01.04.2012 · Die in der Schweiz ausgestellten Haftbefehle gegen drei Steuerfahnder aus NRW schlagen hohe Wellen: SPD und Grüne sehen darin einen „bodenlosen Skandal“. Fast noch mehr regt sich die Opposition über Finanzminister Schäuble auf – der das Vorgehen der Eidgenossen als nachvollziehbar wertet.
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Die Schweizer fühlen sich zurecht betroffen, denn mit ihrer Gesetzgebung ermöglichen sie erst die
Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch Schweizer Banken. Im gewissen Sinne ist jeder Schweizer - via Gesetzgebung - Mittäter. Es ist schon interessant, wie hier Schweizer und andere, die offensichtlich an Steuerhinterziehung interessiert sind, aufheulen. Der Ankauf der Steuer-CDs ist sicher moralisch und rechtlich grenzwertig. Aber: Die Schweizer Banken rauben andere Staaten aus und die Schweiz lebt insgesamt recht gut davon. Man kann aber durch Raub kein Eigentumsrecht erwerben: Wenn also Informationen auf Steuer-CDs gekauft werden, kauft der Staat Informationen über sein Eigentum zurück. Er hat das Recht an diesem Eigentum nie verloren!
Geltendes Recht muss beachtet werden!
Ein Steuerfahnder ist ein deutscher Beamter, der seinen Whiskey
gerührt (aber nicht geschüttelt) trinkt.
Man stelle sich vor: Die deutsche Steuerfahndung erhält Hinweise
auf Steuerhinterzieher mit schweizerischem Erstwohnsitz und gibt die
Daten amtshilfeweise an die eidgenössische Guardia di Finanza
weiter ... Was denn jetzt? Setzt nun eine Offizialdelikt-Untersuchung
ein oder werden beide Augen zugedrückt?
Und was, wenn diese Daten in die Hand der NZZ gelangen?
müsste den die deutschen Behörden auch gegen ihre Steuerfahnder Ermittlungen einleiten. Meines Wissens stehen deren Handlungen in Deutschland ebenso unter Strafe.
Im Rechtsstaat heiligt der Zweck eben nicht jedes Mittel!
In einem Anfall von rechtsstaatlichem Denken hat der Minister
Schäuble mal eine richtige Äußerung getan! Gut so.
Mich erschrickt es schon seit einiger Zeit, in welchem Ausmaß
Abgeordnete und sonstige Politiker, Medien und Bürger die Anwendung
der Gesetze und der überkommenen Regeln von momentanen Launen
abhängig machen.
Der Rechtsstaat lebt davon, daß Gesetze ohne Ansehen der Person
angewandt werden. Wer Gesetze übertreten hat, muß angeklagt
werden. Auch wenn er Steuerfahnder ist.
Und auch wer sich unbeliebt gemacht hat, hat dennoch einen Anspruch
darauf, daß ihm alle gesetzlichen Leistungen zustehen. Auch wenn
er ehemaliger Bundespräsident ist.
Wir sollten die Rechtsstaatlichkeit in der Gesellschaft wieder
höher achten als die momentane moralische Empörung.
Und dann stelle ich mir auch noch die Frage, welcher Staat eigentlich
der Schurkenstaat ist. Der Staat, der seinen Bürgern bis zur
Hälfte ihere Einkommen unter dem Vorwand der Steuern wegnimmt?
Die tun auch nur ihre "Pflicht", genauso wie deren Kollegen in Nordkorea, China oder Syrien und im Iran. Ist das nun also die endgültige Bankrotterklärung dessen, was man allgemein als "Demokratie" bezeichnet? Der Zweck heiligt also auch hierzulande wieder die Mittel, Hauptsache die sind politisch korrekt? Hat man den wirklich überhaupt nichts aus der Geschichte gelernt? Wer mit Kriminellen paktiert und so auf kriminelle Art und Weise irgendwelche "Beweise" ergaunert, macht sich mit denen gleich, die er eigentlich bekämpfen will! Es soll übrigens auch den rechtsstaatlichen Grundsatz geben, das solcherart erlangter Beweise vor Gericht nicht zulässig sind. DAS scheint auch nicht mehr zu zählen, solange einem demagogisch-populistischen Zeitgeist gehuldigt wird. Adieu Rechtsstaat! Adieu Demokratie! Aber was will man von einem Staat, einer Gesellschaft wie der hiesigen erwarten, wo nur noch der politisch-korrekte Zeitgeist als Maßstab gilt und für dessen Durchsetzung alle Mittel recht sind.
Rechtsstaatliche Prinzipien...
Tja, es ist schon, blöd, wenn der Staat sich selbst ad absurdum führt...
