07.04.2012 · Im Streit um das Steuerabkommen mit der Schweiz verschärft Bundesfinanzminister Schäuble den Ton. Der CDU-Politiker wirft der SPD vor, mit ihrer Kritik das Erbe Willy Brandts zu verraten – und warnt vor „Hochnäsigkeit von deutscher Seite“.
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Schwarzgeld, Schweiz, CDU und Koffer-Schäuble! Droht sich da am Ende ein Kreis zu schließen?
Und zwar ein Kreis der bitteren Erkenntnis für
Meineid-Schäuble! Es gab vor ca. 2 Jahren aus dem Düsseldorfer
Finanzministerium die Meldung, es sei eine CD mit den Namen
"steuersparender" Politiker, Richter und hoher (politischer)
Beamter eingegangen. Was ist denn damit?
Ich habe den Eindruck, dass alles muss so schnell und so pauschal wie
möglich "erledigt" werden!
Nie war die Partei der Piraten mit ihrem Anspruch an Transparenz so
wertvoll wie heute. Die Exzesse der politischen Korruption tragen
feudalistische Züge. Warum wird denn eigentlich nur die Schweiz so
in die Mangel genommen? Was ist mit Luxemburg, Zypern, Malta, Monaco,
etc.?
Wieso werden die Steuerhinterzieher mit Wattebäuschen beworfen?
Warum werden diese nach deutschem Recht "Straftäter"
nicht auch so behandelt? Wieso machen es die USA effektiver, schneller
und einträglicher? Wieso kommt der deutsche Staat nie mit
Steuereinnahmen aus?
Warum entscheiden einige wenige Parteisoldaten über die staatlichen Grundlagen?
Niemand weiß ob es 1000 oder 100.000 Konten sind und niemand
kein Finanzamt oder Wissenschaftler kann nur annähernd den Brutto Betrag an Auslandsanlagen nennen. Es gibt niemand und eine Ermittlung was da netto an Steuer wirklich raus kommt ist schlicht Unfug ja Keiner weiß es, aber alle quatschen ohne den geringsten Anhaltspunkt. Die welche Schäuble ärgern wollen rechen gerade so wie sie wollen und wie es ihnen passt. Ist das seriös ? Auf jeden Fall ist alles vor 2002 verjährt und bei den Erträgen ist es wohl eher sehr wenig denn in der CH zahlte man nie richtig Zinsen.
Es dürften doch nur Menschen von edlem
Character und großem Portefeullie sein, welche gerne Deutschland, der EU und der Welt geben und dabei legalisieren wollen, welche jetzt ihre ehemals den deutschen Behörden verschwiegenen Vermögensteile noch in der Schweiz belassen haben. Vielleicht sind das gar nicht so wenige, denn wenn die Vermögen groß genug sind, kann man ja auch noch von den Erträgen der legalen "Reste" kommod und sorgenfrei leben. Vielleicht wollen auch viele der Kinder kein illegales Erbe bekommen, weil ihre gefestigte Oberschichtstellung in Deutschland ihnen genug legale Kapitalzuflüsse beschert.
In der Schweiz sollen nach Insider-Informationen ca, 110 - 130
Mrd.€ deutsche Schwarzgelder vorhanden sein. Diese dürften
fast alle nicht versteuert sein. Schäuble rechnet mit
"Steuereinnahmen" von ca. 10 Mrd.€, die SPD von max. 3
Mrd.€, also zwischen 3% - 9%. Teilweise ist das Geld in gut
versteckten Stiftungen u.ä. vorhanden.
Hier sollen Steuerbetrüger belohnt und ein Urteil des BVGer
ausgehebelt werden.
Sie können Milchmädchenrechnungen machen.
Wenn 150 Milliarden € in der Schweiz liegen dann sind sicher 100 Milliarden früher als 2002 dort hin worden. Diese 100 Milliarden sind auf Grund der Verjährungsfristen längst sauber und können für jeden einfach als erledigt abgehackt werden. Angenommen etwa 20 Milliarden € sind in den letzten Jahren sauberes Geld dann Geht es wirklich nur um einen Bruchteil. . Ja Sie können nicht rechnen. Denn die Summe in der Schweiz gibt dem Finanzamt noch nicht einen Hinweis ob das aus in Deutschland oder anderem Ort trotzdem sauberes Geld ist. Ich habe vor Jahren mein Haus im Ausland verkauft hätte ich das Geld auf ein Schweizer Konto deponiert was wäre da an Steuer fällig ? Nichts kein einziger Cent. . . Diese Einbildung, dass die von niemand bekannten Beträge irgend etwas mit Steuern zu tun haben das ist das Problem. Hört auf zu träumen ohne eine Basis .
