Home
http://www.faz.net/-gqp-7740y
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Oberlandesgericht Düsseldorf Nachgemachte Nespresso-Kapseln dürfen verkauft werden

 ·  Die Nestec-Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln weiter uneingeschränkt vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht keine Patentverletzung. Somit können die No-Name-Kapseln ohne speziellen Hinweis verkauft werden.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (4)
© dpa Vergrößern Auch nachgemachte Kaffeekapseln dürfen für Nespresso-Maschinen verkauft werden

Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies am Donnerstag mit zwei Eilentscheidungen die Forderung der Nestlé-Tochter Nestec zurück, die von zwei Konkurrenten hergestellten No-Name-Kapseln dürften nur mit dem Hinweis „Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen“ vertrieben werden.

Wie zuvor das Landgericht Düsseldorf befand auch das OLG, dass die beiden Fremdhersteller das Patent von Nestec für Nespresso-Maschinen nicht verletzen. (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12) Die beiden beklagten Firmen vertreiben ohne Lizenz von Nestec Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen zum Preis von 29 Cent - das sind sechs bis zehn Cent weniger als die Originalkapseln kosten.

Nestec wehrt sich gegen den Vertrieb und macht geltend, dass die beiden Konkurrenzunternehmen das Nestec-Patent für Nespresso-Maschinen verletzten. Das OLG sah dies anders: Die Verwendung von Fremd-Kapseln sei vom Patentschutz nicht umfasst, weil die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele - nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln. Die beiden Eilentscheidungen sind rechtskräftig. Beide Hauptsacheverfahren sind derzeit beim Düsseldorfer Landgericht anhängig.

  Weitersagen Kommentieren (18) Merken Drucken
Weitere Empfehlungen
Haribo vs. Lindt Welches ist der echte Goldbär?

Klein, gelb und aus Gelatine oder groß, golden und aus Schokolade - wie muss ein echter Goldbär aussehen? Darüber streiten Haribo und Lindt. Vor einem Kölner Gericht hat Lindt nun einen Etappensieg errungen. Mehr

11.04.2014, 13:04 Uhr | Wirtschaft
Touch-pad-Oberflächen Mensch und Maschine rücken zusammen

Große Maschinen in der Industrie sind kompliziert. Wie schön wäre es, wenn sie sich bedienen lassen würden, wie ein iPhone! Doch dahin geht nun tatsächlich der Trend. Touchpads und App-ähnliche Oberflächen halten in den Werkshallen Einzug. Mehr

12.04.2014, 08:00 Uhr | Beruf-Chance
Verlagsstreit Barlach zieht Klage gegen Suhrkamp-Chefin zurück

Im Streit der Suhrkamp-Gesellschafter hat sich abermals Ulla Unseld-Berkéwicz durchgesetzt. Das Oberlandesgericht Frankfurt fand Barlachs jüngsten Antrag unbegründet. Mehr

08.04.2014, 13:31 Uhr | Feuilleton

21.02.2013, 14:19 Uhr

Weitersagen
 

Völkerrecht geht vor Profit

Von Henrike Roßbach

Für Sanktionen gegen Russland ist die Stunde der Wahrheit gekommen. Der Westen muss seinen Worte Taten folgen lassen. Und auch die deutsche Wirtschaft muss einsehen, dass Putin die friedenspolitische Rendite verspielt. Mehr 13 10