Standorte Brandenburger Chipfabrik wird abgewickelt

Nach dem Aus für die Chipfabrik in Frankfurt an der Oder soll die Betreiberfirma Communicant liquidiert werden. Darauf einigten sich am Freitag die Gesellschafter Dubai, Intel und Land Brandenburg, wie Firmensprecher Wulf Buschardt mitteilte. Die geplante Fabrik galt als eines der größten und ehrgeizigsten Investitionsvorhaben in Ostdeutschland.

Die Gesellschafter vereinbarten am Freitag die für die stille Liquidation notwendigen Zahlungen. Ein Gang zum Insolvenzrichter sei nicht notwendig, da keine Überschuldung vorliege.

Der schon fast fertige Rohbau der Fabrik soll winterfest gemacht werden, weil er ansonsten abgerissen werden müsse, sagte Communicant-Sprecher Buschadt weiter. Die Liquidation werde voraussichtlich Monate dauern, Details seien noch unklar.

Wirtschaftsminister Clement stellt Fördermittel in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat das Aus für die Chipfabrik bedauert. Der SPD-Politikers sagte, er verstehe, daß die Nachricht „eine schreckliche Enttäuschung“ für die Menschen in der brandenburgischen Region sei. Es sei jedoch nicht zu verantworten, ein Projekt realisieren zu wollen, das keine Zukunft habe.

Das Bundeswirtschaftsministerium bleibt nach den Worten des Ministers offen für neue Vorschläge und Projekte in der Region. Clement stellte dafür auch Förderung des Bundes in Aussicht. „Wir wollen nicht, daß hier der Eindruck einer ausweglosen Situation entsteht“, sagte Clement. „Wir werden versuchen, zu helfen.“

Stolpe macht EU-Kommission verantwortlich

Bundesbauminister Manfred Stolpe, der auch für den Aufbau Ost zuständig ist, machte die EU-Kommission für das Scheitern des Milliardenprojekts verantwortlich. Sie hatte nach Veränderungen an den Planungen ein neues, monatelanges Verfahren über staatliche Beihilfen verlangt. Der SPD-Politiker sagte im RBB-Inforadio, dies hätte die finanziell bedrängte Firma Communicant nicht durchgehalten.

Dagegen kritisierte der jetzige Potsdamer Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) indirekt seinen Vorgänger. Das Projekt sei damals öffentlich gemacht worden, ohne das wichtige Fragen geklärt gewesen seien, sagte er.

Investoren über Zahlungen uneinig

Das Land Brandenburg, das zu den Investoren gehört, hatte bereits am Donnerstag angekündigt, es rechne nicht mehr mit einem Erfolg des ursprünglich 1,3 Milliarden Euro teuren Projektes. Die bereits im Rohbau befindliche Chipfabrik sollte in dem strukturschwachen Gebiet an der deutsch-polnischen Grenze etwa 1500 Arbeitsplätze bringen.

Größter Investor ist das Emirat Dubai mit 250 Millionen Dollar, der amerikanische Chiphersteller Intel ist mit 40 Millionen Dollar beteiligt und das Land Brandenburg mit 38 Millionen Euro. Das Emirat Dubai hatte mit Intel in Frankfurt/Oder die Produktion sehr schneller Chips für Kommunikationstechnik geplant. Grundlage war eine vom Frankfurter Institut für Halbleiterphysik entwickelte Technologie.

Dubai hatte zuletzt die Zahlung einer ausstehenden Rate von rund 105 Millionen Dollar an die Gewährung einer öffentlichen Bürgschaft geknüpft. Diese staatliche Hilfe hat der Bund bisher abgelehnt, da er von den Investoren ein vor allem stärkeres finanzielles Engagement gefordert hatte.