Seit Bestehen der BRD wird also Schwarzgeld, mit tätiger Hilfe und
freudiger Billigung der staatlichen Behörden der Schweiz dorthin
geschafft. Selbst auf politischer Ebene ist ja wohl von Schwarzgeld die
Rede, nicht von Sparguthaben. Steuerhinterziehung wird überall zu
recht als kriminineller Akt, sozialschädlich und unakzeptabel
betrachtet. Ausser eben in der Schweiz (siehe oben).
Wenn man auch noch nachrechnet was in einem halben Jahrhundert auf diese
Weise Deutschland an Budgets entging, wie ganz konkret Menschen unter
"knappen Kassen" gelitten haben, dann mutet es grotesk an hier
"schlechtes Benehmen" zu bemängeln. Noch dazu in
"Europa", an dem sich gerade die Schweiz nicht finanziell
beteiligen möchte. Ein Polizist der einen Dieb zur Strecke bringt
muss dabei auch mal ein wenig unhöflich werden, auch wenn der Dieb
im feinsten Zwirn gewandet ist. Und Brandt hat damit schon mal gar
nichts zu tun...
Die USA fackeln da nicht lange
Lieber Herr Schäuble, die USA machen im Gegensatz zu uns nicht lange herum, entweder bekommen sie die Daten aus der Schweiz oder den Schweizer Banken wird die Lizenz für die USA entzogen. Haben Sie da auch mal Kritik geübt?? Nein. Die USA machen das was für die USA wichtig ist egal wo und mit mit wem.
Die moderne Schweiz gibt es seit 1848, damals war die CH das einzige
demokratische, liberale Land in Kontinentaleuropa, umringt von
absolutistischen Monarchien, inkl. D.
Seit dieser Zeit ist die CH geübt im Umgang mit Beschimpfungen aus
D z.B.:
1. Druck wg. Flüchtlinge (Richard Wagner et al) aus D nach der
gescheiterten Revolution 1848
2. Drohung mit Einmarsch 1870 im D/F-Krieg
3. Ditto 1914-1918
4. Drohungen der NS-Regierung wg. D-Flüchtlinge und freier Presse 1933-39
5. Drohungen mit Einmarsch 1939-43 aus D
6. Hasstiraden der D-Politiker 2009-2012 (Soldaten sollen geschickt
werden, bzw. Kavallerie...).
Lustigerweise hat die CH seit 160 Jahren dies alles sehr gut
überlebt, die Drohenden weniger. Z.B. müssen die jüngsten
Drohenden aus D zuschauen, wie ihre Währung kollabiert.
Die Resultate der früheren Drohungen sind in den
Geschichtsbüchern nachzulesen.
So wird es wohl auch mit diesen Schimpftiraden sein, auch das
überleben wir.
Da hat mein Nachbar Herr Schäuble wohl recht. Nicht nur das die
SPD Willy Brandt verraten hat,
die SPD hat ihren Namen verraten. Eine SPD Regierung können wir uns
nicht mehr leisten das wäre für Deutschland ein großer
gesellschaftlicher Rückschritt. Die Partei sollte ich umbenennen.
Die Schweiz ist doch überhaupt nicht das Problem
Schäuble hat durchaus recht, wenn er zur Mäßigung mahnt.
Die Schweiz ist ein souveräner Staat und nicht für deutsches
Versagen haftbar. Die Ursache der Kapitalflucht und der
Steuerhinterziehung liegt einzig in Deutschland. Es ist die deutsche
Politik, die das ermöglicht. Die Schweiz hat überhaupt nichts
damit zu tun.
Es ist schon erstaunlich, wie gerne doch Sündenböcke kreiert
und akzeptiert werden und wie wenig die wahren Ursachen genannt werden.
Und das darf gerne auch als allgemeine Kritik an den Medien verstanden werden.
Die Schweiz kann und muß unsere Probleme nicht lösen, das
müssen wir schon selbst und im eigenen Land erledigen. Das zu
formulieren, kann aber nun wirklich niemand von Schäuble verlangen,
stellte er sich selbst doch damit ein Armutszeugnis aus.
Das Schweiz-bashing der rot-grünen Spitzenpolitiker bezweckt doch nur, den südlichen Nachbarstaat in Miskredit zu bringen und ihn zumindest moralisch vor der deutschen Bevölkerung an den Pranger zu stellen. Die Schweiz widerlegt eben in der Praxis alle Heilslehren, die Rot-Grün in Deutschland durchsetzen will. Die Schweiz kennt keinen gesetzlichen Mindestlohn und hat dennoch (mit Nowegen) die höchsten Arbeiter- und Angestelltenlöhne in Europa. Sie hat mässige Einkommenssteuern und die tiefste Mehrwertsteuer (8%) in Europa und schafft trotzdem mehr Wohlstand für ihre Einwohner bie stetem Abbau der Staatsverschuldung. In der Schweiz gibt es praktisch keinen Kündigungsschutz jedoch mit 3.4% die tiefste Arbeitslosigkeit in der westlichen Welt. Und dass man in der Alpenrepublik in den letzten Jahren wirtschaftlich höchst erfolgreich war auch ohne dem Erfolgsmodell "Eurozone" anzugehören, muss doch von den Herren Gabriel, Trittin, Steinbrück als Frechheit empfunden werden.
