Produktpiraterie Gleich bis auf die Schraube

Es ist noch keinen Monat her, da tauchte in Singapur eine neue Fälschung auf - eine Motorsäge für den Hobbykunden von der Firma Stihl. Aufgestöbert hatten sie dortige Vertragspartner des Unternehmens. "Diese Fälschung ist nur halb so teuer wie unsere Säge und optisch nahezu identisch", erzählt Martin Welker, Leiter der Abteilung Recht des Motorsägenherstellers. Diese Entdeckung war zwar nur eine von vielen in dem knapp zwanzig Jahre währenden Kampf des Unternehmens gegen Produktpiraterie in Fernost. Trotzdem schrillten die Alarmglocken: Es war für das Unternehmen das erste Mal, daß auch Sägen für den Privatgebrauch gefälscht wurden.

Das Urteil des Unternehmensjuristen über den Schutz des geistigen Eigentums im Reich der Mitte ist deshalb äußert pessimistisch: "Die Lage verschärft sich in China dramatisch." Der technische Fortschritt hilft auch den Produktfälschern. Anfänglich sind nur Elektrogeräte nachgebaut worden, inzwischen jedoch auch technisch anspruchsvollere Maschinen mit Benzinmotoren. Zudem sind inzwischen weitere Zielgruppen interessant. Da der Markt für Geräte im professionellen Bereich klein ist, haben Fälscher nun auch Produkte für Hobbykunden im Visier.

100 Millionen Fälschungen im Jahr

Auch die Zahlen sprechen für sich: An den Außengrenzen der Europäischen Union werden jährlich fast 100 Millionen Fälle von Fälschungen festgestellt. Für die ganze Welt wird der Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie, also durch das unerlaubte Nachahmen und Vervielfältigen von Waren und Ingenieurleistungen, auf rund 300 Milliarden Euro jährlich beziffert. Chinesische Unternehmen liegen nach den Erfahrungen von Zoll und Polizei dabei vorn. Angeblich werden in China zwei Drittel aller unrechtmäßigen Kopien hergestellt.

Während Stihl nun seine Detektive losschickt, um den Hersteller der Plagiate ausfindig zu machen, bemüht sich Zhixing Chen, deutsche Unternehmen über Schutzmöglichkeiten in seinem Heimatland zu informieren. Er ist Leiter des Amts für den Schutz des geistigen Eigentums in Schanghai und war in der vergangenen Woche auf Informationsreise in Deutschland.

Insbesondere bei kleineren Verletzungen könnten Unternehmen statt eines aufwendigen Gerichtsprozesses ein unkompliziertes Verwaltungsverfahren in Gang setzen, rät Chen. Im vergangenen Jahr habe seine Behörde in Schanghai insgesamt 38 Fälle bearbeitet, von denen 26 bereits erledigt seien. Bei diesen Verfahren hätten die Verwaltungsbehörden weitreichende Befugnisse und könnten zum Beispiel Waren auch beschlagnahmen.

Fehlendes Unrechtsbewußtsein

Von den rund hundert Angestellten der Behörde seien jedoch nicht alle allein mit dem Verwaltungsverfahren beschäftigt. Hinzu kämen auch Ausbildungskampagnen für die chinesische Bevölkerung. "Das Unrechtsbewußtsein ist noch nicht so ausgebildet", räumt Chen ein. "Deshalb unternehmen wir große Anstrengungen, das Interesse an Patentschutz weiterzuentwickeln."

Auch an weiteren Bemühungen soll sich Chinas neues Bewußtsein für den Schutz des geistigen Eigentums zeigen: Bis Ende des Monats werden im ganzen Land 50 Beschwerde- und Servicecenter eingerichtet, deren Mitarbeiter nicht nur Patentverletzungen nachgehen, sondern auch Copyright und Markenrechte schützen. Diese Stellen würden über eine landeseinheitliche Nummer 12-3-12 zu erreichen sein, erläutert Chen.

Auch der Patentrechtsanwalt Anton Horn von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek sieht ein gesteigertes Interesse in China, Erfindungen künftig besser zu schützen. Geholfen habe dabei, daß im Jahr 2005 erstmals mehr Patente an chinesische als an ausländische Unternehmen erteilt wurden. Damit werde auch das Interesse an der Durchsetzung von Schutzrechten stärker. "Inzwischen haben wir eine kritische Masse erreicht. Wir haben deshalb die Hoffnung, daß wir in fünf Jahren noch viel weiter sind." Schon jetzt sei das chinesische Schutzsystem um Klassen besser als beispielsweise das indonesische.

