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Recep Tayyip Erdoğan : Der tiefe Fall eines Reformers

Recep Tayyip Erdogan bei einer Großkundgebung in Ordu am Samstag Bild: dpa

Präsident Erdoğan hat den Türken viel Wohlstand gebracht. Jetzt zerstört er sein eigenes Werk. Wie konnte das passieren?

          Recep Tayyip Erdoğan kann nicht verlieren. Er ist es auch nicht gewohnt. Wahlen gewinnt er seit Jahren, erst vor wenigen Wochen ist er wieder zum Präsidenten der Türkei gewählt worden. Im Inland hat er keine Gegner mehr zu fürchten, die Opposition ist weitgehend entmachtet, kritische Journalisten eingesperrt, die Kurden unterdrückt. Außenpolitisch hat er im Syrienkonflikt an Gewicht gewonnen und militärische Stärke gezeigt. Man kann ihn nicht ignorieren.

          Dyrk Scherff

          Redakteur im Ressort „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Doch der vergangene Freitag wurde für ihn zu einer Niederlage, wie er sie noch nie erlebt hat. Es war nicht die Politik, die sie ihm beigebracht hatte, sondern die Finanzwelt. 21 Prozent verlor die türkische Währung Lira an einem Tag an Wert. So etwas passiert am globalen Devisenmarkt äußerst selten. Es war ein heftiges Misstrauensvotum gegen Erdoğan. Das erste Votum, das er verlor. Und eines, das ihn sogar aus seinem Amt fegen könnte: der Autokrat – besiegt nicht von den Wählern, sondern von den Anlegern. Das wäre eine echte Überraschung.

          Dieser Freitag markiert für alle sichtbar eine Wende, die sich schon viel früher angekündigt hatte. Eine Wende vom umjubelten Wirtschaftsreformer zum nationalistischen Alleinherrscher, dem die Wirtschaft heute um die Ohren fliegt. Wer das verstehen will, muss sich Erdoğans wundersame Wandlung noch einmal vor Augen führen.

          Warum fliegt Erdoğan die Wirtschaft heute um die Ohren?

          Die AKP, Erdoğans Partei, kam 2002 an die Macht. Erdoğan war zunächst Ministerpräsident, später Präsident. Die Regierung übernahm ein politisch instabiles Land, das mehrere Staatsstreiche, Militärdiktaturen und ständig wechselnde Regierungen erlebt hatte. Die Inflation betrug mehr als 40 Prozent, die Arbeitslosigkeit war hoch, das Pro-Kopf-Einkommen niedrig. Das Land war fast pleite, nur Kredite des Internationalen Währungsfonds konnten es retten.

          Die damit verbundenen IWF-Auflagen setzte die neue AKP-Regierung unter Ministerpräsident Erdoğan streng um, er privatisierte viele Staatsunternehmen, senkte die öffentliche Verschuldung, und die Inflation fiel in den einstelligen Bereich. Die türkische Lira hat abgewertet, das half dem Export. Erdoğan schuf Arbeitsplätze auch in unterentwickelten Regionen und für Geringqualifizierte. Auch viele Frauen fingen jetzt zu arbeiten an, die bisher zu Hause blieben. Immer mehr Menschen standen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, was erklärt, warum die Zahl der Arbeitslosen trotz neuer Stellen weiter hoch blieb. Es entwickelten sich ein erfolgreicher Mittelstand, exportorientierte Branchen, aber auch große Unternehmen wie Turkish Airlines, die zu einer der am schnellsten wachsenden Fluglinien der Welt wurden. Übrig blieb eine rückständige Landwirtschaft, die noch immer 20 Prozent der Menschen beschäftigt.

          So war die Türkei zum Vorzeigeentwicklungsland geworden. Der Wirtschaftsaufschwung seit der Fast-Pleite zur Jahrtausendwende verdreifachte das Pro-Kopf-Einkommen. Es übertrifft bereits einige osteuropäische EU-Länder. Diese Wohlstandsgewinne schufen Loyalität bei den Bürgern: Sie sind ein Hauptgrund, warum Erdoğan trotz seines zunehmend autoritären Regierungsstils so viele Anhänger auf seiner Seite hat und die Wahlen regelmäßig ohne große Manipulationen gewinnt. Mit Erdoğans Wirtschaftsreformen erlebte die Türkei eine bis dahin nie gekannte politische Stabilität. Die Zeit ständig wechselnder Regierungen war vorbei. 2007 und 2011 wurde die AKP mit hohen Mehrheiten wiedergewählt. Zu Beginn der Euro-Krise Anfang dieses Jahrzehnts wurde die Türkei dem maroden Griechenland als Vorbild präsentiert.

