Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Lissabon

Alle Artikel zu: Lissabon
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Koalitionsverhandlungen Die Herren der Länder begehren auf

Schwarz-Gelb hat nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat eine Mehrheit. Beste Voraussetzungen, um durchzuregieren, möchte man meinen. Doch Kanzlerin Merkel hat gute Gründe dafür, dass sie das Wort meidet. Mehr Von Günter Bannas

20.10.2009, 16:44 Uhr | Politik

Lissabon-Vertrag Diagnosen zwischen Prag und Brüssel

Allein die Unterschrift des tschechischen Präsidenten fehlt noch, damit der EU-Vertrag von Lissabon in Kraft treten kann. In Brüssel will man Vaclav Klaus entgegenkommen - aber nur bis zu einer klar genannten Grenze. Reicht ihm das? Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel

14.10.2009, 08:19 Uhr | Politik

Polen Kaczynski ratifiziert Lissabon-Vertrag

Polen hat als vorletztes der 27 EU-Länder den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Präsident Lech Kaczynski unterzeichnete in Warschau das Dokument. Nun richten sich alle Augen auf den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus. Mehr

10.10.2009, 13:16 Uhr | Politik

EU-Reformvertrag Klaus stellt Bedingungen - Kaczynski „unterschreibt“

Der tschechische Präsident Klaus hat neue Bedingungen zur Unterzeichnung des EU-Reformvertrages gestellt. Polens Präsident Kaczynski indes ließ nach zunächst widersprüchlichen Signalen nun doch ankündigen, er wolle an diesem Samstag unterschreiben. Mehr

08.10.2009, 18:54 Uhr | Politik

EU-Abstimmung in Irland Es ist ein Yes

Vor knapp 16 Monaten noch hatte Irland dem Vertrag von Lissabon eine Absage erteilt - bei dem zweiten Anlauf aber haben die Iren dem EU-Reformvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Politiker fast aller irischen Parteien hatten für ein Yes geworben. Mehr Von Johannes Leithäuser, Dublin

03.10.2009, 19:14 Uhr | Politik

EU-Referendum Banger Blick nach Irland

Vor mehr als einem Jahr sagten die Iren No zum Reformvertrag von Lissabon - und stürzten die EU damit in eine ihrer tiefsten Krisen. Heute stimmen sie zum zweiten Mal über den Vertrag ab - und nicht nur Brüssel blickt bange nach Dublin. Mehr Von Nikolas Busse

02.10.2009, 11:56 Uhr | Politik

Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy Der Finanzmarktversteher

Mit Ruhe und Kraft geht der irische Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy die Reform der Finanzaufsicht an. Das missfällt Globalisierungskritikern, Sozialisten, aber auch manchem Liberalen. Mehr Von Hendrik Kafsack

25.09.2009, 07:00 Uhr | Wirtschaft

Bundesrat billigt EU-Begleitgesetze Rüttgers fordert die Vereinigten Staaten von Europa

Der Bundesrat hat die Begleitgesetze zum EU-Reformvertrag gebilligt, die die Rechte von Bundestag und Länderkammer in europäischen Angelegenheiten stärken sollen. Damit ist der Weg frei für eine Ratifizierung durch Bundespräsident Köhler. Mehr

18.09.2009, 12:30 Uhr | Politik

EU-Kommission Weg frei für eine zweite Amtszeit Barrosos

Eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist in greifbare Nähe gerückt. Das Europaparlament stimmt am kommenden Mittwoch über die Kandidatur des Portugiesen ab. Seine Wiederwahl gilt daher als wahrscheinlich, nachdem er auch die Unterstützung der Liberalen gewonnen hat. Mehr

10.09.2009, 13:30 Uhr | Politik

Gastbeitrag Wer das Sagen hat

Der Bundestag läuft Gefahr, zum Potemkinschen Dorf zu degenerieren. Das liegt am Parteienstaat. Ein neuer Europa-Ausschuss muss künftig die Federführung haben. Mehr Von Peter M. Huber

09.09.2009, 17:05 Uhr | Politik

Lissabon-Vertrag Bundestag billigt EU-Begleitgesetze

Der Bundestag hat die Vorgaben der Verfassungsrichter zur Umsetzung des Lissabon-Vertrags erfüllt und eine Ausweitung seiner Mitbestimmungsrechte bei EU-Entscheidungen beschlossen. Für die Begleitgesetze votierten Union, SPD, FDP und Grüne. Die Linke lehnt den EU-Vertrag insgesamt ab. Mehr

08.09.2009, 17:11 Uhr | Politik

EU-Eliten Das Kartell der Europapolitiker

Zwischen dem, was Europas Bürger wollen, und den Interessen der EU-Eliten liegen oft Welten. Wie kann die Zentralisierung in der EU gestoppt werden? Eine politökonomische Analyse. Mehr Von Roland Vaubel

31.08.2009, 15:41 Uhr | Wirtschaft

EU-Begleitgesetz Kompromisse und Kollateral-Erfolge

Der Bundestag hat in erster Lesung über die Begleitgesetze zum Lissabon-Vertrag debattiert, die Bundestag und Bundesrat mehr Mitbestimmung in Europafragen sichern sollen. Während die CSU weiter dafür wirbt, eine begleitende Entschließung zu verabschieden, wies die SPD diese Forderung zurück. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