Ohne das Abkommen sind alle amnestiert weil niemand jemals erwischt wird.
Mit dem Abkommen werden alle in der Schweiz automatisch gleich
besteuert.
Es ist schlicht unredlich zu sagen man würde Steuersünder
schonen. Richtig ist dass nicht erkannte auch nie belangt werden
können. Richtig ist auch dass kein Banker sich der
Steuerhinterziehung schuldig machen kann, so ihm der Kunde das nicht
ausdrücklich mitteilt. . Seltsam dass hier viele normales
Verhalten von Bankern zur Straftat hoch stilisieren und gleichzeitig
nachgewiesene Hehlerei nach §§ 259 StGB von Beamten und
Ministern als zweckdienlich heiligen.
sollte einfach mal den Mund halten.
Mir scheint viele faseln von goßen Summen nur weil Deutsche Minister wie Eichel
aber auch Steinbrück oder Weigel Wahnsinnige Summen nennen oder nannten. Würden alle nur etwas kleiner zugeben dass es wie nun selbst die SPD sagt wenn überhaupt ginge es um etwa 2 Milliarden € an Steuer dann wären auch diese überflüssigen Scharfmacher denen nicht um ehrliche Beurteilung geht, sondern nur darum ihre so lieb gewordenen "falsche Munition" gegen die Regierung zu behalten. . . Es geht eben nicht um die Vergangenheit die täglich von Verjährung bedroht weder mit noch ohne Abkommen jemals aufzudecken ist. Nein die "fragwürdigen Gegner" haben eher Angst dieser Popanz von Milliarden € Steuerhinterziehung würde mit dem Abkommen verloren gehen. . Wer das Abkommen ablehnt will Steuerhinterziehung auf Dauer fördern und schützt tatsächlich Alle die sich nicht offenbaren. Auch die welche heute ihre Konten abräumen. Scheinheilige Polemik wer braucht die wem nutzt die
Das was deutsche Steuerbehörden immer wieder gerne mit den deutschen Steuerpflichtigen ...
... machen, nämlich Unrecht anwenden und sogar zu der Straftat der Nötigung greifen, genau das hat die Bundesrepublick Deutschland auch gegenüber der Schweiz getan. Wie wir alle es nun zum wiederholten Male erleben dürfen Recht und Gesetz werden sofort außer Kraft gesetzt, wenn die Steuergier ins Spiel kommt. Nun will ich der Steuerhinterziehung wirklich nicht das Wort reden, aber das was der deutsche Staat mit allen Mitteln versucht an Geld einzutreiben, kann man mit Steuergerechtigkeit nun wirklich nicht mehr begründen. Und wenn die Menschen nur etwas rechnen könnten und einmal gegenüberstellen würden welche Summen eingetrieben werden und was das Staatsgebilde dafür an Gegenleistung erbringt, dann wird es immer noch Menschen geben, die das gut und richtig finden. Nur das sind eben die Leistungsempfänger und eher nicht die Steuerzahler. Wenn der Bürger für jeden Steuer-Euro zehn Cent an Gegenleistung zurück erhält, kann er sich glücklich schätzen. Der Rest verbleibt im Staatsapparat!
Vollkommen richtig Herr Schäuble!!
Hier kann man der Meinung von Herrn Schäuble endlich einmal wieder uneingeschränkt zustimmen. Weiterhin sollte man regierungsseitig etwas gegen den Eindruck unternehmen, dass die deutsche Aussenpolitik gegenüber der Schweiz mit federführend von subalternen Provinzpolitikern aus NRW und B-W betrieben wird.
