15.01.2012 · Nach Informationen der F.A.Z. rechnet das Finanzministerium damit, dass Deutschlands Schuldenstand für Ende 2011 nachträglich bis auf 79 Prozent korrigiert wird. Auf absehbare Zeit muss Deutschland demnach nicht mit einer Herabstufung durch die Ratingagenturen rechnen.
Von Manfred Schäfers, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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In der Geschichte der BRD konnte
Deutschland noch nie eine läppische Milliarde DM (echte Tilgung vom Schuldenstand) tilgen. Immer kam es zu Neuverschuldungen. Man muss sich u. a. nur das "Schwarzbuch" des Steuerzahlerbundes oder die Berichte der Rechnungshöfe anschauen. Was die derzeitigen Probleme der Eurozone anbelangt so sind diese nichts anderes als ein "Versailles II".
Spielt Herr Fricke nur den Trottel, oder? Dienstwagen 282,171 Milliarden Gemeinen bis Kanzler
Gesamthaushalt 2010: 1. Schuldentilgung am Kreditmarkt: 351, 163 Milliarden € 2. Zins zwischen 50-60 Milliarden (Blatt verlegt) Für diese Summen könnte man sämtliche Großstädte in Deutschland dreispurig untertunneln, oder eine ICE - Strecke bis Moskau und Peking bauen und von den Einnahmen leben. Noch besser, man gibt den Bürgern wieder ein bisschen Freiheit zurück und lässt sie nur noch 13% Lohnsteuer zahlen. Der ehemalige Kanzler Prof. Erhards warnten vor Verschuldung, auch Prof. Schiller, die Folgen dürfen jetzt die Steuerzahler tragen! Und Prof. Schiller (SPD) wollte, das das Land von Intellektuellen regiert wird. Schon war er weg vom Fenster, dies passte allen Parteien nicht. Schauen wir uns die andere Seite an - Gesamthaushalt 2010: Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt: Unter 4.1 lfd. Nr. 51: 409, 012 Milliarden €uro Das ist die Wahrheit!
Deutsche Geldinstitute flüchten vor Merkel
Die "Financial Times Deutschland" meldet in ihrer heutigen Ausgabe:
"Im Vorgriff auf die mögliche Einführung einer
Finanztransaktionsteuer ab 2014 nur in der Euro-Zone stellen sich Banken
bereits auf eine teilweise Verlagerung ihrer Aktivitäten nach
London oder Übersee ein. 'Alle großen Geschäftsbanken in
Deutschland arbeiten schon an Modellrechnungen, wie sie ihren Aktien-,
Anleihe- und Derivatehandel so optimieren, dass die Steuer nicht oder
möglichst wenig greift', sagte ein in mehreren Projekten von
Großbanken involvierter Unternehmensberater."
Offenbar wird in deutschen Finanzkreisen die Gefahr, dass im Herbst 2013
Schwarz-Rot, Schwarz-Grün bzw. Rot-Grün an die Macht kommt,
als recht hoch eingeschätzt.
wegen Überschreitung der Maastricht kriterien - Staatsschulden
<60% des BIP - wurden nicht berücksichtigt.
Wie war das noch mit dem Automatismus?
Aber - was soll 's - der langfristige Trend geht abwärts. Die
Politik von heute bestimmt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
von übermorgen. Die Ratingagenturen laufen den Märkten
hinterher, weil diese die Probleme erkannt haben und schon etwas
früher reagieren als vordem. Ratingagenturen sind nur noch für
die Presse da, da dieser das know how zur selbständigen Bewertung
von Wirtschaftsentwicklungen fehlt. Banken und Versicherungen habe
diesbezüglich aufgerüstet, die Presse noch nicht, da sie
vielfach ideologisch argumentiert.
PS Der CEO einer Versicherung teilte mir mit, dass sie mittlerweile
keine europäischen Staatsaanleihen mehr im Portefeuille haben und
auch auf absehbare Zeit keine kaufen werden.
Mit den Belastungen als baldigen Alleinsubventionierer der EU werden
sich die
Ratings für die BED schlagartig ändern. Beschämend,
daß US-Ratingagenturen
die Handlungsunfähigkeiten einer EU-Bankrottadminstration dokumentieren
müssen.