Harter Lernprozeß

Das Problem vieler deutscher Unternehmen ist nach Ansicht von Horn, daß sie noch keine Schutzrechte angemeldet haben. "Wenn dann eine technische Erfindung kopiert wird, kann kaum dagegen vorgegangen werden", warnt der Anwalt. Das ändere sich jedoch zunehmend. "Die Schutzmöglichkeiten in China kommen immer mehr in das Bewußtsein."

Einen ähnlichen Lernprozeß hat auch Stihl hinter sich. Bereits in den achtziger Jahren hatte das Unternehmen mit Produktfälschungen zu kämpfen. Zuerst tauchten Nachahmer der Motorsäge 070 auf. Anfangs bauten die Fälscher nur Ersatzteile nach. In den neunziger Jahren kam das erste komplett gefälschte Fertigprodukt auf den Markt. Besonders in einem der Hauptmärkte von Stihl, Indonesien, wirkten sich die Fälschungen auf das Geschäft des deutschen Unternehmens aus: In den vergangenen zehn Jahren halbierte sich der Anteil des Unternehmens am Markt für Motorsägen von 80 Prozent auf 40 Prozent.

Vor rund fünf Jahren hatte es eine chinesische Firma dann auf das international meistverkaufte Baugerät des Waiblinger Unternehmens abgesehen. Die südlich von Schanghai gelegene Firma brachte eine Kopie des TS-400-Trennschleifers auf den Markt. Dabei handelte es sich um eine "tupfengleiche Kopie", erzählt Welker. "Das Produkt unterschied sich in keiner Schraube von dem Original". Die Fälschung wurde deshalb auch gleich besonders dreist vermarktet: Bei Reparaturen möge sich der Käufer bitte direkt an den Originalhersteller wenden, riet damals das chinesische Unternehmen potenziellen Importeuren.

Raffiniertes Detail

Den Fälschern wurde dies letzten Endes zum Verhängnis: Stihl hatte vier Einzelteile der Säge patentiert, darunter auch die Konstruktion, daß sich der Seilzugstarter des Schleifers nicht wie üblich links, sondern rechts befindet. Diese Patente hatte sich Stihl zwar nicht in China, aber in den Vereinigten Staaten sichern lassen, so daß zumindest der amerikanische Importeur des Trennschleifers gestoppt werden konnte. "Danach hat das Unternehmen den Trennschleifer so lange umgebaut, um die Patentverletzungen zu umgehen, bis er so schlecht war, daß ihn niemand mehr haben wollte", sagt Welker.

Seine Lektion hat das Unternehmen gelernt. "Wir bauen uns nun konsequent ein umfangreiches Portfolio von Schutzrechten auf", unterstreicht der Chef-Jurist. Das ist jedoch nicht billig. Das Unternehmen sichert sich standardmäßig in vier Ländern die Patente, darunter immer in Deutschland und in den Vereinigten Staaten - das ist nur ein Bruchteil, verglichen mit den rund 160 Ländern, in denen Stihl seine Produkte verkauft. Doch die Kosten für ein einziges Patent allein in diesen vier Ländern summieren sich auf bis zu 70000 Euro im Jahr. Inzwischen ist auch China immer mit dabei. Insgesamt gibt Stihl etwa 2,5 Millionen Euro im Jahr für die Eintragung und Durchsetzung seiner Rechte aus.

Dabei ist der chinesische Markt für das Unternehmen derzeit noch nicht einmal besonders wichtig: Im vergangenen Jahr erzielte Stihl nur 4 Millionen Umsatz in China. Doch das Unternehmen hat umgedacht: "China ist zwar kein großer Markt, aber ein großes Herstellerland." Da sei es wesentlich effektiver, wenn gleich die Hersteller angegriffen werden könnten und nicht der Umweg über die Importeure genommen werden müsse.

Erstklassige Ermittler nötig

Beim Aufspüren von Plagiaten habe sich besonders das globale Vertriebssystem der Firma als nützlich erwiesen. Stihl kann dabei auf 32 Tochtergesellschaften in aller Welt und ein breites Netz von exklusiven Importeuren zurückgreifen. "Von dort bekommen wir immer gute Rückmeldungen", erläutert Welker. Will man den Fälschern an den Kragen, helfen seiner Ansicht nach nur erstklassige Anwälte und Ermittler, die eng mit den Behörden vor Ort kooperieren. Besonders in Taiwan habe man damit gute Erfahrungen gemacht.

Inzwischen wird es jedoch auch immer wichtiger, eine Auswahl zu treffen. Denn mittlerweile sind die Fälschungen so vielfältig, daß sich Unternehmen überlegen müssen, gegen welche Verletzungen es sich lohnt vorzugehen. "Dafür können sie ganze Bataillone beschäftigen", resümiert Welker. "Das kann ein Vermögen kosten."