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Veröffentlicht: 30.08.2016, 14:08 Uhr

Freihandel „Amerikaner haben TTIP aktiv beendet“

Der Wirtschaftsminister hat TTIP für gescheitert erklärt und musste für diese Einschätzung heftige Kritik einstecken. Nun legt er nach.

© dpa Sigmar Gabriel in der Bundespressekonferenz in Berlin

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den Vereinigten Staaten die Schuld an dem von ihm erklärten Scheitern des Freihandelsabkommens TTIP zugewiesen. „Ich glaube, dass die Amerikaner TTIP aktiv beendet haben“, sagte der SPD-Vorsitzende am Dienstag in Berlin.

Die Vereinigten Staaten seien selbst Mindestforderungen der EU nicht entgegen gekommen. Er gehe auch davon aus, dass bei einer Wiederaufnahme der Verhandlungen nach den amerikanischen Wahlen Ende des Jahres die EU ein verändertes Mandat brauche. Es könne nicht sein, dass die Vereinigten Staaten einzelne Aspekte ganz ausklammern wollten.

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Gabriel war für seine Feststellung, dass angepeilte Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU sei faktisch gescheitert, in der Union und Wirtschaft kritisiert worden. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte sich über ihren Sprecher distanziert.

Gabriel sagte, Merkel und die gesamte Regierung könne von seinen Worten nicht überrascht worden sein. Er habe sie schon vor Wochen über seine Einschätzung informiert.

Der Sprecher des amerikanischen Handelsbeauftragten Michael Froman sagte schon in der Nacht von Montag auf Dienstag, dass die  Verhandlungen „in Wahrheit ständig Fortschritte“ machten. Es liege in der Natur von Handelsgesprächen, dass nichts vereinbart sei, bis alles vereinbart sei.

© dpa, reuters Sigmar Gabriel: „TTIP ist de facto gescheitert“

EU-Handelskommissarin Cecila Malmström sagte am Dienstag sie sei ein wenig überrascht, dass einige nun nach einem Ende der Verhandlungen riefen, sagte  am Dienstag vor Journalisten in Brüssel. „Ich stimme dem nicht zu, dass die TTIP-Verhandlungen gescheitert sind“, sagte Malmström. Sie seien sehr schwierig, aber sie kämen voran.

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