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Paul Kirchhof im Gespräch „Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Kurtaxe“

 ·  Die neue Rundfunkabgabe ist da - mit allem Ärger, der dazugehört. Selbst gehörlose oder blinde Menschen müssen zahlen. Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee trotzdem. Ein Interview.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (228)
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Wolfgang Weinmann

Lügen für den LinksGrünen Manipulationsfunk

Oder wie soll man das miese Begründen des Zwangsabkassierens für den Zwangsfunk bezeichnen?

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Ulrich Mayer
Ulrich Mayer (Bayer01) - 19.01.2013 23:22 Uhr

Herr Krichhof, Sie sind möglicherweise

der meistgehasste Mann Deutschlands. Und das möglicherweise zurecht.

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Walther Schmidt

Unerträglich

Unerträglich ist, dass Kirchhoff so tut, als sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk von der Verfassung vorgeschrieben. Am besten auch noch in voller Mannstärke verfassungsrechtlich geboten. Wes Brot ich ess, ...

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Klaus Letis

Der Hohepriester des "Einfachen"

Im Falle einer Steuererklärung liegt er richtig.

Es ist aber bezeichnend für diesen Staat, dass die Steuervorschläge nicht umgesetzt wurden, diese Reform der Rundfunkgebühren aber doch.

Denn im Falle der Steuervereinfachung wäre der gemeine Bürger der Nutznießer gewesen.
Im Falle der Rundfunkgebühren haben wenige einen Vorteil, die Allgemeinheit einen Schaden.

Herr Kirchhoff lebt in einer vergangenen Welt, die es nicht mehr gibt.
Einzelne Sender und auch einzelne Sendungen sind Stückweise zu buchen und entsprechend bezahlbar. Pay-TV Decoder, Bi-Direktionalität und Internetpasswörter sind übliche Verfahren.

Es wird ohnehin zeit, jeden Bürger einen eMail-Postkasten vorzuschreiben.
Die Kommunikation kann auch via Analog-Modem, GSM oder mittels Postdienste als Umweg bewerkstelligt werden.

Die Zukunft geht an Deutschland vorbei.

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Closed via SSO

Da sind wir aber froh, dass unsere Wohnungen nun sicher sind - Die pure Arroganz der Macht

Herr Kirchhof, sagen Sie doch einfach worum es wirklich geht: Eine Clique hat es in diesem Land geschafft, auf Kosten der Bürger, aus Scheiße Gold zu machen und davon prächtig zu leben. Weil nun das Geschäftsmodell auf Grund zivilen Ungehorsams zu scheitern drohte, haben Sie dieser Bande aus der Patsche geholfen. Ihre Kinder sind bestimmt Stolz auf Sie.

Hier ist jede Diskussion überflüssig, oder glaubt jemand im Ernst, dass auch nur einer unser medialen Freiheitskämpfer auf seine Pfründe freiwillig verzichtet. Da muss man sich schon wehren.

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Thomas Heinzow

Peinlich Herr Prof.: "Kein Prüfer sucht im Schrank verborgene Empfangsgeräte" Das durften die nie!

Hier zeigt sich die Befangenheit des Gutachters prof. Kirchhof.

Wieviel Geld wie Herr Steinbrück hat er denn bekommen, damit er seinen Auftraggebern nach dem Mund redete?

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Wolfgang Richter

Unverschämtheit

Jeder Haushalt, egal ob er fernsieht oder nicht, soll für den zunehmend mit gutmenschlicher Propaganda gefüllten Staatsrundfunk 18 Euro monatlich abdrücken.
Was einen einigermaßen Verdienenden schon ärgert (1 Arbeitsstunde pro Monat), ist für Geringverdiener eine Frechheit (3 Stunden oder mehr).
Wenn überhaupt, reicht das Basisprogramm: Tagesschau und einige Politikmagazine.
Das müßte auch mit 5 Euro machbar sein, also maximal 1 Arbeitsstunde monatlich.

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Thomas Schwappacher

Zweitwohnung bei Singles???

Als Ex-Verfassungsrichter ist es auch kein Problem, diesen Beitrag zu zahlen. Ich muss mittlerweile mehr bezahlen, weil ich aus beruflichen Gründen zwei Wohnsitze habe. Und ich kann als Lediger nur in einer Wohnung TV schauen oder Radio hören. Da soll mir der Herr Verfassungsrichter mal erklären, was diese Ungerechtigkeit rechtfertigt!

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 20.01.2013 20:04 Uhr
Rolf-Dieter Schwalm
Rolf-Dieter Schwalm (rdsc) - 20.01.2013 20:04 Uhr

Mehrfachwohnsitz

Siehe Beitrag Klagewelle!

