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Rücktritt US-Finanzminister O'Neill nimmt den Hut

06.12.2002 ·  In den USA haben Finanzminister Paul O'Neill und Bush-Berater Lindsey ihren Rücktritt angekündigt. O'Neill war zuletzt öfter in die Kritik geraten.

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US-Finanzminister Paul O'Neill hat in einem Brief an US-Präsident George W. Bush seinen Rücktritt angekündigt. Die Amtsniederlegung trete in einigen Wochen in Kraft, hieß es am Freitag. Nach Angaben des US-Finanzministeriums wird O'Neill nach Pittsburgh zurückkehren und dort eine Tätigkeit aufnehmen. Aus dem Weißen Haus gab es zunächst keine Reaktion.

O'Neills freimütige Art ärgerte mehrfach die Finanzmärkte. Im Verlauf dieses Jahres war der Finanzminister bereits häufiger in die Kritik geraten. Verglichen mit Vorgängern wie James Baker oder Robert Rubin galt er der Wall Street als Leichtgewicht. Darüber hinaus hatte er bei einigen öffentlichen Auftritten in den vergangenen Monaten eine unglückliche Figur gemacht. Die Beziehungen zur Wall Street waren von dem Moment an belastet, als O'Neill bemerkte, dass Händler „nicht die Art Leute“ seien, von denen man Hilfe bei der „Erörterung komplexer Fragen haben“ wolle.

Unglückliche Figur

Auch seine Äußerungen, dass die Regierung sich mehr wie ein privates Unternehmen verhalten solle, stieß nicht überall auf Wohlwollen. Nach seiner Ansicht werde dem Steuerzahler weniger Leistung erbracht, als es eigentlich möglich sei. Vor allem, so O´Neill, „wenn man es damit vergleicht, wie private Unternehmen ihren Kunden Nutzen schaffen“.

Verteidiger des Finanzministers führen an, dass O'Neills Einschätzungen häufig sehr exakt seien, wenn auch nicht immer zugleich politisch klug. Beispielsweise äußerte er Zweifel am Sinn der im Frühjahr eingeführten Stahl-Strafzölle sowie an der amerikanischen Kuba-Politik und wich damit von der offizielen Linie des Weißen Hauses ab. So wurde die Amtszeit des Ministers immer wieder von Rücktrittsforderungen begleitet oder von Vorraussagen über seinen Rauswurf. Nicht nur Analysten, auch eine ganze Reihe von Medien, einschließlich der einflussreichen Blätter New York Times und Wall Street Journal hatten sich in diese Richtung geäußert.

Aufräumen geht weiter

Doch das Aufräumen unter den wichtigsten Wirtschaftsexperten der Bush-Administration war mit dem Rücktritt O'Neills noch nicht zu Ende. Auch der oberste Wirtschaftsberater im Weißen Haus, Lawrence Lindsey, wird bis zum Jahresende seinen Hut nehmen, um Angelegenheiten außerhalb der Regierung wahrzunehmen, wie es aus Kreisen des US-Präsidialamtes hieß. Beobachter erklärten die personellen Veränderungen mit den im Weißen Haus offenbar wachsenden Sorgen über die Wirtschaftsentwicklung in den Vereinigten Staaten.

Der Rücktritt O´Neills machte sich umgehend an den Devisenmärkten bemerkbar. Der Euro konnte weiter zulegen und übersprang vorübergehend die Marke von 1,01 Dollar. Eine Devisenhändlerin begründet die neuerliche Dollar-Schwäche mit dem Rücktritt des amerikanischen Finanzministers O'Neill. Zuerst hätten die schwachen Arbeitsmarktdaten aus Amerika den Dollar belastet und den Euro auf 1,0050 Dollar klettern lassen. Dann habe der Dollar gegen den Yen stark nachgegeben, kurz bevor der Rücktritt O'Neills bekannt geworden sei. Dies habe den Euro bis auf 1,0090 Dollar geführt. „Da hat wohl jemand etwas gewusst“, sagt die Händlerin. Als der Rücktritt bekannt wurde, sei der Euro in der Spitze bis auf 1,0126 Dollar geklettert.

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Von Johannes Ritter

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