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          Der Trend dreht sich für die Türkei

          Wann genau das Erfolgsmodell der Marke Erdoğan ins Wanken geriet, ist nicht an einem einzigen Zeitpunkt auszumachen. Mehrere Entwicklungen verschlechterten die Wirtschaftslage im Land. Anfangs war dafür das Ausland verantwortlich. Erst bremste die Euro-Krise die Nachfrage aus Europa und die Investitionsfreude ausländischer Unternehmen. Dann sorgte die amerikanische Notenbank Fed für Unruhe. Sie kündigte 2013 das Ende ihrer ultralockeren Geldpolitik an. Die Renditen von Staatsanleihen in Amerika stiegen, Geld floss aus Schwellenländern nach Übersee zurück – vor allem aus solchen Ländern, die wegen ihrer Leistungsbilanzdefizite anfällig sind, das heißt, die mehr importieren, als sie sich leisten können. Sorgen um die Zahlungsfähigkeit in solchen Ländern machten die Runde.

          Dazu gehörte auch die Türkei, in der die Bürger eifrig westliche Produkte kaufen, sich in ausländischer Währung verschulden, die aber auch Gas und Öl gegen harte Devisen einführen muss. Die Folge: Die Landeswährung Lira wertete immer mehr ab, die Inflation stieg wieder leicht, die Notenbank fand keine klare Linie in der Zinspolitik und sorgte für zusätzliche Verunsicherung. Das Pro-Kopf-Einkommen sinkt seitdem wieder.

          Erdoğan wird politisch härter

          Zunehmend zerstörte dann auch Erdoğan selbst sein Aufbauwerk, indem er politisch die Daumenschrauben anzog. 2013 ließ er die Proteste im Istanbuler Gezi-Park gewaltsam niederschlagen, dann schaltete er immer mehr kritische Journalisten aus. Die Wahlen von 2015 bescherten ihm erstmals keine absolute Mehrheit für seine AKP, weil die kurdische Partei 13 Prozent der Stimmen holte. Erdoğan beendete kurz danach den Friedensprozess mit der kurdischen Minderheit im eigenen Land. Er gewann die folgenden Wahlen, erntete aber Terror.

          Anschläge in Istanbul und der Touristenhochburg Antalya trafen auch deutsche Urlauber, die Gästezahlen brachen massiv ein. Vor allem Deutsche zögerten nun, sie waren die wichtigste Kundengruppe der türkischen Hotels. Dann verscherzte es sich die Türkei noch mit den russischen Touristen, nachdem Ende 2015 ein russisches Militärflugzeug abgeschossen wurde, das auf dem Weg nach Syrien versehentlich türkischen Luftraum überflog. Die Einbrüche der Urlauberzahlen waren schmerzhaft für ein Land, in dem rund drei Millionen Arbeitsplätze und etwa 13 Prozent der Wirtschaftsleistung vom Tourismus abhängen.

          Dieser Artikel ist aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
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          Die Wirtschaft war also schon in Abwärtsbewegung, als das Schlüsselereignis in Erdoğans Amtszeit passierte: der Putsch des Militärs im Juli 2016. Er scheiterte schon am ersten Tag und verschärfte danach Erdoğans Repressalien dramatisch. Die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen wurde für den Staatsstreich verantwortlich gemacht. Alle Staatsbediensteten, die mutmaßlich mit ihm sympathisierten, wurden entlassen, Hunderttausende wurden eingesperrt. Es traf auch die Unternehmen, sie verloren Mitarbeiter.