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peter myer

schmähtitel

würde ich dem prof aus heidelberg ehrlich gesagt auch verleihen, aber der sähe ganz anders aus, als der von schröder-

ich hätte dann auch mögllicherweise eine beleidigungsklage am hals - aber dieser mensch mit seinen pseudrechfertigungsgeschwurbel treibt meinen blutdruck in gewaltige höhen ud ist nur schwer zu erttragen. der mann lebt in einer anderen realität, in eine rechten scheinwelt.

jetzt erst recht- ich zahle keinen pfennig- zur not auch ordnungshaft.

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Peter Weiland

Habe Prof. Kirchhof einmal sehr geschätzt, aber was er hier verzapft ist der blanke Hohn!

Es geht nämlich um nichts anderes als
- eine Kaste von öffentlichen Funktionären zu schützen
- den Parteien Pöstchen und Einfluss zu verschaffen
- die Bundesliga und deren Sportler mit exzessiv bezahlten Senderechten zu alimentieren
- seichtenTalk anzubieten - der keinesfalls besser ist als bei den Privaten.

Man müsste jedem Haushalt ein Schmerzensgeld überweisen anstatt abzukassieren.

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Peter Alt
Peter Alt (petera000) - 19.01.2013 20:47 Uhr

Falsch Herr Prof. Kirchhof. Haben Sie schon mal was von dem Bezahlsender "Sky" gehört?

Zitat: "Die Empfänger der Rundfunksendungen lassen sich nicht individualisieren." Falsch Herr Prof. Kirchhof. Haben Sie schon mal was von dem Bezahlsender "Sky" gehört? Zumindest die TV-Sender könnten/müssten ihr Programm verschlüsseln. Im Radio geht das mit DAR eigentlich auch. Dann DARF(!) jeder der es sehen/hören möchte dafür bezahlen und kann SEIN Programm sehen. Im übrigen machen die ÖRs doch sonst auch jeden "teuren" "Schnick-Schnack" mit. Sie sind auch nicht "gezwungen" das Programm "frei empfangbar" ins Internet zu stellen. Auch hier kann man den Zugang "verschlüsseln" bzw. mittels Passwort oder ähnlichem sperren. Obige Aussage ist schlichtweg falsch. Die Gründe für die Steuer! (Zwangsabgabe), das sieht man an der gewunden Argumentation der "Verteidigung", liegen ganz wo anders...
Und noch was: Muss ich mit den Gebühren auch die ganzen "Gewinnspielchen" bezahlen? Was hat das mit Information (Unterhaltung?) zu tun?

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Conrado Laux West

Wer nicht mitmacht, macht sich verdächtig !

Ich bin Jahrgang 1948, aber mir kommt es so als wer ich im NZ-Regime. Wer nicht dafür ist, ist dagegen und ein"Staatsfeind".
Ich lebe jetzt in den Niederlande und hier gibt es auch Fernsehen (Televisie). Wirklich prima (aus Steuer), kein Staatsvertrag und den weiteren Mist.
Und dann kommt ein Professor und will uns weismachen, daß alles in Ordnung ist.
Was für eine "Scheiße" ist das.

"Oh Deutschland wenn ich an Dich denke"

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 19.01.2013 21:54 Uhr
Andreas Ritter

Ist doch nicht das einzigste

ÖR Rundfunk, IHK, Berufsgenossenschaften, Lebenslange Steuernummer, Datenspeicherung...
usw.... Bin auch weg

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Jochen Wagner

"Das alte System der Geräteabgabe verleitete die Bürger zur Illegalität"

Das neue System der Geräteabgabe – denn merke: ich lebe in einem Haushalt, dem die Einrichtung mit einem TV-fähigen Gerät unterstellt wird – bittet den Haushaltsvorstand jetzt ohne große Umschweife zur Kasse und wirbt für seinen Beitrag mit dem Argument eines hierdurch erzielbaren Mehrs an Humanität, da es nun den ein oder anderen vor einem Hineintreiben in die Illegalität bewahrt. Das ist echt der Gipfel. Doch es geht weiter:

"Freie, staatsferne, nichtkommerzielle Medien sind eine Existenzbedingung des Verfassungsstaates."

Nie kam der Zwang, der hinter dem Wort Existenzbedingung lauert, näher zum Vorschein als heute. Wenn eine Entwicklung, die den Adjektiven frei, staatsfern und nichtkommerziell nichts anderes als Hohn spricht, den Verfassungsstaat bedingen soll, dann kann ich ihn nur noch als tot erachten. Dazu passt dann auch das später gebrauchte Wort Hochkultur - bezeichnet es schliesslich immer eine Kultur des Gestern.