Wie sollte ein Schuldenabbau mit dem vorausgesagten Konjunkturabschwung
für 2012 möglich sein, wenn man dazu nicht einmal in dem
Konjunkturjahr
2011 in der Lage war, sondern im Gegenteil sich die Schulden noch erhöhten!!
Im Angesicht von Target II und der Rettungsschirmmania dürfte ein Schulden-
abbau ein frommer Wunsch bleiben!!
Nicht einmal ein gequältes Lächeln
ringe ich mir bei dieser Nachricht ab! Man betrügt den Arbeiter um seine Arbeitslosen-Versicherungsbeiträge und will sich danach feiern lassen? Womöglich wird dies auch noch zum Wahlkampfargument Nummer 1 hochstilisiert. Dabei lässt man das Unangenehme lieber aus dem Blick. Gesamtverschuldung der öffentlichen und privaten Haushalte beträgt um die 30000 Euro pro Kopf, Steuerverschwendungen im hohen zweistelligen Millionenbereich, jährliche Zinszahlungen für Kredite mit ca. 8% des Gesamtsteueraufkommens. Dazu die schon mehrfach erwähnten Bürgschaften. Allein die geplante Neuverschuldung für den Haushalt 2012 zeigt, dass die Politik nach wie vor unfähig ist den Haushalt zu konsolidieren. Also wo ist die frohe Botschaft nochmal? Dies erinnert ziemlich an die Unfähigkeit der Weimarer Republik, aber die hatten durch die Reparationszahlungen richtig Probleme. Wir marschieren mit einem fröhlichen Lied auf den Lippen in Richtung Abgrund und die Politik schreit: Schneller,immer schneller!
Sehr geehrte Rating-Agenturen,
schaut mal bitte in den Monatsbericht der Deutschen Bundesbank hinein. Dort gibt es den Buchungsposten namens "Forderungen innerhalb des EURO-Systems". Dieser liegt gegenwärtig bei 507 Milliarden EURO. 2011 hat er sich verdoppelt. Das könnte für Eure geschätzten Ratings interessant sein. Hochachtungsvoll, Gerold Keefer
Schulden müssen auf das verfügbare Einkommen bezogen werden
Es ist ziemlicher Unsinn die Schulden eines Landes auf das BIP (Umsatz) zu beziehen. Wenn man das verfügbare Einkommen des Bundes großzügig auf 100 Milliarden schätzt, so geben wir heute schon etwa 40% des verfügbaren Einkommens für Zinszahlungen. Das politisch verfügbare Einkommen des Bundes liegt wahrscheinlich noch viel niedriger. Bei geringem Anstieg der Zinsen durch die Übernahme der ESFS und ESM Risiken gibt es für die Politik überhauot keinen Handlungsspielraum mehr. Diesen Zustand haben viele Gemeinden und einige Bundesländer bereits erreicht. Griechenland ist da schon weiter. Es ist an der Zeit, dass eine Bilanz nach Regeln der berühmten schwäbischen Hausfrau aufgestellt wird, da bekanntlich ja anders als unsere Politiker die Grundrechenarten beherrscht. Die Aufnahme von Schulden wiurde im alten Schwaben noch als Sündenfall betrachtet und nicht mit Champgner gefeiert. Wer steht in Deutschland gut da - die Schwaben!
Weil die Schuldzinsen so gering sind...
bemüht man sich erst gar nicht, die Zinslast von rd 40 Milliarden
p.A. zu senken. Die EZB kalkuliert genau so, wie die Bundesbank dies
früher machte mit ihrer Zinspolitik.
In Zeiten sehr geringer Zinsen müsste die Tilgung proportional
ansteigen. Daran aber hat keiner in der Politik ein Interesse.
Der ökonomische Sieg des "sozialistischen" Sozialstaates
Deutschland steht bestens da. Ist das nicht verwunderlich ? Immerhin
wurde (und wird..) Deutschland von neo-liberaler Seite immer als
quasi"sozialistisch" diskreditiert.
