Sachverständigenrat Sondergutachten über Frankreich wäre „grobe Unhöflichkeit“

Der Sachverständigenrat hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach die deutschen „Wirtschaftsweisen“ ein Sondergutachten über Frankreich erarbeiten sollen. Dieses habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgeschlagen, schrieben mehrere Medien am Freitag.

„Das ist zum großen Teil eine Falschinformation“, sagte Wolfgang Franz, der Vorsitzende des Sachverständigenrats, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Ein Auftrag für ein Sondergutachten ist nicht im entferntesten in Sicht und es wäre auch eine grobe Unhöflichkeit den Kollegen vom französischen Sachverständigenrat gegenüber“, sagte der Mannheimer Professor. „Die französische Regierung würde sich so etwas wohl auch verbitten.“

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Richtig sei aber, dass die Bundesregierung stark interessiert sei an den Reformideen, um die Währungsunion durch eine Rückbesinnung auf Maastricht solider zu machen. In diesem Zusammenhang wollten die fünf Mitglieder des Sachverständigenrats sich im Dezember auch „mehr Gedanken über Frankreich“ machen. Danach werde man mit Schäuble neu reden, sagte Franz der F.A.Z.

In ihrem gerade veröffentlichten Jahresgutachten hatten die Wirtschaftsweisen „zunehmende Sorgen“ über die konjunkturelle Entwicklung in Frankreich geäußert. „Frankreich ist das größte Problem in der Euro-Zone im Moment“, hatte der Wirtschaftsweise Lars Feld bei der Vorstellung des Jahresgutachtens gesagt. „Das größte Problem ist nicht mehr Griechenland, Spanien oder Italien, es ist Frankreich, weil Frankreich im Hinblick auf die Herstellung seiner Wettbewerbsfähigkeit nichts unternommen hat und sogar in die Gegenrichtung geht.“