http://www.faz.net/-gqe-7740y
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 21.02.2013, 14:19 Uhr

Oberlandesgericht Düsseldorf Nachgemachte Nespresso-Kapseln dürfen verkauft werden

Die Nestec-Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln weiter uneingeschränkt vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht keine Patentverletzung. Somit können die No-Name-Kapseln ohne speziellen Hinweis verkauft werden.

© dpa Auch nachgemachte Kaffeekapseln dürfen für Nespresso-Maschinen verkauft werden

Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies am Donnerstag mit zwei Eilentscheidungen die Forderung der Nestlé-Tochter Nestec zurück, die von zwei Konkurrenten hergestellten No-Name-Kapseln dürften nur mit dem Hinweis „Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen“ vertrieben werden.

Wie zuvor das Landgericht Düsseldorf befand auch das OLG, dass die beiden Fremdhersteller das Patent von Nestec für Nespresso-Maschinen nicht verletzen. (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12) Die beiden beklagten Firmen vertreiben ohne Lizenz von Nestec Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen zum Preis von 29 Cent - das sind sechs bis zehn Cent weniger als die Originalkapseln kosten.

Nestec wehrt sich gegen den Vertrieb und macht geltend, dass die beiden Konkurrenzunternehmen das Nestec-Patent für Nespresso-Maschinen verletzten. Das OLG sah dies anders: Die Verwendung von Fremd-Kapseln sei vom Patentschutz nicht umfasst, weil die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele - nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln. Die beiden Eilentscheidungen sind rechtskräftig. Beide Hauptsacheverfahren sind derzeit beim Düsseldorfer Landgericht anhängig.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/AFP

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Weltmarktführer Nestlé fällt es schwer, die Preise zu erhöhen

Der größte Lebensmittelkonzern der Welt steigert sein Geschäft langsamer als in den vergangenen Jahren. Der Gewinn ist sogar zurück gegangen. Mehr

18.08.2016, 08:42 Uhr | Wirtschaft
Stadt unter Kontrolle Irakische Armee vertreibt den IS aus Al-Kajara

Elitetruppen der irakischen Armee haben die Terrormiliz IS aus Al-Kajara vertrieben. Die Stadt liegt 60 Kilometer von der IS-beherrschten Millionenstadt Mossul entfernt. Mehr

25.08.2016, 15:48 Uhr | Politik
Nachbesserung darf dauern Keine Rückgabe von Diesel-Autos mit Schummelsoftware

Ein Autohaus, das einen Audi mit Abgas-Schummel-Software verkauft hat, muss den Kaufpreis nicht erstatten. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Dienstag entschieden. Mehr

23.08.2016, 14:11 Uhr | Finanzen
Syrischer Bürgerkrieg Russland fliegt erstmals von Iran aus Luftangriffe in Syrien

Mehrere russische Flugzeuge haben von Iran aus Angriffe gegen islamistische Milizen in Syrien geflogen. Nach den Angaben des russischen Verteidigungsministeriums galten die Angriffe durch Tupolew 22M3 und Suchoi 34-Maschinen der Extremistenmiliz Islamischer Staat sowie der früher als Al-Nusra bekannten Miliz in den syrischen Provinzen Aleppo, Idlib und Deir al-Sur. Mehr

16.08.2016, 17:09 Uhr | Politik
Airbus-Rivale Rechnet Boeing mit viel weniger Flugzeugbestellungen?

Eigentlich ging der Flugzeughersteller Boeing davon aus, mehr als 740 Flugzeuge in diesem Jahr zu verkaufen. Internen Zahlen zufolge sollen es nun angeblich merklich weniger sein. Mehr

23.08.2016, 08:10 Uhr | Wirtschaft

Für den Steuerzahler

Von Kerstin Schwenn, Berlin

In Zeiten steigender Haushaltsüberschüsse sollte in Berlin das Bewusstsein dafür reifen, dass dieses Geld großenteils dem Steuerzahler gebührt. Die Leistungsträger haben das verdient. Mehr 1 0

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Türkeikrise bremst Fusionen und Übernahmen

Die Krise in der Türkei bestimmt weiter die Schlagzeilen. Aber was bedeutet sie für die Wirtschaft? Dazu gibt es jetzt eine erste Schätzung. Und die sieht ziemlich erschreckend aus. Mehr 0