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Sportwetten : Verbot für Bwin aufgehoben

  • Aktualisiert am

Wieder erlaubt: Sportwetten von Bwin Bild: AP

Der Sportwettenanbieter Bwin darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden weiter Wetten anbieten.

          Der Sportwettenanbieter Bwin darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden weiter Wetten
          anbieten. Nach Angaben eines Gerichtssprechers vom Dienstag wurde damit eine Verfügung des Regierungspräsidiums Chemnitz vom 10. August aufgehoben.

          Die Richter kamen zu der Auffassung, es sei nicht offensichtlich, daß die ursprünglich nach dem Gewerbegesetz der DDR erteilte Erlaubnis zur „Eröffnung eines Wettbüros für Sportwetten“ nicht auch die Veranstaltung von Oddset-Wetten und deren Vermarktung etwa im Internet erfasse, hieß es. Diese Tätigkeit sei zudem jahrelang vom Freistaat Sachsen nicht beanstandet worden. Eine endgültige Entscheidung in dem Rechtsstreit soll ein Hauptverfahren zu einem späteren Zeitpunkt bringen.

          Unverhältnismäßiger Eingriff in die Berufsfreiheit

          Kurz vor dem Start der neuen Bundesliga-Saison hatte das sächsische Innenministerium den internationalen Toto-Anbieter aus Neugersdorf mit einem Gewerbeverbot belegt. Danach waren dem Unternehmen sowohl das Veranstalten und Vermitteln von Sportwetten wie auch das Werben dafür untersagt. Das zuständige Regierungspräsidium Chemnitz erließ entsprechende Untersagungsverfügungen unter Androhung einer Geldstrafe.

          Werder Bremen warb zwischenzeitlich mit „We win!”

          Den Dresdner Richtern zufolge sah das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil vom 28. März 2006 im staatlichen Sportwettenmonopol in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit. Daher überwiege derzeit das Interesse des Wettanbieters an der Gewährung des vorläufigen Rechtsschutzes das staatliche Interesse am Sofortvollzug des Verbotes. Andernfalls werde die wirtschaftliche Existenz des Antragstellers gefährdet.

          Zudem drohe der Verlust von 52 Arbeitsplätzen, hieß es in dem Beschluß. Gegen diesen kann Sachsen nun vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen Beschwerde einlegen.

          Bwin sieht sich bestätigt

          „Wir sehen uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt“, sagte die Sprecherin der Bwin-Konzermutter, Karin Klein, in Wien der österreichischen Nachrichtenagentur APA nach der Entscheidung. Das Unternehmen sponsert viele Vereine in Europa, etwa den Championsleague-Sieger FC Barcelona oder den AC Mailand. In Deutschland war Bwin Anfang der Spielsaison 2006/2007 unter anderem offizieller Hauptsponsor des SV Werder Bremen (Siehe auch: Trikotwerbung: Werder doch wieder mit „bwin“ auf der Brust).

          Allerdings hatte das Oberverwaltungsgericht Bremen dem Sportwettenanbieter die Werbung als Sponsor des Bundesligavereins untersagt. Seitdem durfte der Fußballklub bei Heimspielen nicht mehr mit dem Bwin-Logo auf dem Trikot auflaufen, obwohl das Unternehmen dafür jährlich rund sechs Millionen Euro zahlt. Das Unternehmen will deswegen das Land Bremen verklagen.

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