          Ausländische Unternehmen, auch deutsche, waren betroffen. Die Folge: Sie sind seitdem immer weniger bereit, im Land zu investieren. Dabei hängt die Türkei stark von solchen Investitionen ab. Sie haben in den guten Jahren nach der AKP-Machtübernahme den Aufschwung mit gestützt. Die wichtigste Gruppe sind dabei deutsche Unternehmen, von Siemens über Bosch bis zu Metro und MAN. Die meisten haben sich im Großraum Istanbul angesiedelt. Rund 6000 Firmen mit deutscher Kapitalbeteiligung gibt es. Denn es lockt ein riesiger Absatzmarkt, die Nähe zum Nahen Osten und gut ausgebildete Facharbeiter mit niedrigen Löhnen. Doch seit dem Putsch zögern die Firmen.

          Erdoğan probiert, die Konjunktur anzuschieben

          Den wirtschaftlichen Abschwung hat Erdoğan mit staatlich finanzierten Konjunkturprogrammen und großen Infrastrukturprojekten wie dem neuen Istanbuler Großflughafen zu bremsen versucht, der im Herbst eröffnet wird. Die Türkei konnte sich solche Investitionen wegen der niedrigen Staatsverschuldung leisten, und die Wirkung blieb nicht aus. Das Land weist immer noch positive Wachstumsraten auf, dabei hilft der Tourismus. Schwere Terroranschläge hat es in letzter Zeit nicht gegeben, deshalb kommen auch wieder mehr Urlauber ins Land. Aber der Verfall der Währung geht weiter, was die Inflation immer weiter in die Höhe treibt. Die Notenbank hielt eine Weile mit Leitzinserhöhungen dagegen, doch nun hat sich auch hier Erdoğan eingemischt und weitere Zinsschritte verhindert. Der Eingriff in die Unabhängigkeit der Notenbank hat den Lira-Verfall nur noch beschleunigt.

          Donald Trump und Recep Tayyip Erdoğan im Juli bei Gesprächen am Rand des Nato-Gipfels.

          Die Wirtschaftskrise in der Türkei hat also einen langen Vorlauf, bevor sie jetzt eskaliert ist. Auslöser waren Strafzölle des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gegen die Türkei als Reaktion auf die Inhaftierung eines amerikanischen Pfarrers. Erdoğan wirkt mittlerweile fast schon verzweifelt, wenn er die Bürger aufruft, Dollar und Euro in Lira zu tauschen, um den Währungseinbruch aufzuhalten. Doch das funktioniert nicht: Am Freitag hoben die Bürger offenbar verstärkt ihre Dollar von den Konten ab, um sie zu horten, aus Angst vor nahenden Kapitalverkehrskontrollen. In Lira getauscht haben sie die Dollar nicht – ein Misstrausensvotum gegen den Präsidenten, diesmal nicht von den Finanzmärkten, sondern von den eigenen Bürgern.

          Für Erdoğan könnte die Wirtschaftskrise zur ernsten Gefahr für seine Herrschaft werden. Was Wahlen nicht geschafft haben, könnten am Ende die Märkte hinkriegen: Die von hoher Inflation gebeutelten Menschen jagen Erdoğan tief frustriert aus dem Amt. Denn er bricht das Versprechen, das er gegeben hat: Wählt mich, dann geht es euch besser.

          Gegen das ökonomische Gesetz kann niemand regieren

          Weder erzwungene zu niedrige Leitzinsen noch Aufrufe an die Bevölkerung, Lira zu kaufen, werden helfen. Es bestätigt sich, was der österreichische Ökonom Eugen von Böhm-Bawerk (1851 bis 1914) in seinem Klassiker „Macht oder ökonomisches Gesetz?“ schon wusste: Gegen das ökonomische Gesetz kann auf Dauer niemand regieren. Auch kein Despot.

          Erdoğan kann noch eine Weile auf böse ausländische Mächte schimpfen, sie für die Krise verantwortlich machen. Donald Trump bietet genügend Angriffsfläche dafür. Aber irgendwann, wenn der Wohlstand der Türken nicht mehr wächst, werden sie Erdoğan dafür verantwortlich machen. Am ökonomischen Gesetz endeten schon die sozialistischen Gesellschaften. Wenn die Krise in der Türkei so weitergeht, wird Erdoğan entweder Revolten auf der Straße oder seine Abwahl riskieren. Oder er bettelt um Hilfe, bei seinem Staatsbesuch in Berlin Ende September oder beim Internationalen Währungsfonds. Er wäre dann wieder dort, wo er 2002 schon einmal war. Und müsste sich eingestehen, dass er gescheitert ist.

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