Home
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Thema Paul Kirchhof

1 2 3 ... 6  
   
Sortieren nach

Kommentar Die große Steuer-Enttäuschung

Drei Mal haben die Deutschen niedrige Steuern gewählt, drei Mal werden Steuerversprechen gebrochen. Den Parteien hat das immer geschadet. Denn vielen Deutschen sind die Steuern zu hoch. Mehr Von Patrick Bernau

27.09.2013, 13:10 Uhr | Wirtschaft

Angela Merkel Versprechen zahlt sich aus

Mütterrente, Kinderfreibetrag, Mieterschutz. Glaubt Angela Merkel eigentlich selbst an die Versprechen, die sie im Wahlkampf macht? Früher dachte sie, dass man den Wählern am besten die Wahrheit sagt. Sie hat sich eines Besseren besonnen. Mehr Von Ralph Bollmann

09.06.2013, 12:26 Uhr | Wirtschaft

Josef Isensee und Paul Kirchhof: Handbuch des Staatsrechts Man kann nicht dauernd die halbe Welt für verfassungswidrig erklären

Das „Handbuch des Staatsrechts“, einst ein Bollwerk des staatszentrierten Verfassungsdenkens, öffnet sich angesichts eines fehlenden „Weltverfassungsrechts“ allmählich der postnationalen Wirklichkeit. Mehr Von MAXIMILIAN STEINBEIS

10.05.2013, 16:56 Uhr | Feuilleton

„Alternative für Deutschland“ Wer ist der Anti-Euro-Professor Bernd Lucke?

Bernd Lucke ist ein Professor für Volkswirtschaftslehre. Er will den Euro abschaffen - und so Europa retten. Und er ist kein Populist. Porträt eines Parteigründers. Mehr Von Winand von Petersdorff

24.03.2013, 12:05 Uhr | Wirtschaft

Paul Kirchhof im Gespräch „Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Kurtaxe“

Die neue Rundfunkabgabe ist da - mit allem Ärger, der dazugehört. Selbst gehörlose oder blinde Menschen müssen zahlen. Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee trotzdem. Ein Interview. Mehr

19.01.2013, 13:52 Uhr | Wirtschaft

Die neue Rundfunkgebühr Neunundsechzig Millionen Datensätze

Für den neuen Rundfunkbeitrag wird die ganze Republik durchgezählt. Für viele ändert sich dabei nichts, für einige alles. Wie hoch die Einnahmen sein werden, kann noch niemand sagen. Mehr Von Michael Hanfeld

21.12.2012, 07:03 Uhr | Feuilleton

Rundfunkgebühr Die schwarzen Kanäle

Der öffentliche Rundfunk holt sein Geld bald von jedem Haushalt. Ab 2013 müssen auch jene bezahlen, die einen PC aber keinen Fernseher besitzen. Was aber mit den Zahlungen geschieht, will der öffentliche Rundfunk nicht verraten. Mehr Von Melanie Amann

16.12.2012, 09:50 Uhr | Wirtschaft

Anleihenkäufe Schäuble stellt sich gegen den Bundesbank-Chef

Schon seit Wochen kämpft Bundesbank-Chef Jens Weidmann dagegen, dass die EZB Anleihen von Krisenstaaten kauft. Jetzt kritisiert ihn Finanzminister Schäuble in der F.A.S. dafür. Doch die Anleihenkäufe bekommen neue Gegner: Auch der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof hält sie für verfassungswidrig. Mehr

16.09.2012, 11:25 Uhr | Wirtschaft

Paul Kirchhof zur Krise der EU Verfassungsnot!

Die EU steckt in der Krise, weil Recht missachtet wurde. Und wir spielen weiter mit dem Feuer: Eine Instabilität des Rechts wiegt schwerer als eine Instabilität der Finanzen. Wer das nicht begreift, dem hilft auch keine Zentralgewalt mehr. Mehr Von Paul Kirchhof

12.07.2012, 10:17 Uhr | Feuilleton

Im Feuilleton der F.A.Z. Wir spielen mit dem Feuer

Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof sieht in der EU-Krise eine Krise des Rechts. Deutschland sei auf dem Weg in die Illegalität, wenn weiterhin privatwirtschaftlicher Schaden auf die Allgemeinheit abgewälzt werde: Rechtssicherheit gehe vor Finanzstabilität. Mehr

11.07.2012, 17:23 Uhr | Feuilleton

Bundesfinanzhof „Die Finanzämter sind mit dem Steuerrecht überfordert“

Deutschlands oberster Steuerrichter Rudolf Mellinghoff hält viele Gesetze für schlecht gemacht. Der neue Präsident des Bundesfinanzhofs glaubt, dass sie kaum durchgesetzt werden können. Zudem erzählt er im Interview, wer dem Staat Daten-CDs angedient. Mehr

08.12.2011, 17:30 Uhr | Wirtschaft

Frauke Brosius-Gersdorf: Demografischer Wandel Lob des Doppelverdiener-Haushalts

Ganz ohne Manschetten: Frauke Brosius-Gersdorf fragt, welche Konsequenzen sich aus dem demografischen Wandel für die Familienpolitik ergeben. Mehr Von Katja Gelinsky

09.11.2011, 16:50 Uhr | Feuilleton

Paul Kirchhof im F.A.S.-Gespräch „Wir verteilen von Arm zu Reich“

Als Verfassungsrichter hat Paul Kirchhof zwölf Jahre lang am Steuerrecht herumgeschraubt. Am Ende stand die Erkenntnis: Wir brauchen ein neues Auto. Das hat er selbst gebaut. Ob es jemals fahren wird, hängt vom Mut der Politiker ab. Mehr