Gegen Kriminelle mit kriminellen Maßnahmen vorzugehen, ist eben
für einen Rechtsstaat keine gute Idee, egal wie
"moralisch" es einem vorkommt.
So ungern ich Herrn Schäuble recht gebe, aber die Schweizer
Behörden handeln hier richtig.
Es ist nicht an der Executiven, die Gesetz in Frage zu stellen, sie hat
sie um- und durchzusetzen. Und wenn sie dagegen handelt, dann bricht die
das Gesetz.
Ergo ist es an der Legislativen, etwas dagegen zu tun, wenn ihr das
nicht gefällt.
"Rumjammern", wie das SPD und grüne gerade machen, zeugt
nicht gerade von einer klaren Linie, was rechtsstaatliche
Grundsätze betrifft.
Hehlerei ist ein schweres Delikt
Ich bin einverstanden mit Ihnen: Steuerhinterziehung ist ein Vergehen (in der Schweiz ein administratives Vergehen mit hohen Steafen). Aber Hehlerei - wie die durch deutsche Steuerfahnder berrieben wird - ist in der Schweiz ein Verbrechen, genau so wie Steuerbetrug. Hehler und Betrüger gehören hinter Gitter, auch wenn sie "Geld haben" und erst recht wenn sie institutionell Verbrechen begehen. Man kann Verbrechen nicht mit Verbrechen bekämpfen.
deutsches Verhälnis zu Prinzipien des Rechtsstaates auf schwankendem Boden
Es läßt sich nicht übersehen, daß das Bonner
Grundgesetz, einmal als Bollwerk gegen eine
Wiederholungsmöglichkeit von Totalitarismus geschaffen,
mittlerweile von der Politik und der Verfassungsrechtsprechung
beliebigen Tagesopportunitäten unterworfen wird. Das wird dann als
" Verfassungswirklichkeit" ausgegeben. Beispiele sind die
Aushebelung des parlamentarischen
Haushaltsprärogative, das von den Herren Herzog und Papier
entwickelte parlamentarische
Vorrecht, den Eigentumsartikel 14 GG nach Belieben und sozialistischen
Empfinden zu interpretieren, die weitgehende Beseitung des
verfassungsrechtlichen Schutzes der traditionellen Ehe mit Hilfe
semantischer Bocksprünge etc. etc. - Einen weiteren Höhepunkt
hat diese Entwicklung nun durch das lauthalse Skandalgeschreie der
Grünen-Partei erreicht, daß deutschen Finanzbeamten von
fremden Staaten Steine in den Weg gelegt werden, mit krimineller Energie
gesetzlich geschützte Wirtschaftsdaten fremder Staaten
auszuspionieren. -
Gabriel: „die Steuerfahnder würden nun dafür mit Haftbefehl gesucht,
dass sie Straftäter suchen“. Darauf ist zu erwidern, dass
auch die Suche nach Straftäter sich an Gesetze zu halten hat.
Unglaublich, aber es gibt außerhalb von D noch andere Staaten, die
es sich erlauben eigene Gesetze zu erlassen, welche nicht mit den
Interessen Deutschlands identisch sind. Wer sich dagegen vergeht hat
ebenso mit Sanktionen zu rechnen wie derjenige, welcher deutsche Gesetze
missachtet.
Im vorliegenden Falle, zum Schutze des schweiz. Bankgeheimnisses
erlassen, handelt es sich übrigens um ein Gesetz das bereits viel
länger existiert als die nun aufheulende Bundesrepublik bzw. deren
links-nationalistischer Teil. Wie diese Leute ticken zeigt sich schon
daran, dass diese nie auf die Idee kämen britische oder gar
US-Gesetze zu brechen um an die, in deren Steueroasen lagernden Daten
von Steuerhinterziehern zu gelangen. Diese Herrschaften haben eben
soviel aus der Geschichte gelernt: Erfolgreich sind
Großmachtansprüche nur gegen weniger mächtige Staaten
einzusetzen.
Opposition fällt Schäuble in den Rücken!
Schäuble als Fels in der Brandung kopfloser Politikergestalten. Das
ist neu, kenne ich doch Schäuble aus der Euro-Schuldenkrise nicht
als erfolgreiche Lichtgestalt. Aber er beweist Format und erliegt nicht
der populistischen Versuchung, die böse Schweiz ob ihrer
Rechtsstaatlichkeit zu verdammen.
Anders die in ihrer Argumentation völlig schiefliegenden Vertreter
von SPD und Grünen. Da kann einem ja schlecht werden bezüglich
deren Rechtsverständnisses.
Ihr unqualifiziertes Verhalten könnte die Verhandlungen mit der
Schweiz beeinträchtigen. Und wegen der dadurch ausgelösten
Verzögerung könnten dt. Steuersünder als sog.
