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Ärger um Redesign Das Recht am rechten Winkel

Zwei junge Designer verbessern Designklassiker und bringen sie auf den Markt. Prompt erhalten sie eine Abmahnung. Es kommt zum Prozess. Mehr

21.06.2017, 10:48 Uhr | Wirtschaft
Alle Artikel zu: Rechtsstreit
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DocMorris-Idee Gericht verbietet Medikamenten-Automaten

Beratung per Videochat, Freigabe von einem Mitarbeiter hunderte Kilometer entfernt – und dann kommt das Medikament aus dem Automaten. Klingt nach einem idealen Konzept fürs Land. Aber das ist nicht legal. Mehr

14.06.2017, 16:57 Uhr | Wirtschaft

Einigung mit Anwälten Australien zahlt Bootsflüchtlingen Millionen-Entschädigung

Sie wollten nach Australien und wurden auf einer abgelegenen Insel interniert. Jetzt zahlt Australien wegen der schlechten Bedingungen in den Lagern Entschädigungen. Mehr

14.06.2017, 12:09 Uhr | Politik

Streit um alte Rennbahn Penisbruch könnte Prozess weiter verzögern

Die Verletzung eines Protagonisten in dem Rechtsstreit um die ehemalige Galopprennbahn könnte das Urteil zur Räumung abermals hinauszögern. Mehr Von Sarah Kempf

26.05.2017, 12:05 Uhr | Rhein-Main

Streit um Polizeikosten DFL gewinnt Rechtsstreit in Bremen

Der Stadtstaat Bremen hat im Streit mit der DFL eine erste Schlappe einstecken müssen. Der Profi-Fußball muss sich – vorerst – auch weiterhin nicht an Kosten für Polizeieinsätze beteiligen. Mehr

17.05.2017, 16:44 Uhr | Sport

Streit um Rennbahn Gericht prüft Vergleichsmöglichkeiten

Wie lange wird der Rechtsstreit um die Frankfurter Rennbahn noch dauern? In einem Berufungsprozess versuchen die Richter, den Konflikt zu entschärfen - und haben einen Vorschlag. Mehr

05.05.2017, 17:52 Uhr | Rhein-Main

Focus Online gegen Bildplus Wer schreibt hier bei wem ab?

Klaut Focus Online Artikel bei Bild plus? Tun wir nicht, heißt es bei Burda. Die Klage von Bild sei Teil einer Kampagne. Auf das Urteil des Gerichts darf man gespannt sein, es geht um Grundsätzliches. Mehr Von Michael Hanfeld

04.05.2017, 00:08 Uhr | Feuilleton

Rechtsstreit geht weiter Fraktionsgeld für NPD: Büdingen lässt nicht locker

Die Stadt Büdingen will der NPD-Fraktion im Stadtparlament kein Fraktionsgeld mehr zahlen. Bei Gerichten prallte sie bisher ab. Nun will sie aber das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anrufen. Mehr

27.04.2017, 16:29 Uhr | Rhein-Main

Brief an Berufungsgericht Mehr als 160 Firmen stellen sich gegen Trump

Unternehmen wie Facebook und Google warnen vor Schäden für die amerikanische Wirtschaft durch das Einreisedekret der Trump-Regierung. Die Vereinigten Staaten seien eine Einwanderernation. Mehr

20.04.2017, 07:48 Uhr | Aktuell

Verwaltungsgerichtshof Büdingen verliert im Rechtsstreit um NPD-Fraktionsgelder

Büdingen in der Wetterau wollte wissen, was geschieht, wenn die Stadt der NPD-Fraktion die Förderung streicht. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof verkündete nun sein Urteil. Mehr

05.04.2017, 16:55 Uhr | Rhein-Main

Fall Modamani gegen Facebook Eine weiterer Prozess ist ihm zu gefährlich

Facebook bleibt vor Gericht wegen Hassbotschaften und Fake News weiter ungeschoren. Der vor dem Landgericht Würzburg unterlegene Flüchtling Anas Modamani verzichtet auf weitere Rechtsmittel. Mehr Von Uwe Ebbinghaus

27.03.2017, 12:40 Uhr | Feuilleton

Eine halbe Million Vater des Amokläufers von Winnenden muss zahlen

Lang hat sich der Vater von Tim K. gesträubt, nun will er freiwillig zahlen. Das sieht ein außergerichtlicher Vergleich vor. Das Geld sieht die Unfallkasse trotzdem nicht. Mehr

10.03.2017, 14:44 Uhr | Gesellschaft

Gerichtsentscheidung Lehrerin mit Kopftuch bekommt Entschädigung

Eine Lehrerin trägt Kopftuch und möchte in der Grundschule unterrichten. Sie bekommt eine Absage. Dafür muss ihr das Land Berlin jetzt eine Entschädigung zahlen – und macht ihr ein Angebot. Mehr

