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Protokoll einer Anhörung : Richter in Rage

Sitte und Anstand? Herrschen nicht in jedem Gerichtssaal. Bild: dpa

Herrscht immerhin im Gerichtssaal noch der Anstand? Glaubt man den Schilderungen des Insolvenzverwalters Wilhelm Klaas, ist das nicht immer der Fall. Die Rede ist von Aggressionen bis hin zum Einsatz eines Wurfgeschosses. Protokoll einer außergewöhnlichen Anhörung.

          Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Aber wenigstens, so dachte man bisher, herrschen im Gericht noch Sitte und Anstand. Daran können nun Zweifel kommen, schenkt man den Ausführungen des Insolvenzverwalters Wilhelm Klaas Glauben. Der beschreibt in einer detaillierten Stellungnahme die Vorkommnisse einer Anhörung vor dem Potsdamer Amtsgericht am 12. Dezember des vergangenen Jahres, in der es entgegen den strengen Vorgaben der Zivilprozessordnung zu untypischen Handgreiflichkeiten kam.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft.

          Im Zentrum des Geschehens: Richter am Amtsgericht Dr. G. Es geht um den Antrag eines insolventen Unternehmens auf Eigenverwaltung - ein Instrument, das die jüngste Insolvenzrechtsreform gestärkt hat. Da die Geschäftsführung dabei im Amt bleibt - böse Zungen behaupten, es werde „der Bock zum Gärtner“ gemacht -, ist die Prüfung umfangreich, der zuständige Richter kann ablehnen oder auch zustimmen.

          Die Nerven liegen blank

          Es ist kurz vor Weihnachten - nicht auszuschließen, dass die Nerven auch aus anderen Gründen blank liegen -, als Richter G. um 9 Uhr zur Anhörung lädt. Angesetzt ist eine halbe Stunde, tatsächlich werden sechs Stunden daraus. Die Verhandlung, so schildert Insolvenzverwalter Klaas, sei über eineinhalb Stunden geprägt gewesen von „Vorhaltungen“ gegenüber den Mitgliedern des vorläufigen Gläubigerausschusses. Das hört sich nicht gerade nach einem guten Anfang an. Dann folgen angeblich ein einstündiger Monolog des Insolvenzrichters über die „Unfähigkeit der Mitglieder des vorläufigen Gläubigerausschusses zur Übernahme des Amtes“ sowie Vorhaltungen gegenüber dem insolventen Unternehmen und seinem Rechtsanwalt Klaas.

          Dieser verliert nun seinerseits offenbar zunehmend das Verständnis für diese Art der Prozessführung; von vorweihnachtlichem Einvernehmen kann nicht die Rede sein. Der Insolvenzverwalter, von anderen renommierten Insolvenzverwaltern als ebenso renommiert beschrieben, besteht vehement darauf, Fragen und Antworten wortgetreu zu protokollieren - diese quasi für die Nachwelt festzuhalten. Schließlich weiß man nie genau, was noch kommen kann. Wenig später allerdings weiß Klaas es: Er insistiert, Richter G. weigert sich, schließlich kommt es zur offenen Aggression im Sitzungssaal.

          Eine Rigbuchkladde als Wurfgeschoss

          Rechtsanwälte, aus beruflichen Gründen mit einem Hang zur Detailverliebtheit gesegnet, beschreiben das so: „Richter am Amtsgericht Dr. G. verfällt in tätliche Aggressionen und wirft unvermittelt und diskusartig gezielt über eine Distanz von mehr als fünf Metern mit einer schweren, lederartig eingebundenen Ringbuchkladde in Richtung des Kopfes des Rechtsbeistands Rechtsanwalt Klaas.“

          Geistesgegenwärtig hebt der Advokat seinen Arm, so dass nur dieser und nicht das Gesicht getroffen wird. Der Antrag auf Eigenverwaltung wird abgelehnt. „Ein einzigartiger Vorgang“, findet Klaas - und dürfte mit der Einschätzung richtig liegen. Ein Protokoll über die Anhörung findet sich in den Akten nicht; Richter und Gericht schweigen. Nur so viel lässt die Pressestelle des Amtsgerichts verlauten: „Der Vorgang liegt der hiesigen Behördenleitung zur Prüfung etwaiger dienstrechtlicher Maßnahmen vor.“ Wahrscheinlich mit Anhörung, diesmal allerdings in der vorösterlichen Fastenzeit.

          Quelle: F.A.Z.

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