Es gibt eine Abgabenquote nahe der 50%, umfangreiche Eingriffe in die
unternehmerische Freiheit durch Betriebsverfassungsgesetz,
Mitbestimmungsgesetz, staatliche Rente, Kurzarbeitergeld, Sozialhilfe,
staatliche Krankenkasse, Kindergeld, starke Gewerkschaften,
allgemeinverbindliche Mindestlöhne in vielen Branchen (leider nicht
allen) etc. etc.
Wie kommt es, daß ausgerechnet der deutsche
"Sozialismus" die letzte Wirtschaftskrise so viel besser
überstanden hat als z.B. der amerikanische oder britische
Neo-Kapitalismus ?
Ist "Sozialismus" ökonomisch vielleicht doch nicht so
erfolglos ? Es scheint so...
Ganz einfach
Weil wir im Gegensatz zu den USA und GB über eine exporientierte Ökonomie mit hoher Fertigungstiefe verfügen, dessen einzigartiges Wertschöpfungspotential uns virtuell immun gegen das unvermeidbare Auf und Ab der Weltwirtschaft macht. Dann kann der Staat es sich natürlich erlauben, seine Bürger mit immer üppigeren Rumd-um-sorglos Paketen ruhig zu stellen und abzukassieren, die bei den o.g. Staaten mit ihren Dienstleistungsökonomien zum Bankrott führen würde. Appropo Abgabenquote, berücksichtigt man alle Steuern und Abgaben, auch die indirekten, sind es über 70%, die der Staat nur teilweise und politisch motiviert über Transfers und Subvention erstattet (Gestaltungsneurose).
Das liegt an den treuen, obrigkeitshörigen Arbeitern und Angestellten
In anderen Ländern hätten diese angesichts absurder Stuern und Abgaben ihre Volksvertreter längst in der Luft zerrissen. Hierzulande gehen alle gemeinsam mit einem lauten Knall unter. Aufgrund der extremen Steuern und Abgaben, wird denen der Sozialsolidarstaat mit Schwung und schlagartig eines nicht allzu fernen Tages um die Ohren fliegen. Da muss man schon arg beschränkt oder Politiker sein, um die Zeichen wie den zunehmenden Fachlräftemangel, ausgerechent bei denen, die am ärgsten ausgeplündert werden und somit auch am meisten bringen, nicht zu erkennen.
Daß sich kaum jemand von solchen zur Volksberuhigung gestreuten
"Jubelnachrichten" täuschen lässt. Fakt ist, wir
sind und bleiben auf absehbare Zeit verschuldet bis über unsere gut
160 Millionen Ohren. Dazu kommen noch die Bürgschaften aus diversen
Alterrnativlosigkeiten, die bald nach und nach fällig werden.
Warten wir mal die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten
elfeinhalb Monate ab, es werden noch einige Korrekturen der Prognosen
folgen, womöglich kommt ja in diesem Jahr noch das AA+ für Deutschland.
Egal, das Rating der Bürger ist eh schon schlechter als das jeder
Ratingagentur, und das wird sich auch nicht ändern, solange unsere
Politik auf Ramschniveau bleibt.
So etwas liest man doch gerne !
Da können wir ja wieder drauf los wirtschaften und in die
"Vollen" gehen.
Ich warte nur jetzt nur noch auf die Politiker, die einen Sack voll
"WÜNSCHE" zur Finanzierung anmelden. Da wäre die
Kinderministerin Christina Schröder, die dicht gefolgt wird von der
Arbeitsministerin v.d. Leyen die auch nur noch Jubelnachrichten
verbreitet und Bildungsgutscheine verteilt. Und last not least der
Entwicklungsminister Niebel, der die Armut in der Welt bekämpfen
muß. In diesem Sinne "DUKATEN-Schäuble" mach die
Schatulle auf!
Die Herabstufung kommt spätestens,
wenn Deutschlands unbezahlbare Verpflichtungen für die EURO-Rettung
eingefordert werden.
Dann haben wir unser Einkommen nicht mal für uns selbst ausgeben können.
Traurig...
Bürgschaften mit eingerechnet?
Sind da eigentlich die Bürgschaften usw. mit eingerechnet, die D.
im Zuge der Euro-Rettung inzwischen an verschiedenen Stellen gibt?
