29.08.2010 · Sigmar Gabriel will nichts mehr vom Erfolg der rot-grünen Arbeitsmarktreformen wissen. Mit leichter Hand tilgt er die Erinnerung an die Agenda 2010. Der Applaus von Gewerkschaften, Linkspartei und der Mehrheit der Basis ist ihm sicher.
Von Holger Steltzner
©
Tilgt die Spuren der Schröderschen Agenda 2010: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel beschleunigt die Flucht der SPD vor der eigenen Vergangenheit. Von der Rente mit 67 hat sich der Parteivorsitzende schon verabschiedet. Nun folgt die Rolle rückwärts bei den ungeliebten rot-grünen Steuer- und Sozialreformen. Auf dem nächsten Parteitag sollen die Sozialdemokraten für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent (ohne Soli) stimmen. Außerdem sieht der Leitantrag die Wiedereinführung einer Steuer auf Vermögen vor, die aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils abgeschafft wurde. Gabriel ist der Applaus von Gewerkschaften, der Mehrheit der Basis und natürlich der Linkspartei sicher.
Mit leichter Hand dürfte bald auch noch die letzte Erinnerung an die Agenda 2010 der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder aus dem Parteiprogramm getilgt sein. Wegen des ätzenden Gezänks der schwarz-gelben Regierungskoalition schwelgt die SPD im oppositionellen Umfragehoch. Hohe Steuern und kräftige Lohnzuwächse sollen nun für Vollbeschäftigung sorgen. Dabei beweist der Erfolg am Arbeitsmarkt das Gegenteil: zwei Millionen neuer Arbeitsplätze dank rot-grüner Reformen, von denen aber Gabriels SPD nichts mehr wissen will.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.394,15 | +1,26% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2465 | −0,19% |
| Rohöl Brent Crude | 106,29 $ | −0,52% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
Anonym bewerben? Ist das gut?
