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Netzwerkdurchsetzungsgesetz EU-Kommission legt Maas keine Steine in den Weg

Brüssel hat starke Bedenken gegen Maas’ Gesetz gegen Hass im Internet. Dennoch will die EU-Kommission es erlauben. Mehr

19.06.2017, 08:33 Uhr | Wirtschaft
Alle Artikel zu: Netzwerkdurchsetzungsgesetz
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Social Media Justizminister gegen Falschnachrichten

Am Montag debattiert der Bundestag das umstrittene Gesetz, mit dem Justizminister Maas Hetze und Fake News in sozialen Netzwerken bekämpfen will. Bei den Grünen plant man unterdessen bereits den nächsten Schritt. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

18.06.2017, 05:10 Uhr | Wirtschaft

Justizminister unter Zugzwang Die SPD braucht einen Erfolg für Maas

Den Justizminister hat das Glück verlassen: Die Musterklage kommt nicht, die Mietpreisbremse wirkt nicht. Jetzt kommt es auf sein Gesetz gegen Hass auf Facebook an. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

10.06.2017, 20:55 Uhr | Wirtschaft

Netzwerkdurchsuchungsgesetz Kritik am Gesetz gegen Hasskommentare

Bundesjustizminister Maas (SPD) will ein Gesetz gegen Hasskommentare im Netz. Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) hält seinen Entwurf für nicht praxistauglich. Sie ist nicht die einzige Kritikerin. Mehr Von Robert Maus, Wiesbaden

02.06.2017, 16:49 Uhr | Rhein-Main

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Facebook wehrt sich gegen Maas’ Anti-Hass-Gesetz

Erstmals nimmt Facebook Stellung zu dem umstrittenen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas. Kern der Kritik: Staatliche Aufgaben dürften nicht auf Plattformbetreiber abgewälzt werden. Mehr

29.05.2017, 05:05 Uhr | Wirtschaft

Kommentar Die SPD im Kontrollwahn

Justizminister Maas will per „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ das Internet regulieren. Hoffentlich kommt die Union doch noch zur Vernunft und stoppt ihn. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

20.05.2017, 10:50 Uhr | Wirtschaft

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Meinungsfreiheit im Neuland

Politik und Medienaufsicht in Deutschland sind auf den Trichter gekommen, wie sie das Netz regulieren können: Sie erklären es zum Rundfunk und schaffen ein Gesetz, das Grundrechte tangiert. Mehr Von Michael Hanfeld

19.05.2017, 06:37 Uhr | Feuilleton

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Nicht einmal mehr die Simulation von Partizipation

Ein Gesetz für neue Regeln gegen Hetze im Netz ist geplant. Die Gesellschaft für Informatik wurde um Expertise gebeten. Sie lieferte fristgerecht, doch da gab es schon eine neue Fassung. Mehr Von Constanze Kurz, Stefan Ullrich

15.05.2017, 12:55 Uhr | Feuilleton
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Deutsche im Urlaub Pauschalreisen sollen weniger pauschal sein

Anreise nur Samstag mit dem Gruppenbus? Das soll Vergangenheit sein. So stemmen sich TUI und Thomas Cook gegen die Abwanderung der Urlauber zu jungen Rivalen. Mehr Von Timo Kotowski, Hannover 0