30.06.2010 · In zwei Jahren wird die Pflegekasse wieder in den Miesen sein. Diese reparaturanfällige junge Versicherung muss auf finanziell feste Beine gestellt werden. Dafür hat die Koalition eine besondere Verantwortung. Denn Schwarz-Gelb hatte einst die Pflegeversicherung erfunden.
Von Andreas MihmWundern sollte man sich nicht darüber, dass die Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung den prognostizierten Werten wieder mal davongaloppieren. Wundern sollte man sich darüber, dass eine Regierung glaubt, Ausgaben und Einnahmen über fünf Jahre verlässlich vorhersagen zu können.
So geschehen 2008. Damals wurden Pflegeangebote ausgeweitet, Pflegesätze angehoben. Zur Gegenfinanzierung stieg der Beitragssatz. Seit 2009 werden die Ausgabenansätze um Hunderte Millionen Euro überschritten. In zwei Jahren wird die Kasse wohl wieder in den Miesen sein.
Besondere Verantwortung
Dennoch werden schon wieder neue Leistungsverbesserungen von Pflegeverbänden angemahnt und von der Politik versprochen. Billiger wird das nicht, auch weil die Zahl der Pflegefälle stark zunimmt. Nichts illustriert besser die Notwendigkeit, diese reparaturanfällige junge Versicherung auf finanziell feste Beine zu stellen.
Dafür hat diese Koalition eine besondere Verantwortung. Es waren nämlich Union und FDP, die die Pflegeversicherung 1995 gegen alle Warnungen als beitragsfinanzierte Sozialversicherung aus der Taufe gehoben haben. Jetzt käme es darauf an, sie wetterfest zu machen.
Wie wäre es mit...abschaffen?
Steffen Rupp (steffenrupp)
- 30.06.2010, 11:56 Uhr
nicht schon wieder privatisieren oder auf Kapitalstock
Guenter Bihn (ffmnordend)
- 30.06.2010, 15:12 Uhr
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