Romani Prodi, der Vorgänger des jetzigen EU-Kommissionspräsidenten, hat einst das Scheitern des EU-Stabilitätspakts mit der Bemerkung eingeleitet, dieser sei dumm. Der jetzige Amtsinhaber José Manuel Barroso nennt den Pakt nun „intelligent konstruiert“, weil er Spar- und Wachstumserfordernisse verbinde. Was er so klar (noch) nicht sagt: Wahrscheinlich wird die Kommission die derzeit geltenden Vorgaben in den Defizitverfahren gegen Spanien, vielleicht auch gegen Frankreich aufweichen. Denkbar wäre, dass beide Länder ein Jahr mehr Zeit bekommen, die ihnen auferlegten Sparziele zu erfüllen.
Barroso hat recht: Der Pakt gibt derartige Änderungen her. Sie sind die Folge jener Reform von 2005, mit der er „intelligent“ gemacht werden sollte. Freilich hat selbst die EU-Kommission kürzlich eingeräumt, dass diese Reform am allermeisten zur Überschuldung vieler Euro-Staaten beigetragen hat. Dieselbe Kommission hat jüngst auch angekündigt, sie werde das ihr neu zugewachsene Instrumentarium in der Haushaltsaufsicht konsequent nutzen. Sollte sie stattdessen Wachstumsförderung qua „flexibler“ Aufsicht betreiben wollen, wäre das nicht nur dumm. Es käme einer Selbstaufgabe gleich.
Das Abstell-Gleis "EU-Kommission"
Markus Teuber (arathorn)
- 10.05.2012, 11:17 Uhr
Wann sieht die EU endlich ein,
Renate Simon (-simon-)
- 09.05.2012, 15:32 Uhr
Den Bock zum Gärtner machen?
Gerhard Rinker (GerdR)
- 09.05.2012, 14:42 Uhr
