04.04.2007 · In der Affäre um dubiose Millionenzahlungen an die Alternativ-Gewerkschaft AUB saß Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer seit vergangener Woche in U-Haft. Nun hat die Justiz den Haftbefehl unter Auflagen außer Vollzug gesetzt.
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Angeklagt: Johannes Feldmayer
Der in der Affäre um dubiose Millionenzahlungen an die Alternativ-Gewerkschaft AUB verhaftete Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer wird aus der Untersuchungshaft entlassen. „Der Haftbefehl wurde unter Auflagen außer Vollzug gesetzt“, erklärte ein Siemens-Sprecher am Mittwoch.
Auch das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigte, der Haftbefehl sei vom Amtsgericht Nürnberg auf Antrag der Staatsanwaltschaft außer Vollzug gesetzt worden. Feldmayer musste allerdings eine Sicherheitsleistung erbringen. Am Tatverdacht der Untreue habe sich aber nichts geändert, betonte ein Justizsprecher. Unmittelbare Fluchtgefahr bestehe nicht. Sollte Feldmayer gegen die Auflagen verstoßen, könne er jederzeit wieder in Untersuchungshaft genommen werden. Zuvor hatte „Focus Online“ berichtet, Feldmayer habe detailliert zu den Vorwürfen ausgesagt, er habe einem Arbeitnehmervertreter mehrere Millionen Euro zugeschanzt.
Kassensturz bei AUB
Feldmayer war vergangene Woche verhaftet worden. Siemens hatte bestätigt, dass der Zentralvorstand und Leiter des Siemens-Europageschäfts im Jahr 2001 einen Vertrag mit der Unternehmensberatungsfirma des Arbeitnehmervertreters Wilhelm Schelsky und ehemaligen AUB-Vorsitzenden unterschrieben hatte. Die Firma von Schelsky soll ohne Gegenleistung mehr als 15 Millionen Euro von Siemens kassiert haben.
Die Arbeitnehmerorganisation AUB überprüft unterdessen ihre Konten. „Es ist richtig, dass wir einen Kassensturz machen“, sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende Ingrid Brand-Hückstädt am Dienstag und bestätigte damit einen Vorabbericht des Magazins „Stern“. Mit Hilfe von Wirtschaftsprüfern solle geklärt werden, wann und wieviel Geld der früheren Vorsitzende Wilhelm Schelsky und seine Firmen seit 2001 an die Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) gezahlt haben.
IG Metall hat Strafantrag gestellt
Die IG Metall hat am Montag einen Strafantrag gegen den Konzern gestellt. Die Gewerkschaft vermutet, dass Siemens die AUB illegal gefördert habe, um sie dem Management gewogen zu halten. Die AUB, die im Aufsichtsrat vertreten ist und in der Siemens-IT-Sparte SIS die Betriebsratschefin stellt, hat in der Vergangenheit - anders als die IG Metall - umstrittene Pläne des Managements unterstützt.
Die AUB-Vertreterin gab sich jedoch unbeeindruckt von der Strafanzeige. „Juristisch sehe ich der Geschichte sehr gelassen entgegen“, sagte Brand-Hückstädt. Gleichwohl sei die Organisation selbst an der Aufklärung der Vorwürfe interessiert.
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