22.08.2011, 13:48 Uhr | Politik

Paul Kirchhof Der Steuerprofessor aus Heidelberg

Paul Kirchhof lässt nicht locker und legt einen radikalen Entwurf zur Vereinfachung des deutschen Steuerrechts vor. In einem Band samt Kommentar hat er nach seinen Angaben aus rund 33.000 Normen nicht mehr als 146 Paragrafen gemacht. Mehr Von Manfred Schäfers

28.06.2011, 18:45 Uhr | Wirtschaft

Steuervereinfachung Drei Mal ein Steuersatz

Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof legt einen Entwurf für ein neues, radikal vereinfachtes Steuerrecht vor. Er verspricht das sozialste Steuergesetz, das es je in Deutschland gegeben hat. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

28.06.2011, 11:17 Uhr | Wirtschaft

Rundfunkbeitrag Die verlorene Freiheit des Gebührenzahlers

Am Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten den neuen Rundfunkbeitrag beschließen. Jeder muss ihn zahlen, ob er öffentlich-rechtliche Programme nutzt oder nicht. Die juristische Begründung ist dürftig. Mehr Von Ingo von Münch

14.12.2010, 11:33 Uhr | Feuilleton

Stuttgart 21 Volksabstimmung verfassungswidrig

Für Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Mappus kann der Streit um „Stuttgart 21“ nicht mehr „rein juristisch“ gelöst werden. Die von ihm beauftragten Gutachter geben ihm und seiner Regierung Recht. Mehr Von Rüdiger Soldt, Kerstin Schwenn und Stephan Löwenstein

06.10.2010, 09:11 Uhr | Politik

Gutachten zu „Stuttgart 21“ Volksabstimmung juristisch nicht zulässig

Eine landesweite Volksabstimmung über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ ist nach Ansicht ranghoher Juristen nicht zulässig. Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof sagte, für den Bau sei der Bund und nicht das Land zuständig. Die Stuttgarter Polizei verteidigte derweil ihren Einsatz gegen Demonstranten. Mehr

05.10.2010, 14:55 Uhr | Politik

„Stuttgart 21“ Mappus: Auch um den Preis des Machtverlusts

Der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus (CDU) will am sieben Milliarden Euro teuren Infrastrukturprojekt der Bahn festhalten. Gleichwohl lässt seine Regierung vom früheren Verfassungsrichter Kirchhof den Vorschlag der SPD prüfen, eine Volksabstimmung herbeizuführen. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

14.09.2010, 18:51 Uhr | Politik

Gebührenreform fordert ihren Preis Die Super-Meldebehörde

Der Staatsvertrag für die neue Rundfunkgebühr nimmt Form an. Wer denkt, die GEZ sei überflüssig, liegt falsch. Die Sender werden zur Super-Meldebehörde. Niemand soll der neuen Gebühr mehr entkommen. Und auch Blinde sollen zahlen. Mehr Von Michael Hanfeld

07.09.2010, 22:44 Uhr | Feuilleton

„Notfalls bis vor Bundesverfassungsgericht“ Sixt erwägt Klage gegen neue Rundfunkgebühr

Der neue Rundfunkbeitrag soll gerecht sein und den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht mehr Geld bringen. Die Autovermieter rechnen und sehen das anders. Der Unternehmer Erich Sixt erwägt, beim Verfassungsgericht zu klagen. Mehr Von Michael Hanfeld

27.08.2010, 22:35 Uhr | Feuilleton

BFH-Präsident Wolfgang Spindler Freund der Bürger, Feind der Steuerprivilegien

Wolfgang Spindler, der Präsident des Bundesfinanzhofs, legt sich gelegentlich mit der Politik an: Auf Tagungen und Podien liest er Politikern auch schon mal die Leviten, wenn es um die Verworrenheit des Steuerrechts geht. „Weg mit den Ausnahmen!“ lautet sein Motto. Mehr Von Joachim Jahn

22.08.2010, 08:50 Uhr | Wirtschaft

GEZ Fernseh-Soli

Das neue Gebührensystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist noch ungerechter als bisher. Denn das Prinzip von Preis und Gegenleistung gerät außer Kraft: Es funktioniert ungefähr so, als würde eine Kommune von allen Haushalten eine Schwimmbadgebühr nehmen ohne Rücksicht auf Nichtschwimmer. Mehr Von Rainer Hank

13.06.2010, 10:37 Uhr | Wirtschaft

Neue Rundfunkgebühr Freibier war sein letztes Wort

Jetzt muss jeder Haushalt zahlen. An diesem Donnerstag wird die neue Rundfunkgebühr beschlossen. Für ARD und ZDF ist das fein: Alle anderen müssen sparen, nur sie nicht. Dahinter steckt ein seltsames System. Mehr Von Michael Hanfeld

09.06.2010, 11:41 Uhr | Feuilleton

Kommentar Rundfunk für alle

Zwei Professoren machten sich in der vergangenen Woche daran, zwei Gebührensysteme aus den Angeln zu heben. Professor Hartmut Zapp sitzt in Freiburg und kämpft gegen die Kirchensteuer. Er will nicht zahlen, aber weiter zur Gemeinschaft der Gläubigen gehören. Mehr

08.05.2010, 19:36 Uhr | Kurze-Meldungen
1 2 3 ... 6  
Themenfinder
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z