Oberlandesgericht Düsseldorf: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Ausschreibung gestartet Freie Fahrt für deutsches Gras

Seit März 2017 gibt es Cannabis auf Rezept. Doch was Apotheken hierzulande verkaufen, stammt bislang ausschließlich aus dem Ausland. Nun startet ein zweiter Anlauf für Cannabis „Made in Germany“. Mehr

20.07.2018, 19:28 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Oberlandesgericht Düsseldorf

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Unbesorgt in die Ferien Wie die Wohnung fit für den Urlaub wird

Wer längere Zeit auf Reisen geht, sollte seine vier Wände auf den Urlaub vorbereiten. Gut, wenn ein Freund oder Nachbar nach dem Rechten sieht. Doch wer haftet, wenn er Schäden hinterlässt? Mehr Von Anne-Christin Sievers

17.07.2018, 11:09 Uhr | Wirtschaft

Agenda Das bringt der Donnerstag

Das EU-Gericht urteilt im Markenstreit zwischen Adidas und der belgischen Shoe Branding Europe um ein Streifen-Logo. Mieterbund und IG Bau präsentieren eine Studie zum Wohnungsbau. Mehr

01.03.2018, 07:06 Uhr | Wirtschaft

Geldbuße für Drogeriekette Gericht verurteilt Rossmann zu 30 Millionen Euro

Das Unternehmen ist wegen einer Kartellstrafe verurteilt worden. Zuvor hatte es einer einvernehmlichen Verfahrensbeendigung nicht zugestimmt. Mehr

28.02.2018, 13:29 Uhr | Wirtschaft

Der Tag Das bringt der Mittwoch

Das beschäftigt Gerichte u.a: Millionenbußgeld gegen Rossmann, Ansprüche an eine gekündigte Vollkaskoversicherung und Schadensersatzansprüche von Vermietern. Mehr

28.02.2018, 07:05 Uhr | Wirtschaft

Streit vor Oberlandesgericht Wilkinson unterliegt Gillette

Das Urteil im Klingenstreit wird in zweiter Instanz bestätigt: Wilkinsons Nachahmerklingen verletzen ein Patent von Gillette. Dieses läuft allerdings im nächsten Monat ab. Mehr

11.01.2018, 13:11 Uhr | Wirtschaft

Bundesgerichtshof Fluggesellschaft haftet auch beim Ein- und Aussteigen

Der Gang über eine Flugzeugtreppe gehört zum Einsteigevorgang, so der Bundesgerichtshof. Stürzt ein Reisender unverschuldet, haftet die Fluggesellschaft. Mehr

21.11.2017, 16:10 Uhr | Finanzen

Agenda Das bringt der Mittwoch

Das Bundeskabinett befasst sich mit ethischen Prinzipien für teilweise selbstfahrende Autos. Der Bundesgerichtshof verhandelt über einen Matratzen-Kauf. Mehr

23.08.2017, 07:01 Uhr | Wirtschaft

Rüstung Kampfdrohnen-Deal der Bundeswehr droht offenbar das Aus

Die Anschaffung erster Kampfdrohnen für die deutschen Streitkräfte steht ernsthaft in Frage. Ein amerikanischer Anbieter reicht Klage wegen Intransparenz bei der Vergabe ein. Mehr

16.06.2017, 10:22 Uhr | Politik

Wichtiges Urteil Gericht stellt TV-Vermarktung der Bundesliga in Frage

Der Bezahlsender Sky ist mit einer Klage gescheitert. Das könnte weitreichende Konsequenzen für den deutschen Fußball haben. Mehr Von Michael Ashelm und Henning Peitsmeier, München

30.05.2017, 09:59 Uhr | Wirtschaft

Bundesligarechte Sky-Beschwerde gegen Kartellamt steht vor dem Scheitern

Weil das Kartellamt eine Regel geändert hat, zeigt von nächster Saison an auch Eurosport Bundesligaspiele live. Sky will dagegen angehen und muss jetzt einen ersten Dämpfer verkraften. Mehr Von Michael Ashelm und Henning Peitsmeier, München

04.05.2017, 17:00 Uhr | Wirtschaft

Jüdisches Leben in Deutschland Uns fehlen Werkzeuge gegen Antisemitismus

Ein Brandsatz fliegt auf eine Synagoge – und Richter erkennen keinen Antisemitismus. Es mangelt an einer einheitlichen Definition. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden appelliert an die Bundesregierung. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Josef Schuster

26.04.2017, 08:41 Uhr | Politik

Love-Parade-Kommentar Wer ist schuld?

