13.06.2005 · Airbus und Boeing bekriegen sich vor der Welthandelsorganisation - und schaffen es nicht, einen Ausschuß zu benennen, der den Streit beilegen soll. „Beide Seiten haben geblockt“, sagt ein Jurist.
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Luftfahrtausstellung in Le Bourget: Airbus 340 und Boeing 777
Im Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing haben die EU und die Vereinigten Staaten Anhörungen zu ihren Klagen bei der Welthandelsorganisation (WTO) zunächst verhindert. „Es gibt keine Anhörungsausschüsse. Beide Seiten haben sie abgeblockt“, sagte EU-Jurist Raimund Raith nach einer Sitzung des WTO-Schlichtungsausschusses am Montag in Genf.
Dieser Schritt war weithin erwartet worden. Dennoch müssen die Anhörungen nach Regeln der Organisation stattfinden, falls dies eine der beiden Seiten noch einmal beantragt. Die Anhörungen sind der nächste Schritt, um Beschwerden bei der WTO voranzutreiben. Unklar blieb zunächst, wann sich der Schlichtungsausschuß wieder mit dem Thema befaßt.
Gegenseitige Vorwürfe
Nachdem die Vereinigten Staaten am 31. Mai bei der WTO Klage gegen die geplante Starthilfe von etwa einer Milliarde Dollar für den neuen Airbus A350 eingereicht hatten, hatte auch die EU gegen die ihrer Ansicht nach handelsverzerrenden Beihilfen für Boeing geklagt.
Nach früheren Angaben der EU hat Boeing seit 1992 staatliche Hilfe von rund 23 Milliarden Dollar erhalten. Beide Seiten hatten monatelang versucht, den Konflikt durch Verhandlungen beizulegen. Schon im Oktober 2004 hatten die EU und die Vereinigten Staaten sich gegenseitig vor der WTO verklagt, waren dann aber wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Airbus, das dem deutsch-französisch-spanischen EADS-Konzern gehört, eroberte im Jahr 2003 von Boeing die Marktführerschaft bei Zivilflugzeugen.
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