Wenn nicht, dann ist das ja nichts wert.
Ja, wir werden mit in den Abgrund gezogen
Wäre nicht unsere Presse nur ein Rädchen, das mit dem System munter mitrollt (in ~40 Jahren = willige Helfer?) bis es sich totläuft, dann müsste permanent über den ESM-Vertrag berichtet werden. Kein Wunder, dass faz und Co. von immer mehr Menschen nur noch als Systempresse" bezeichnet werden. Meine Empfehlung des Tages: das "Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! " Video auf youtube. DAS ist aufklärerischer Journalismus.
Blendwerk, nichts als Blendwerk!
Als Ergänzung zum tollen Kommentar von Frau @ Walburga
Müller-Schmidt: ein geringeres Wirtschaftswachstum mit steigenden
Sozialkosten stellt einen der Ausnahmefälle dar, der es erlaubt,
die grundgesetzliche Schuldenbremse zu umgehen. In D sowie vermutlich
auch in allen anderen EURO-Ländern, die sich beim Installieren von
Schuldenbremsen aktuell überschlagen!
Der Schaden an der Allgemeinkeit muss vorrangig von den Politikern
ersetzt werden. Nur das steigert verantwortungsvolles politisches Wirken
im Sinne von Haftung für eben diese Verantwortung. Und
Verantwortung lieben ja unsere deutschen Politiker.
Die aktuelle Schuldenbremse ist zu klar erkennbar Blendwerk!
Wenn Politik unter Realitätsverlust leidet
Wenn die Verleugnung der Realität zugunsten von politischen Utopien
erkennbar nur noch in eine Katastrophe führen kann, ist politische
Umkehr einzig verbleibende Handlungsmaxime. Das Festhalten an dem
politischen EUR ist an diesem Punkt angelangt. Die Fiskalunion ist
erkennbar nicht machbar. Einzig verbleibender logischer Schritt zur
Beendigung des Desasters ist der Ausstieg von D, L und NL aus der EWU
und alle verbleibenden EUR-Länder befinden sich auf gleichem
Leistungsniveau. Frankreich und die Südländer haben die
Chance, ihre Währungs- und Finanzprobleme mit einem abwertenden EUR
gemeinschaftlich zu lösen.
Das Mass von Hilfestellungen der ausgeschiedenen Länder sollte dann
neu verhandelt werden.
Vernebelung der relevanten Tatsachen
Die Schuldenquote liegt immer noch meilenweit ueber der Maastricht-Grenze von 60%. Es ist mir schleierhaft, wie man das als gute Nachricht positionieren kann, zumal die Schulden trotz stark erhoehter Steuereinnahmen weiter gestiegen sind.
Deutschland missachtet Maasricht-Kriterium
Offenbar liegt die Schuldenquote immer noch oberhalb der Schuldengrenze von 60% des BSP. In dieser Situation und trotz Rekordwachstums der Wirtschaft neue Schulden zu machen, ist eine schwache Leistung.
Was heisst diese glorreiche Nachricht? Heisst sie, dass Deutschland
weniger Schulden hat? Wer ist denn wirklich blöd genug um sowas zu
glauben? Übersetzung in die Realität:
Deutschland hat ein gutes Wirtschaftswachstum und daher ist das BIP
stärker gestiegen, als unsere Politiker und Wohltatenverteiler es
mit beiden Händen zum Fenster rauswerfen konnten. Hier sollen die
Leute doch nur mit der 2. Ableitung veräppelt werden. Was passiert,
wenn Deutschland mal ein geringeres Wachstum ausweist? Schupp die Wupp
haben wir wieder eine höhere Schuldenquote; dann wird wieder der
Notstand ausgerufen und mehr Schulden gemacht "um die Wirtschaft
anzukurbeln". Am Ende gilt: Man muss Schulden nicht in der 2.
Ableitung bezahlen, sondern brutto. Und brutto hat Deutschland dieses
Jahr nochmal 20+ Mrd. EUR seinen Schuldenberg draufgesattelt.
Gentests machen Aussagen über das Risiko künftiger Krankheiten. Wollen Sie Ihr Risiko kennen?
Sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen abgeschafft werden?
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