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht lässt im Fall der Katastrophe bei der Duisburger Love Parade nun doch eine Anklage zu. Es ist richtig, alle Umstände in den Blick zu nehmen. Wunder sollte dennoch niemand erwarten. Mehr Von Reinhard Müller

24.04.2017, 18:33 Uhr | Politik

Rewe gegen Edeka Auch BGH stoppt Verfahren im Fall Tengelmann

Das Ringen um die Zukunft der Tengelmann-Filialen geht in eine weitere Verlängerung: Der Bundesgerichtshof wird sich fürs Erste nicht mit dem Fall befassen. Edeka und Rewe verhandeln weiter. Mehr

11.11.2016, 10:56 Uhr | Wirtschaft

Die Agenda Letztes Fernsehduell zwischen Clinton und Trump

Clinton und Trump treffen in ihrem letzten TV-Duell aufeinander, der EuGH entscheidet über die Preisbindung von Arzneimitteln und in Frankfurt eröffnet die Buchmesse. Das Wichtigste am Morgen in der Agenda. Mehr

19.10.2016, 07:01 Uhr | Wirtschaft

Streit um Kaiser’s Tengelmann Rewe-Chef Caparros: „Was da abläuft, ist eine Schweinerei“

Dieser Mann ist richtig wütend: Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung weist Rewe-Chef Caparros die Schuld für das drohende Ende der Tengelmann-Supermärkte von sich. Verantwortlich sei der „Sonnenkönig“. Mehr Von Bettina Weiguny

15.10.2016, 17:21 Uhr | Wirtschaft

Supermarktkette Tengelmann-Mitarbeiter kämpfen gegen Jobverlust

Tausende Tengelmann-Angestellte würden bei einer Zerschlagung der Kette wohl ihren Job verlieren. Darauf wollen einige nun mit Aktionen hinweisen. Andere verlassen offenbar scharenweise das Unternehmen. Mehr

19.09.2016, 07:26 Uhr | Wirtschaft

Islamist vor Gericht Prozess gegen Salafist Lau unterbrochen

Weil er keine Angaben zu seiner Person machen wollte und auch nicht aussagen will, wurde der Prozess gegen den Salafistenprediger Sven Lau in Düsseldorf zunächst ausgesetzt. Ihm drohen 15 Jahre Haft. Mehr

06.09.2016, 16:38 Uhr | Politik

Edeka-Übernahme Was erlauben Gabriel?

Der Wirtschaftsminister gibt sich als Retter von 16.000 Arbeitsplätzen. Dabei sind bei Kaiser’s Tengelmann gar keine Jobs in Gefahr. Hat er sich von Edeka erpressen lassen? Mehr Von Rainer Hank

14.08.2016, 20:01 Uhr | Wirtschaft

Edeka-Tengelmann Weiterer Rückschlag für Gabriel vor Gericht

Wirtschaftsminister Gabriel hatte den Zusammenschluss der Supermarkt-Ketten Edeka und Tengelmann erlaubt. Nun hat ein Gericht abermals gegen ihn entschieden. Mehr

11.08.2016, 13:27 Uhr | Wirtschaft

Supermarkt-Fusion Gabriel geht juristisch gegen Edeka-Tengelmann-Entscheid vor

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht im Fall Edeka und Kaiser’s Tengelmann keinen Fehler in seinem Vorgehen. Juristisch wehrt er sich nun gegen den Stopp der Fusion der beiden Lebensmittelhändler. Mehr

07.08.2016, 19:17 Uhr | Politik

Supermarktfusion Edeka geht juristisch gegen Stopp der Ministererlaubnis vor

Der Handelsriese will den Fall vor den Bundesgerichtshof bringen. Fortschritte gibt es bei den Tarifverhandlungen für die Kaiser’s Tengelmann-Beschäftigten. Mehr

04.08.2016, 18:01 Uhr | Wirtschaft

Supermarktfusion Minister Gabriel beim Mauscheln

Edeka darf Kaiser’s Tengelmann nicht übernehmen. Obwohl der Wirtschaftsminister es erlaubt hat. Der hat recht – aber doofe Argumente. Ein Kommentar. Mehr Von Rainer Hank

30.07.2016, 15:11 Uhr | Wirtschaft

Supermarkt-Fusion Einigung zwischen Edeka und Verdi zu Supermarkt-Fusion

Bei der Umsetzung der Auflagen für die Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser’s Tengelmann geht es voran. Mehr

29.07.2016, 14:22 Uhr | Wirtschaft

Kommentar Gabriels Selbstdemontage

Seine Sondergenehmigung der Fusion von Kaiser’s Tengelmann und Edeka fliegt Sigmar Gabriel förmlich um die Ohren. Sollten Akten oder Aussagen den Minister der Lüge überführen, könnte es eng werden für ihn. Mehr Von Holger Steltzner

15.07.2016, 07:18 Uhr | Wirtschaft
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