26.08.2009, 17:52 Uhr | Politik

Gastbeitrag Unter Karlsruher Totalaufsicht

Die im Lissabon-Urteil beim Parlament angemahnte Integrationsverantwortung läuft leer; das Verfassungsgericht setzt auf Konfrontation. Mehr Von Christian Calliess

26.08.2009, 16:55 Uhr | Politik

Lissabonvertrag SPD lehnt Forderungen zu EU-Begleitgesetzen ab

Einen Tag vor der ersten Lesung der EU-Begleitgesetze verweigert die SPD-Fraktionsspitze ihre Zustimmung zum Entschließungsantrag, der die Gesetze begleiten soll - und zwar just zu jenen Forderungen, die die CSU eingebracht hatte. Die Union gerät damit in eine schwierige Lage. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

25.08.2009, 15:18 Uhr | Politik

Die CSU und Lissabon Der Löwe lässt das Brüllen nicht

Die CSU lässt nicht locker mit ihrer Forderung nach mehr Mitsprache in der EU. Das Begleitgesetz zum Vertrag von Lissabon sieht man in Berlin deshalb aber nicht gefährdet. Mehr Von Günter Bannas

20.08.2009, 11:18 Uhr | Politik

Begleitgesetz zum EU-Vertrag CSU lässt Zustimmung zum Begleitgesetz offen

Die CSU lässt auch nach den Absprachen in der großen Koalition nicht locker mit ihrer Forderung nach mehr Mitsprache in der EU. Der SPD wehre sich gegen Versuche, dem Vertrag von Lissabon den Makel der Verfassungswidrigkeit anzuheften, sagt deren Verhandlungsführer Oppermann. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

19.08.2009, 17:25 Uhr | Politik

Schifffahrt Die Arctic Sea offenbart Sicherheitslöcher

Der mysteriöse Fall des Holzfrachters Arctic Sea wirft viele Fragen auf. Vor allem die, wie ein Schiff so spurlos von den Überwachungssystemen verschwinden kann. So wird offenbar, wie lückenlos die Sicherheitssysteme in der Seefahrt sind. Mehr Von Henning Sietz

14.08.2009, 17:10 Uhr | Gesellschaft

Begleitgesetz Länder setzen Weisungsrecht in Europapolitik durch

Bei Verhandlungen in Berlin über das Lissabon-Begleitgesetz haben die Vertreter der Bundesländer ihre Forderungen durchgesetzt. Die künftige Beteiligung des Bundesrates an europäischen Angelegenheiten soll ausgeweitet werden. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

12.08.2009, 18:38 Uhr | Politik

Thomas Silberhorn / Jörg-Uwe Hahn Europa-Begleiter

Der Abgeordnete Silberhorn spricht nicht für den Deutschen Bundestag. Das beeilte sich der Prozessbevollmächtigte des Parlaments in der mündlichen Verhandlung zum Lissabon-Vertrag vor dem... Mehr Von Reinhard Müller

29.07.2009, 17:15 Uhr | Politik

Aus der Wissenschaft Grundgesetz über alles

Kritik am Karlsruher Urteil zum Lissabon-Vertrag Mehr Von Reinhard Müller

29.07.2009, 17:15 Uhr | Politik

Zugriff auf Bankdaten Seehofer und Trittin sprechen von einem Skandal

Die EU hält an ihren Plänen zur Weitergabe europäischer Bankdaten an amerikanische Terrorfahnder fest. Die EU-Außenminister beauftragten die EU-Kommission, ein entsprechendes Abkommen auszuhandeln. Nicht nur Datenschützer sind empört. Mehr

27.07.2009, 16:41 Uhr | Politik

Urteil zum BND-Ausschuss Ein unglücklicher Zeitablauf

Der frühere Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), kritisiert den Zeitpunkt der Bekanntgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Kontrollrechten des Bundestages. Ein früheres Urteil wäre ihm lieber gewesen. Mehr

24.07.2009, 13:18 Uhr | Politik

Irland Die Krise als bestes Argument

Irlands Regierung hofft auf einen Meinungsumschwung zugunsten des Lissabon-Vertrags. Vielleicht hilft ja die Finanzkrise nach. Inzwischen hätten die Iren erkannt, wie sehr ihr Land von der Stabilität des Euro profitiere. Mehr Von Andreas Ross, Dublin

18.07.2009, 18:01 Uhr | Politik

Lissabon-Urteil Was ein Parlament ist, entscheiden die Richter

Mit seinem Urteil zum Lissaboner Vertrag hat das Bundesverfassungsgericht der europäischen Integration Grenzen gesetzt, die nicht unbedingt demokratiefreundlich zu nennen sind. Vor allem seine Maßregelung des Europäischen Parlaments dürfte rechtshistorisch beispiellos sein. Mehr Von Christoph Möllers

16.07.2009, 13:13 Uhr | Feuilleton
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Wichtiger Markt Tesla will nach Shanghai

Shanghai gilt als das Zentrum der chinesischen Autoindustrie. Kein Wunder, dass der amerikanische Vorzeigekonzern Tesla dort eine Fabrik plant. Es gibt aber noch ein paar Hürden. Mehr 0