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Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung : Alice Schwarzers Rechtfertigung ist bigott und keck

  • -Aktualisiert am

Engagiert, kritisch, selbstgerecht? Alice Schwarzer 2011 auf der Buchmesse in Frankfurt Bild: Julia Zimmermann

Selbstanzeigen sollten vertraulich sein - da hat Alice Schwarzer Recht. Ihre Reue aber wirkt keck. Und eine Rechtfertigung für ihr Steuerverhalten hat sie nicht. Ein Kommentar.

          Wer sich selbst beim Fiskus anzeigt, soll dies vertraulich tun dürfen. Damit hat die Frauenrechtlerin und Publizistin Alice Schwarzer recht. Dass ihre Lebensbeichte bei den Steuereintreibern bekannt geworden ist, geht nicht mit rechten Dingen zu. Genau deswegen haben Staatsanwälte gerade erst zwei Finanzämter durchsucht, weil sie im Fall des FC-Bayern-Präsidenten Hoeneß einen Bruch des Steuer- und Dienstgeheimnisses vermuten. Freilich sollte man auch diesmal nicht voreilig mit dem Finger auf die Finanzbeamten zeigen: Auch aus dem privaten oder beruflichen Umfeld der Feministin könnte jemand die brisanten Informationen durchgestochen haben.

          Eine andere Frage ist, wie Medien in solch einem Fall mit den Persönlichkeitsrechten der Betroffenen umgehen sollten. Mehrere Redaktionen hatten es jedenfalls abgelehnt, die Information über Schwarzers Fehltritt zu verbreiten.

          Alice Schwarzer hat ein gutes Geschäft gemacht

          Wenn Schwarzer nun allerdings behauptet, sie bedauere ihre Steuerhinterziehung „von ganzem Herzen“, ist das keck. Schließlich hat sie nur die fälligen Steuern und Säumniszinsen für die vergangenen zehn Jahre nachgezahlt – nicht aber für die zehn bis zwanzig Jahre davor, die bereits verjährt sind. Ein gutes Geschäft auf Kosten des Gemeinwesens hat sie also wohl allemal gemacht. Wenn sie ihr Verhalten ernstlich bereut, sollte sie das Geld deshalb schleunigst spenden. Es muss ja nicht unbedingt in Schäubles Staatsschatulle fließen.

          Reichlich bigott ist auch Schwarzers Versuch, dann doch noch eine Rechtfertigung für ihre Steuerhinterziehung herbeizuzaubern. Wegen der „Hatz“ auf sie habe sie damals ans Auswandern in die Schweiz gedacht, sagt sie, und deshalb ihre versteuerten Einkünfte auf ein Konto dort transferiert. Mag sein. Aber ein Grund, dann auch die fälligen Zinssteuern nicht zu zahlen, ist das keineswegs.

          Außerdem: So groß Schwarzers Verdienste in der damaligen Zeit für die Rechte der Frauen auch sein mögen, und so harsch auch die Anfeindungen gegen sie waren: Zur Flucht aus dem deutschen Rechtsstaat musste sich die streitbare Feministin wahrlich niemals genötigt fühlen. Dafür hat sie selbst viel zu gern und zu oft ausgeteilt. Was man auch an ihren aktuellen Kampagnen etwa gegen Prostitution sieht – die sie nun auch noch vorschiebt, um sich in ihrer öffentlichen Selbstbeweihräucherung abermals zum Opfer politischer Intrigen hochzustilisieren.

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