Deren Niedergang sind wir Heutigen anscheinend Zeuge…

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Peter Alt
Peter Alt (petera000) - 19.01.2013 20:24 Uhr

Der Vergleich mit der Kurtaxe ist "gut"

Der Vergleich mit der Kurtaxe ist in Anführungszeichen gut, denn diese ist genauso unsinnig oder sinnig wie die GEZ Gebühr (oder wie man die Abgabe) auch immer titulieren will.
Über die Kurtaxen"steuer" denke ich seit Jahren schon genauso wie über die GEZ Gebühr.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 19.01.2013 21:30 Uhr
peter myer

herr alt

kurtaxe läßt sich ja noch simpel vermeiden, indem man solche orte einfach niocht besucht.

der prof. schwurbelt einfach herum und ich denke, er weiß im innersten genau, dass er komplett unsinn erzählt. aber der arbeitsauftrag war ja, bitte basteln sie uns ein gutachten.

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Günter Busse

Was für eine Anmaßung....

"Eine freiheitliche Demokratie setzt aber auf den informierten, urteilsfähigen Bürger."
Und wenn der Bürger den öffentlichen Rundfunk benutzt, ist er informiert und urteilsfähig?
Was für ein schlechter Witz.
Und was dazu gehört, um den Bürger zu informieren und urteilsfähig zu machen, entscheiden...
ja, wer? Die Fürsten des ÖR.
.
"Abgesprochen ist auch, dass die Reform zu keinen Mehreinnahmen der Rundfunkanstalten führt." Das allerdings kann er doch nicht selber glauben. Selbstverständlich führt diese "Reform"
zu Mehreinnahmen. Hätte man sie sonst gemacht? Denn eine Reform, die zu Mindereinnahmen führt, gibt es beim ÖR nicht. Und das sich die Einnahmen der alten Methode mit denen der neuen
genau gleichen, glaubt doch nur jemand, der sich die Hose mit der Kneifzange anzieht.
.
Und "Die Presse ist für die Demokratie so unverzichtbar wie der Rundfunk."? Viel wichtiger ist heute das Internet. Und genau deshalb wir der ÖR nicht mehr in dem ehemaligem Umfang gebraucht.

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 20.01.2013 06:58 Uhr
Eberhard Stoeckel

"Eine freiheitliche Demokratie setzt aber auf den informierten, urteilsfähigen Bürger."

Sehr wohl! Dieser Bürger antwortet in diesem Block - aber er wird nicht beachtet, sondern wenig beachtet, ja geradzu verachtet.

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Sophia Orti
Sophia Orti (rum) - 19.01.2013 20:57 Uhr

Viel wichtiger ist heute das Internet.

Es ist weniger die Presse, sondern die Journalisten das wichtige. Internet ist wie Papier oder elektromagnetische Wellen nur das Medium.

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Closed via SSO
Walter Kunz (waltk) - 19.01.2013 20:08 Uhr

Widerspruch

alleine das Beispiel der Kurtaxe läßt das Gebilde wanken: ich kann mir einen anderen ort aussuchen, wenn die Txe zu teuer erscheint, was auch oft passiert.
Grundsätzlich ist das neue Verfahren nicht sofort abzulehnen, der Prof. hat auf die Mängel anderer Art hingewiesen. Hier ist der Ansatz: Transparenz ( wer erhält was - dies mußte auch das Finanzministerium bei seinen Aufträgen machen ), Werbung, Wiederholugnen, Vielfalt der Programme mit hohen Kosten, usw. Sportsendungen mit hohen Kosten ).
Die Politiker , die dies zulassen müssen weg. Jede sit gefordert mit seiner Stimme.

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Closed via SSO

Ein für

die Interessierten eben abgefasstes Gutachten, entsprechend auch die wässerigen Antworten auf berechtigt kritische Fragen zum Ergebnis.

