rund 250 Millionen Euro erhalten, teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel mit. Das Land müsse die als rechtswidrig eingestufte Beihilfe nun zurückfordern. In einem ähnlichen Fall hatte die EU-Kommission Irland schon zum Eintreiben von bis zu 13 Milliarden Euro von Apple verdonnert. Irland stellte sich bislang quer, die Brüsseler Behörde verweist den Fall daher an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – das höchste EU-Gericht.

          „Fast drei Viertel der Gewinne von Amazon wurden nicht versteuert“, sagte Vestager. Der Konzern habe damit massiv Steuern auf seine in Europa getätigten Verkäufe einsparen können. "Mit anderen Worten zahlte Amazon nur ein Viertel der Steuern, die andere, lokale Unternehmen entrichten mussten, obwohl sie den gleichen nationalen Steuerregeln unterlagen." Dies sei nach EU-Beihilfevorschriften verboten. "Die Mitgliedstaaten dürfen multinationalen Konzernen keine selektiven Steuervergünstigungen gewähren."

          Amazon wies die Vorwürfe zurück: „Wir sind der Ansicht, dass Amazon keine Sonderbehandlung von Luxemburg erhalten hat und wir Steuern in vollem Einklang mit dem luxemburgischen und internationalen Steuerrecht bezahlt haben.“ Die Kommission hatte die Steuerregelungen Luxemburgs mit Amazon seit 2014 genauer unter die Lupe genommen. Im Visier stand vor allem ein Abkommen aus dem Jahr 2003, das den Zugriff der Steuerbehörden auf Amazon begrenzte.

          250 Millionen Euro : EU brummt Amazon Steuernachzahlung auf

          Amazon hatte zu dem Zeitpunkt seine Europazentrale in Luxemburg und versteuerte seine Gewinne dort zentral. In der Zwischenzeit hat der Konzern seine Praxis geändert. Seit 2015 versteuert der Internet-Konzern seine Erträge in anderen, einzelnen europäischen Ländern, darunter Deutschland und Italien.

          Luxemburg erklärte, es nehme den Beschluss der Kommission "zur Kenntnis". Es werde die Entscheidung nun analysieren und behalte sich alle rechtlichen Schritte vor, hieß es in einer Mitteilung des luxemburgischen Finanzministeriums. Es verwies darauf, dass der Fall bis zum Jahr 2006 zurückreiche. „Da Amazon in Übereinstimmung mit den damals anwendbaren Steuerregeln besteuert wurde, geht Luxemburg davon aus, dass die Firma keine unzulässigen Staatsbeihilfen bekam.“

          Im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission bereits den iPhone-Hersteller Apple wegen einer ähnlichen Vereinbarung mit Irland zur Rekord-Rückzahlung von 13 Milliarden Euro verdonnert. Aus Sicht der Behörde gewährte das Land dem Unternehmen zwischen 2003 und 2014 unerlaubte Vergünstigungen. Der Körperschafts-Steuersatz sei dabei im Jahr 2014 auf 0,005 Prozent gesunken. Irland und Apple wehren sich gegen diese Entscheidung schon vor Gericht.

          Quelle: hade. / dpa / AFP

          Weitere Themen

          Handball brutal Video-Seite öffnen

          Europameisterschaft : Handball brutal

          In Kroatien geht es beileibe nicht zimperlich zu bei den europäischen Titelkämpfen. FAZ.NET hat die bislang spektakulärsten Momente gesammelt.

          Nordkoreanische Delegation eingetroffen Video-Seite öffnen

          Olympia : Nordkoreanische Delegation eingetroffen

          Das Vorbereitungsteam soll die Konzerte eines nordkoreanischen Orchesters, das während der Spiele auftritt organisieren. Die Spiele finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Die Preise für Waren und Dienstleistungen sind in Deutschland 2017 so stark gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr.

          Wohin mit dem Geld? : Die Rückkehr der Inflation

          Die Inflation ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Die deutschen Sparer verlieren dadurch Milliarden. Höchste Zeit, das Geld besser anzulegen!

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.