http://www.faz.net/-gqe-972o7

Saubere Luft : Regierung prüft kostenlosen öffentlichen Nahverkehr

  • Aktualisiert am

Nutzen mehr Menschen Bus und Bahn, wenn sie kostenlos wären? Bild: dpa

Was wäre, wenn niemand mehr Tickets für Bus und Bahn kaufen müsste? In diesen fünf Städten könnte das vielleicht schon sehr bald ausprobiert werden.

          Die Bundesregierung will angesichts einer drohenden Klage der EU-Kommission ihre Maßnahmen für eine saubere Luft in deutschen Städten deutlich ausweiten. Dazu gehört auch ein möglicher kostenloser öffentlicher Nahverkehr, wie aus einem Brief von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hervorgeht.

          In dem Schreiben heißt es, die Bundesregierung denke zusammen mit den Ländern und den Kommunen über einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr nach, um die Zahl privater Fahrzeuge zu verringern. Außerdem sollen „bei Bedarf“ Städte darin unterstützt werden, wirksame Verkehrsregeln auf den Weg zu bringen, um die von Autos verursachte Umweltverschmutzung zu reduzieren. Für den Schwerlastverkehr solle es „Niedrigemissionszonen“ geben.

          Die Wirksamkeit von Maßnahmen für eine bessere Luft solle in fünf Städten getestet werden: In Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Reutlingen und Mannheim.

          Die EU-Kommission hält die bisherigen deutschen Maßnahmen für unzureichend, um Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten. Sie hatte die Bundesregierung aufgefordert, nachzulegen. Die EU-Kommission könnte vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) klagen. Letzte Konsequenz könnten Fahrverbote sein.

          Um das Thema Fahrverbote geht es am 22. Februar auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Gericht könnte eine wegweisende Entscheidung fällen, ob Fahrverbote rechtmäßig sind. In vielen deutschen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten.

          Dicke Luft : Schon wieder Feinstaub-Alarm in Stuttgart

          Weitere Themen

          Streit um Russland-Affäre eskaliert Video-Seite öffnen

          Geheimpapier veröffentlicht : Streit um Russland-Affäre eskaliert

          Die Demokraten im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses warfen den Republikanern am Samstag in einem Papier vor, das FBI, das Justizministerium, Sonderermittler Robert Mueller sowie die Nachforschungen im Kongress untergraben zu wollen.

          Reaktionen auf AfD-Antrag Video-Seite öffnen

          Debatte zur Vollverschleierung : Reaktionen auf AfD-Antrag

          Der Berliner AfD-Abgeordnete Gottfried Curio für ein Gesetz gegen die Vollverschleierung im öffentlichen Raum im Bundestag plädiert. CDU, SPD und FDP waren sich dann doch in einem einig, wie die Reaktionsreden zeigen...

          Topmeldungen

          Zur Frankfurt-Wahl : Große und kleine Überraschungen

          Peter Feldmann ging von der Pole Position des Amtsinhabers ins Rennen, diesen Vorsprung hat er beherzt genutzt. Seine Motorleistung war jedoch nicht so stark, dass er die Konkurrenten um den Posten des Rathauschefs vom Start weg hätte überrunden können.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.