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TTIP : Freihandels-Gegner sammeln 200.000 Unterschriften

  • Aktualisiert am

Das Chlorhähnchen ist das Symbol der Kritik am Freihandelsabkommen TTIP geworden. Bild: AFP

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten ist groß. Innerhalb von 24 Stunden hat eine Bürgerinitiative 200.000 Unterschriften dagegen gesammelt.

          Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten und Ceta mit Kanada dauert an. Die Aktion „Stop TTIP“ hat nach eigenen Angaben innerhalb der ersten 24 Stunden mehr als 200.000 Unterschriften gesammelt, teilte der Deutsche Kulturrat an diesem Mittwoch mit. Die Organisation gehört zu mehr als 250 Unterstützern der Unterschriften-Aktion.

          Das Bündnis will erreichen, dass die Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten gestoppt werden und das bereits verhandelte Abkommen Ceta mit Kanada nicht ratifiziert wird. Die Kritiker wenden sich gegen außergerichtliche Schiedsverfahren für Handelsstreitigkeiten und fürchten sinkende Standards unter anderem im Bereich des Umwelt-, Arbeits- und Datenschutzes (FAZ.NET hat eine ausführliche Analyse der Schiedsgerichts-Thematik hier veröffentlicht).

          Der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, sprach nach dem Anlaufen der Aktion von einem „großen Erfolg“. Damit werde deutlich „wie töricht die Ablehnung der offiziellen Europäischen Bürgerinitiative durch die Europäische Kommission ist“.

          Die EU-Kommission hatte im September eine europäische Bürgerinitiative mit mehr als einer Million Unterschriften zurückgewiesen, weil sie über das hinausgehe, was die Brüsseler Behörde entscheiden könne. Die selbst organisierte Bürgerinitiative „Stop TTIP“ ist die Antwort darauf.

          Quelle: ala./DPA-AFX

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