Abschleicher noch rasch einen anderen Parkplatz für ihre
hinterzogenen Millionen finden. Tja, Dummheit ist manchmal teuer Das ist
dumm!
Deshalb, liebe aufgeregte Oppositionsvertreter, bitte ich darum, Herrn
Schäuble nicht nocheinmal in den Rücken zu fallen. Denn nur er
ist für die Verhandlungen mit der Schweiz zuständig. Und ohne
gutes Klima kein Erfolg!
Unrecht mit Unrecht vergelten? Ich wusste gar nicht dass der Staat
Deutschland für Hehlerware Geld bezahlt und zwar offiziell mit
Gütesiegel. Datendiebe zu Millionären macht und zwar mit
Staatsgeld! Als Eidgenosse kann ich weder das eine noch das andere
gutheissen, weder aktive Beihilfe zu Steuerbetrug noch Anstiftung zu
Datendiebstahl. Es ist richtig und korrekt dass es zu Verzeigungen kommt
obwohl das Problem nach wie vor nicht gelöst sein wird - Ab nach
Singapore mit dem Geld oder soll es eine Insel in den Vereinigten
Staaten sein - nein doch lieber ins Vereinigte Königreich. Ich habe
die supertollen Sprüche gehört über Ursachen und Wirkung,
das sehe ich genauso, nur die Ursachen liegen bei Euch liebe Deutsche -
geht doch mal zügig mit den Steuern runter damit es nicht zum
Massenexodus kommt. Wer viel arbeitet soll viel verdienen und nicht
gleich als Krimineller möglicher Steuerbescheisser behandelt werden.
Es braucht nun eine schnelle Lösung zwischen der Schweiz und Deutschland!
Wir Schweizer ein kriminelles Alpenvolk?
Liebe Community
Mit grossem Interesse lese ich all die feinen Beiträge über
das kriminelle Alpenvolk & den Schurkenstaat Schweiz.
Ich möchte nun nicht Schönreden, dass keine deutschen
Schwarzgelder auf Konten des hier erwähnten kriminellen Alpenvolkes
liegen. Ganz nüchtern betrachtet wird auf politischer Ebene nach
einer Lösung gesucht. Dieser Weg ist steinig und sicherlich noch weit.
Doch wer arbeitet in den schweizer Banken, kriminelle Schweizer? Es sind
doch viel mehr Banker von Nationen aus aller Welt - gefangen in einem
System, in dem man durch den jährlichen Bonus zu Taten verleitet
wird, welche sich in einer schwarzen Zone befinden.
Schweizerische Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder
Es ist unbestreitbar, dass Rechtslage und Rechtsbewusstsein in DE und CH in Bezug auf Steuerdelikte stark auseinanderdriften. Hinzu kommt eine merkliche Aversion von CH-Behörden gegenüber deutschen Anzeigenden z.B. bei Diebstählen in Zügen, wie ich sie selbst erlebt habe. In DE ist offenbar nicht bekannt, dass ohnehin und ganz allgemein gerade in der Deutschweiz sich starke Animositäten gegen Deutsche aufgebaut haben, die in CH-Foren offen diskutiert und zugegeben werden. Das Geheul aus Berlin und besonders aus Düsseldorf, das dort vom Wahlkampf verstärkt wird, sollte etwas weniger giftig sein. Offenbar reist Frau Kraft zu selten in die Schweiz und kann sich in die dortige Mentalität nicht einfühlen. Wenn's ums Recht geht, kennen die Schweizer kein Pardon. AS Bonn
.... was die nun aufjaulenden deutschen Politiker sagen würden,
wenn die Politik irgend eines Staates der deutschen Bundesanwaltschaft
sagen würde, was sie zu tun hat und was eben nicht.
Die schweizerische Bundesanwaltschaft - und nicht die Schweiz und schon
gar nicht die schweizerische Politik - hat Haftbefehle gegen deutsche
Beamte erlassen, die Schweizer Recht gebrochen haben. Nicht mehr, aber
auch nicht weniger. Von Gewaltentrennung hat man offenbar bei einem Teil
der deutschen Politik keine Ahnung und demnach auch nicht viel aus der
Vergangenheit gelernt. Schäuble hat völlig korrekt reagiert
und wird nun für etwas gescholten, das nicht er verursacht hat.
Dass die Haftbefehle für das Steuerabkommen für beide Seiten
zur Unzeit kommen, ist eben der Preis, den man für eine
unabhängige Justiz "bezahlen" muss.