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Markus Tischer

Sensationell, fast wie Comedie

"Rundfunk funkt überall herum."
Ja, wenn ich rede, schallt es auch ueberall herum. Ich verlange daher von jedem Deutschen Haushalt Redebeitrag in Hoehe von 15 Euro pro Monat, schliesslich koennte er mich ja hoeren.
Das er zwar herumfunkt, aber immer noch ein Empfangsgeraet benoetigt wird, ist rein technisch ja egal.
" Für diese Fälle hat unser Recht den „Beitrag“ entwickelt: Belastet werden die Menschen, die eine Leistung üblicherweise nutzen."
Ja wunderbar, warum zahlen dann alle?
"Das ist vergleichbar einer Kurtaxe, die jeder Urlauber zahlt, auch wenn er nie in den Kurpark geht, oder einem Anliegerbeitrag für neue Straßen, auch wenn der Anlieger kein Auto fährt."
Achso, aber das mit dem Anliegerbeitrag wird ja auch kritisiert. Ausserdem beteiligt sich der Anlieger nur an den Kosten- und er nutzt die Strasse- sein Haus muss er ja verlassen.

Das diese Mann Bundesverfassungsrichter war, ist nicht zu fassen.

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Closed via SSO

ein Rentner, der im unteren Durchschnitt liegt kann das gar nicht

wenn er denn eine mini-Wohnung hat 35-45 qm wie viele Rentner das haben( Sozialer Wohnungsbau oder Altersheim) und gerade mal unter € 1000 monatl. bekommt, zahlt er für Schüssel (Mietvertrag) und Zwangsabgabe (Staatsfunk) jeden Monat bis zu 80€. Sein freiverfügbares Einkommen - also was er tatsächlich frei ausgeben kann- beträgt wahrscheinlich nur € 100 im Monat maximal. Dann hat er auf alle Segnungen dieser Welt zu verzichten! Kein Theater, keine zeitung, kein Kino, keine Ausstellung, keine Oper, kein Buch mehr, rein NIX mehr, weil der Staatsfunk ALLES wegfrisst. DAS GENAU ist geplant: der Bürger wird totgezwickt und soll nur noch Staatsfunk sehen- täglich 8 Std, bis er vollverblödet ist und den Schiss, den merkel verzapft und verklärt, auch glaubt. Die gebühr ist also eine Vor-Demenz-Abgabe!

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Ulla Nachtmann

Oma

im überteuerten Pflegeheim, bettlägerig und fast blind...gilt jetzt als HAUSHALT!!!
Das ist nicht nur eine Schande sondern unverschämt und inhuman.
Kirchhoff sollte sich dafür besonders schämen, denn wer sowas rechtfertigt ist schlichtweg entweder überfordert oder nicht mehr normal.

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 20.01.2013 04:13 Uhr
Holger Baade

Ein abgehobener Professor, der sich mit Lyrik und prosaischer

Selbstbebauchpinselei für den Nabel der Welt hält, hat sich um das Vaterland verdient gemacht.

Gewissensprüfung bestanden: Neue Forschungsaufträge, bestens honorierte Gutachter-Bestellungen zu staatstragenden Themen sind ihm damit sicher.

Sollte das nicht reicht, wird er sicher a la Steinbrück mit Einladungen zu Vorträgen überschüttet.

Und zu seinen Geburtstagen findet sich bestimmt eines von dutzenden Rundfunkorchestern (Band/Combo), das diesem Kultur-Retter ein Ständchen bringt. Da hat dann Oma auch etwas davon, Frau Nachtmann, denn sie ist ja nicht taub und kann dann der Direktübetragung aus dem Heidelberger Schloß beschwingten Herzens folgen.

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günther reichert

Kirchhoff hat immer noch nicht begriffen wie viele Juristen und Richter auch,dass eine Sache,

die unter eine Verrechtlichung oder unter eine Rechtsvorstellung gezwungen wird,erst recht Unrecht schafft und andere Lösungsmöglichkeiten ausschließt.
Kirchhoff beweist ,dass Recht eben ideologisches Recht .sprich positives Recht ist,alles andere dürfte ihm fremd sein,weil es nicht der Prägung durch die Denke im Jurastudium entspricht.

Ich werde nie vergessen,als Kauder in Frankreich vor den Wahlen des franz.Präsidenten bei den Konservativen(UMP) war und Ausschnitte im ÖR gezeigt wurden und die sich stark unterschieden,was im französichen Fernsehen (besonders hinsichtlich Körpersprachen)zu sehen war.Da lagen Welten dazwischen.Die Information über den Besuch war eher als entgegengesetzt wahrzunehmen.
Prof Kirchhoff wie alle deutschen Richter sprechen eben keine anderen Sprachen wie Französisch,Amerikanisch,Englisch und andere Sprachen;sie kennen nur die Amtssprache Deutsch und somit ist es kein Wunder,dass Kirchhoff so überzeugt vom ÖR ist.

Das ist eine Riesenblamage für e.Richter

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19.01.2013, 13:52 Uhr

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Jetzt müssen alle ran

Von Georg Giersberg

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