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Juncker an Li Keqiang : „Handel muss auch fair sein“

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Freundlich, aber bestimmt: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang in Brüssel. Bild: Reuters

Überraschend klare Worte vom EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: Europäische Unternehmen müssen die gleichen Möglichkeiten in der Volksrepublik haben wie chinesische in Europa – woran hapert es bislang?

          Ungewöhnlich offen haben EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die Probleme zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik angesprochen in Handelsfragen. „Wir haben Meinungsverschiedenheiten, aber ich glaube, dass Ehrlichkeit und Offenheit unsere Beziehungen stärker macht“, sagte Juncker an diesem Freitag während einer Zusammenkunft im Beisein Lis in Brüssel. Er forderte, dass EU-Firmen für Investitionen in China die gleichen Bedingungen erhalten müssten wie umgekehrt chinesische Unternehmen sie in der Europäischen Union bekommen.

          Wie ein offenes Land offen bleibt - unser Leitartikel zur Freihandelsfrage.

          Rund die Hälfte der europäischen Firmen hätten in einer Umfrage angegeben, dass sie im vergangenen Jahr schwierigere Bedingungen in China vorgefunden und sich weniger willkommen gefühlt hätten als zum Zeitpunkt ihres Markteintritts in Fernost, sagte Juncker. Die EU wünsche sich, dass China in diesem Bereich Reformen schneller vorantreibe.

          Juncker kritisierte zudem die chinesischen Überkapazitäten am Stahlmarkt und verteidigte die neuen EU-Instrumente gegen unfaire Handelspraktiken. „Handel kann nicht allein frei sein, er muss auch fair sein.“ Das Wort „fair“ verwendet auch der amerikanische Präsident Donald Trump immer wieder, wenn er Handelsthemen anspricht - schon einmal im Hinblick auf China, aber beispielsweise auch auf Deutschland bezogen.

          Li entgegnete, dass sein Land die Bedingungen für ausländische Firmen Schritt für Schritt verbessere. Auch er betrachte fairen Handel als die andere Seite der Medaille des Freihandels.

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