Irgendwie bin ich erschüttert, wie viele Foristen hier, kriminellen
Subjekte, was Steuerhinterzieher für mich nun einmal sind, eher wie
clevere Anleger bewundern. Mich durch
viele Beiträge, als Mittelständler lesend, habe ich eher den
Eindruck, der Diskussion einem eher sozial-subversiven Klüngel
beizuwohnen. Diese Empathie, gewissenlosen Terroristen gegen unser hart
erarbeitetes Sozialsystem Moral zu zusprechen, erschüttert mich.
Mir scheint es mehr, als einer Diskussion unter Zuhältern zu
folgen. Kein Wunder, dass die Piraten anfangen, unsere ehemalige
Demokratie zu entern.Viele Beiträge hier lesend wird mir klar,
dass sie Gründe genug haben.
von eigenen Missständen ablenken
Ich schlage euch liebe Deutsche vor, eure Landsleute aus der Schweiz
zurück zu holen. Von denen haben wir in der Zwischenzeit die Nase
voll. Arrogant, selbstherrlich und der Meinung, alles besser zu wissen.
Konzentriert euch auf das was Ihr könnt, die Wirtschaft antreiben.
Im Weiteren empfehle ich euch die ganze EU-Geschichte zu Grabe zu
tragen. Wenn Ihr nicht so viel Geld in Länder schicken
müsstet, dass dann in irgend einem Land, bei irgend wem landet,
hättet Ihr bei weiten genug für eure eigene Staatskasse. Passt
euer Steuergesetz an und lasst die unsäglichen Attacken auf den
Kleinstaat an eurer Grenze.
Haarsträubend, ist das Rechtsverständnis von Deutschland
Es is also in Ordnung, dass gestohlene Ware gekauft wird? Dann werde ich ab jetzt mit Freuden gestohlene Güter aus Deutschland beim Hehler meines Vertrauens erwerben. Das scheint ja in Ordnung zu sein. Und das die SPD und Grüne allen ernstes erwarten, dass die Schweiz unsere hausgemachten Steuerprobleme lösen ist schon klar. In deren Verständnis sind ja immer die anderen schuld. Nein, nein, meine lieben Mitbürger! Unser Steuersystem fordert geradezu auf, das Land zu verlassen. Schon nur in der Schweiz leben inzwischen über 200'000 Deutsche. Alles Millionäre? Wohl kaum! Und ich tue es ihnen gleich und verlasse das Land ebenfalls im kommenden August. So geht das!
Wen wundert es denn?
Der Ankauf der Daten-CD's aus der Schweiz war auch nicht sauber.
Gerade der Staat darf nicht vom Recht abweichen und es keinesfalls geradebiegen.
Ich schäme mich für die Steuerhinterzieher - noch mehr
für die Verantwortlichen aus der Politik die damals so gehandelt haben.
Illegal beschafftes Material gilt für Normalbürger vor Gericht
nicht. Warum ist es anders beim Staat???
Die "brave" Steuerbeamten haben zu einer Straftat angestiftet,
ist es in Ordnung ??? - oder der Zweck heiligt die Mittel???
Wie dem auch sei, illegale Handlungen kann auch der Deutsche Staat nicht
mit illegalen Aktionen bekämpfen.
Fazit, der Haftbefehl in der Schweitz ist nach meine Auffassung absolut legitim.
Andreas Hermann
Steuern werden beim Verdienen hinterzogen.
Dem Deutschen Fiskus geht es nicht um die in der Schweiz verbleibenden
Steuern. Er begehrt das gesamte dort angelegte Geld.
Hinterzogen werden Steuern, indem Einkommen nicht erklärt wird.
Zurückgehaltene Steuern wären Schwarzgeld.
Besitzt jemand Schwarzgeld, hat er die Steuern bereits hinterzogen.
Einkommen in Deutschland bedeutet Steuerhinterziehung in Deutschland.
Die hinterzogenen Steuern sind auf deutschen Konten oder bar in
deutscher Hand.
Verbringen von Geld nach der Schweiz oder in ein anderes Land ob bar
oder per Überweisung ist legal. Dieser Vorgang ist weder Schwarz
noch ist solches Geld Schwarzgeld.
Wird Einkommen aus diesem Geld nicht erklärt, entgehen bestenfalls
die Steuern daraus dem Deutschen Fiskus, zB. der Steueranteil von 3 %
Zinsen. Dieser Steueranteil wäre dann Schwarzgeld, so ca. 1 % der Anlage.
Der Deutsche Fiskus will nicht 1 %. Er will alles und kriminalisiert
dafür die legale Geldanlage im Ausland.
Gentests machen Aussagen über das Risiko künftiger Krankheiten. Wollen Sie Ihr Risiko kennen?
Sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen abgeschafft werden?
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| F.A.Z.-Anleih… | -- | -- | |
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Soll die Selbstanzeige für Steuerhinterzieher abgeschafft werden?
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