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Reto Hilty
Herr Hilty, Sie sind seit 2002 Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum und nähern sich dem Urheberrecht wissenschaftlich. Was genau gibt es da zu erforschen?
Gleich zu Beginn meiner Amtszeit haben wir Forschungsprojekte gestartet, die darauf ausgelegt waren, die involvierten Interessen zu identifizieren. Heute ist der Ausdruck „Interessenausgleich“ in aller Munde. Vor zehn Jahren war dieser Ansatz völlig neu und schwer zu vermitteln.
Es war schwer zu vermitteln, dass man sich die Interessenlage im Urheberrecht mal genauer anschaut?
Ja, denn das fördert Unbequemes zu Tage. Die Urheberrechte liegen in aller Regel ja nicht in den Händen der kreativen Menschen selbst, sondern sie werden Verlagen und Produzenten abgetreten. Das ist im Prinzip nachvollziehbar - denn diese Werkvermittler investieren erheblich in die Vermarktung, und insbesondere sie sind es, die von unerlaubten Kopien der DVDs oder Onlineangeboten wirtschaftlich betroffen sind. Die Rechte brauchen sie deshalb, um gegen solche Dritte vorgehen zu können. In den Händen der Industrien aber kann das Urheberrecht gefährliche Wirkungen entfalten. Denn im Grunde verhilft es eben zu einer Monopolstellung, und Monopole lassen sich immer auch missbrauchen. Sie helfen insbesondere, Wettbewerb zu verhindern.
Haben Sie dafür Beispiele?
Wir konnten schon vor über zehn Jahren beobachten, dass die Musikindustrie gestützt auf ihre Urheberrechte überholte Geschäftsmodelle verteidigte und jene, die das aufkommende Internet für die Verbreitung von Musik nutzen wollten, mit Klagen überzog. Oder wir beobachten seit etlichen Jahren bei den international agierenden Wissenschaftsverlegern eine unvergleichliche Preisentwicklung, die nur mit monopolistischen Strukturen zu erklären ist.
Aber muss es dann gleich ein Recht auf freien Zugang für die Nutzer geben?
Ich würde nicht ein undifferenziertes Recht auf Zugang proklamieren und schon gar nicht auf kostenlosen, sondern eher ein Recht auf Wettbewerb auch im Bereich des Urheberrechts fordern. Denn Wettbewerb schafft Anreize, Produkte anzubieten, die tatsächlich nachgefragt werden, und dies zu Preisen, die der Nachfragende auch zu zahlen bereit ist. Der Staat ist in fast allen Bereichen bereit, Wettbewerb durchzusetzen - und gelingt das nicht, werden die Preise eben begrenzt. Ein schönes Beispiel sind die Roaming-Gebühren für Mobiltelefonnutzung im Ausland. Wieso mehr Wettbewerb bei Angeboten der Urheberrechtsindustrien nicht möglich sein soll, ist mir schleierhaft. Wären sie erst einmal ausreichend Wettbewerb ausgesetzt, können die Menschen tatsächlich bestimmen, was sie zu welchen Bedingungen erwerben wollen.
Werfen Sie der Politik vor, hier zu zögerlich zu sein?
Es hapert in der politischen Debatte daran, dass jene, die Eigentumsrechte proklamieren, sehr gut organisiert sind und den zum Kampfbegriff gewordene Ausdruck „geistiges Eigentum“ gezielt einsetzen, um Meinungsträgern einen möglichst starken Schutz abzuringen. Ihre Lobbys sitzen in allen relevanten Regierungen und Parlamenten dieser Welt. Grundwerte, die für andere Interessengruppierungen wichtig sind, werden hingegen kaum gezielt in das Bewusstsein der Entscheidungsträger gerufen. Und wenn sich einmal gewisse Kreise bilden, wie dies in Deutschland in den letzten Jahren bezogen auf den Bildungs- und Forschungsbereich der Fall war, so handeln jene Akteure unprofessionell, unkoordiniert und ungeschickt. Dieses Gefälle an Einflussmöglichkeiten zu durchschauen, scheint für Politiker schwieriger zu sein, als man denkt.
Im Moment wendet sich das Blatt. Die Bewahrer erscheinen ewig gestrig. Sehen Sie das auch als Erfolg Ihrer Arbeit an?
Ich denke, in Kreisen, die mit dem Urheberrecht vertraut sind, konnten wir schon einiges bewegen. Heute dürfte eine Mehrheit der Fachleute verstehen, dass das Gleichgewicht zwischen Rechtsschutz und Freiheit nur herbeizuführen ist, wenn wir uns stärker auf die Schrankenbestimmungen konzentrieren. Das sind Nutzungserlaubnisse, die das Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen trotz des Bestehens von Urheberrechten einräumt. Wir haben mit einer weltweit beachteten wissenschaftlichen Erklärung, aufgezeigt, welche Flexibilitäten der internationale Rechtsrahmen dafür schon heute bietet. Denn natürlich kann der deutsche Gesetzgeber das Urheberrecht nicht mehr allein neu ordnen - er ist an übergeordnete Rechtsregeln gebunden. Problematisch ist aber vor allem das europäische Recht.
Wie könnte ein gerechtes Urheberrecht aussehen?
Ich weiß nicht, ob es ein „gerechtes“ Urheberrecht gibt. Wir glauben seit knapp 200 Jahren, der Schutz durch das Urheberrecht führe zu mehr kulturellem und intellektuellem Schaffen. Betrachtet man aber die derzeitigen Marktstrukturen aus der Nähe, so muss einleuchten, dass ein stärkerer Rechtsschutz nicht automatisch zu mehr schöpferischer Tätigkeit führt. Ganz im Gegenteil: Die kreativen Menschen werden für ihre Zulieferungen oft mit lächerlichen Einmalzahlungen abgespeist, denn sie sind von den Industrien abhängig. Das zu ändern ist schwierig. Der Gesetzgeber könnte aber jedenfalls dafür sorgen, dass sich die oft monopolähnlichen Marktstellungen aufbrechen lassen. Unabhängige Internetanbieter zum Beispiel müssten mit vertretbarem Aufwand durchsetzen können, dass ihnen die gewünschten Inhalte zu vernünftigen Konditionen lizenziert werden. Damit entsteht Wettbewerb unter legalen Anbietern, und die Preise werden auf ein vernünftiges Maß sinken. Natürlich klingt das etwas einfacher, als es ist - aber es gibt durchaus Wege, die man beschreiten könnte, wenn man wollte.