09.02.2017, 16:07 Uhr | Politik

Peter Zwegat in Hollywood Herr Depp gibt einen aus

Johnny Depp soll praktisch pleite sein. Da kann nur einer helfen: Peter Zwegat, gestählt durch viele Raus aus den Schulden-Sendungen bei RTL. Was würde passieren, wenn Zwegat beim Hollywood-Star vorbeischaute? Vielleicht das Folgende. Mehr Von Jörg Thomann

08.02.2017, 09:12 Uhr | Gesellschaft

Anhörung vor Berufungsgericht Erbitterter Streit über Trumps Einreiseverbot

Im Streit um den Einreisebann des Präsidenten richten sich alle Augen nun auf eine Anhörung in San Francisco. Derweil haben sich 30 weitere Firmen einem Protestbrief angeschlossen – darunter überraschend auch Tesla. Mehr

07.02.2017, 08:12 Uhr | Politik

Einreiseverbot Donald Trump will widerspenstigen Richter überstimmen lassen

Das Weiße Haus legt Rechtsmittel ein, um die gekippte Visa-Sperre wieder in Kraft zu setzen. Trump wettert gegen den Richter, der ihm den Strich durch die Rechnung machte. Das könnte bis zum Supreme Court gehen. Mehr

05.02.2017, 07:29 Uhr | Politik

Kein Geld für die NPD Büdingen legt sich mit den Rechtsextremen an

Büdingen in der Wetterau lässt es drauf ankommen: Was passiert, wenn die Stadt der NPD-Fraktion die Förderung streicht? Andere Kommunen halten sich zurück. Mehr

04.02.2017, 09:29 Uhr | Politik

Nur ein Freundschaftsdienst? Boateng streitet vor Gericht mit Makler

Nationalspieler Jérôme Boateng streitet vor Gericht mit seinem Makler. Der Grund: Boateng hatte eine angeblich vereinbarte Provision nicht gezahlt. Die Summe ist alles andere als gering. Mehr

11.01.2017, 18:42 Uhr | Gesellschaft

Justizopfer wird entschädigt Harry Wörz bekommt 450.000 Euro vom Land

Ein spektakulärer Justizirrtum findet seinen Abschluss. Harry Wörz und das Land Baden-Württemberg einigen sich nach zähem Ringen auf eine Entschädigung. Rein finanziell ist der Fall damit beendet. Mehr

09.01.2017, 19:12 Uhr | Gesellschaft

Steuerhinterziehung Deutsche Bank zahlt Strafe in Höhe von 95 Millionen Dollar

In einem weiteren Vergleich mit den amerikanischen Behörden hat die Deutsche Bank einer Strafzahlung von rund 95 Millionen Dollar zugestimmt. Die Regierung warf dem deutschen Geldhaus Steuerhinterziehung vor. Mehr

05.01.2017, 05:51 Uhr | Wirtschaft

Abgasaffäre Volkswagen handelt in Kanada Milliardenvergleich aus

Über Hunderttausend kanadische Autofahrer können sich freuen: Volkswagen hat in der Abgasaffäre einen Vergleich ausgehandelt. In einem anderem Fall ist die Sache noch nicht ausgestanden. Mehr

19.12.2016, 20:30 Uhr | Wirtschaft

Gurlitts Sammlung für Bern Spitzenwerke sind vom Raubkunstverdacht befreit

Das Oberlandesgericht München hat entschieden, wohin Gurlitts Erbe gehört. Wie geht es jetzt weiter? Ein Gespräch mit Marcel Brülhart vom Kunstmuseum Bern. Mehr Von Julia Voss

15.12.2016, 20:07 Uhr | Feuilleton

Vergleich nach 28 Jahren Streit zu Grubenunglück von Borken beigelegt

28 Jahre lange währte ein Rechtsstreit zum Grubenunglück im nordhessischen Borken. Nun haben sich eine Bergarbeiter-Witwe und der Eon-Konzern verglichen. Mehr

24.11.2016, 14:37 Uhr | Rhein-Main

30.000 Euro Schadenersatz Einigung im Streit um mit Katzenurin verseuchtes Haus

Weil es im neu gekauften Haus nach Katzenurin stank, verklagte ein Ehepaar die Verkäufer. Ein Sachverständiger bestätigte einen massiven Befall mit Katzenurin. Jetzt willigten die Hausverkäufer ein, 30.000 Euro an die Kläger zu zahlen. Mehr Von Karin Truscheit, München

23.11.2016, 20:41 Uhr | Gesellschaft

Oberlandesgericht Stuttgart Ansprüche in Streit um rätselhafte Kloster-Millionen abgewiesen

Ein früherer Abt des Benediktiner-Klosters Neresheim hatte heimlich vier Millionen Euro gebunkert. Nach seinem Tod begann ein langer Rechtsstreit. Der hat jetzt ein Ende gefunden. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

22.11.2016, 14:06 Uhr | Gesellschaft
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