Hier ist höchste Sensibilität angebracht
Steuerhinterziehung ist ein kriminelles Delikt und muss nicht nur wegen der Staatsfinanzen, sondern auch wegen des Gleichheitsgrundsatzes verfolgt werden. Wenn deutsche Beamte auf etwas ungewöhnliche Weise an die Täter herankommen, dann ist dagegen überhaupt nichts einzuwenden. Die niedrigen Steuersätze in der Schweiz und das strikte Bankgeheimnis verleiten viele Bürger aus der ganzen Welt, dort "Schwarzgelder" anzulegen. Daraus ergeben sich zwischenstaatliche Konflikte, die einvernehmlich gelöst werden müssen. Auf die Schweiz einzudreschen, wie es die SPD tut, ist nicht nur der vollkommen falsche Weg, sondern auch zutiefst heuchlerisch, wenn man sich daran erinnert, was man der von der SED diktatorisch beherrschten DDR alles gestattet hat. Man sollte sich dann auch um die eigenen EU-Mitglieder wie Luxemburg und Malta und um Steuer-Oasen wie Liechtenstein und insbesondere Monaco kümmern.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 08.04.2012 19:51 Uhr
Danke für die ergänzende Klarstellung
Mir ging es nur um den Hinweis, dass die Bundesrepublik zu Recht hinter Steuersündern her ist, aber dass man in Bezug auf die Schweiz nicht den Elefanten im Porzellanladen spielt.
Grundsätzlich richtig....
Was die günstigen bzw niedrigen Steuersätze anbelangt, trifft dies zu, wenn Sie dort in einem bestimmten Kanton oder einer Gemeinde aus steuerlichen Gründen ihren Wohnsitz haben. Dann ist der Betreffende eher Steuerflüchtling als Steuerhinterzieher. Ansonsten erhalten Sie für reine Geldanlage einen minimalen oder keinen Zinssatz, weil die Schweiz die Flucht in den Franken unterbinden will. Bedenklich wird es, wenn Kriminelle in der Schweiz sich gegen die bestehende Gesetzeslage Bank-Kundendaten beschaffen und dafür Millionenbeträge fordern, weil sie wissen, dass staatliche Einrichtungen diese aufkaufen. Wo kein Abnehmer quasi Anstifter, da kein Anbieter. Kein Wunder, wenn die Schweiz hier Haftbefehle ausstellt. Demzufolge ist ein Abkommen wie mit Lux....(von der EU abgenickt) mit der Schweiz naheliegend und notwendig.
Deutschland darf zahlen, Deutschland darf sich bestehlen lassen - nimmt es aber Gauner ins Visier
... stellt sich Schäuble mit seinem großen "Europa"-Pappschild vor die Täter . Juncker wird entzückt sein - ist der Abgesandte eines Kleinstaates voller Steuerbetrugs-Dienstleister doch ein ebenso überzeugender "Europäer.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 07.04.2012 20:49 Uhr
Deutschland, Zahlmeister von Europa?
Herr Wege, wer war noch mal für den Beitritt Griechenlands in die Europäische Währungsunion? Welche Strafverfahren laufen gegenüber jenen beteiligten Politikern die wissentlich beschönigte Zahlen von Griechenland übersehen haben und zum heutigen Debakel beigetragen haben? Von den eigenen Verfehlungen abzulenken in dem man die Schuldfrage der leeren Staatskasse bei anderen sucht ist nicht gerade professionell.
Hier hat Herr Schäuble eindeutig Recht.
Das rüde Anpöbeln eines friedlichen, souveränen
Nachbarstaates, nur weil einem seine Politik nicht paßt, ist
unerträglich. Man kennt so etwas sonst nur von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen.
Die SPD sollte endlich zu den Regeln einer guten Kinderstube
zurückkehren. Dann könnte man sie vielleicht sogar ernstnehmen.
Illegale Parteispenden: Was hat die Schweiz gegen Schäuble in der Hand ?
Noch 2001 giftete Schäuble, künftig nicht mehr in die Schweiz einreisen zu wollen. Der Parteispendensammler der Union war zuvor im Rasterfahndungsnetz der schweizer Behörden auffällig geworden. Dort ermittelte man in der Leuna / Elf Aquitaine-Affäre. Ermittler in Genf und Paris bezifferten den Bestechungsaufwand bei der Verwertung des Kombinates auf 256 Mio. frz. Franc . Schäuble forderte von der Schweiz, ihren Ermittlungseifer zu bremsen. Es war die Zeit, als der Zufallskanzler der Einheit dubiose Parteispenden geschmacklos als "jüdische Vermächtnisse" tarnte und mit Hinweis auf "Ehrenworte" zweifelhafte Zahlungen deckte... Kabarettreif war auch die Kontroverse zwischen Schäuble und der CDU-Schatzmeisterin Baumeister um den Verbleib einer 100.000 DM-Spende des Waffenhändlers Schreiber (s. Saudi-Panzergeschäft)... Griechenland zeigt aktuell, wie das Zusammenspiel von Korruption und "Steueroasen" ein Land zugrunde richten kann - der Schaden übersteigt Zinsbesteuerungsfragen bei Weitem.
SPD schädigt deutsches Ansehen
Die SPD verhält sich genau so, wie sei es den
Steuerflüchtlingen vorwirft: nämlich als
"hochnäsiger Klugscheißer".
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