http://www.faz.net/-gqe-7740y

Oberlandesgericht Düsseldorf : Nachgemachte Nespresso-Kapseln dürfen verkauft werden

  • Aktualisiert am

Auch nachgemachte Kaffeekapseln dürfen für Nespresso-Maschinen verkauft werden Bild: dpa

Die Nestec-Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln weiter uneingeschränkt vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht keine Patentverletzung. Somit können die No-Name-Kapseln ohne speziellen Hinweis verkauft werden.

          Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies am Donnerstag mit zwei Eilentscheidungen die Forderung der Nestlé-Tochter Nestec zurück, die von zwei Konkurrenten hergestellten No-Name-Kapseln dürften nur mit dem Hinweis „Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen“ vertrieben werden.

          Wie zuvor das Landgericht Düsseldorf befand auch das OLG, dass die beiden Fremdhersteller das Patent von Nestec für Nespresso-Maschinen nicht verletzen. (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12) Die beiden beklagten Firmen vertreiben ohne Lizenz von Nestec Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen zum Preis von 29 Cent - das sind sechs bis zehn Cent weniger als die Originalkapseln kosten.

          Nestec wehrt sich gegen den Vertrieb und macht geltend, dass die beiden Konkurrenzunternehmen das Nestec-Patent für Nespresso-Maschinen verletzten. Das OLG sah dies anders: Die Verwendung von Fremd-Kapseln sei vom Patentschutz nicht umfasst, weil die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele - nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln. Die beiden Eilentscheidungen sind rechtskräftig. Beide Hauptsacheverfahren sind derzeit beim Düsseldorfer Landgericht anhängig.

          Weitere Themen

          Brote und Törtchen ohne Gluten

          Gründerserie : Brote und Törtchen ohne Gluten

          Wie aus einer Diagnose eine gute Geschäftsidee wurde: Isabella Krätz backte anfangs nur für sich – heute hat sie vier Patisserien und plant weitere Filialen sowie einen Online-Shop.

          Deutschland, deine Schuldner Video-Seite öffnen

          Schneller Schlau : Deutschland, deine Schuldner

          Mehr als eine halbe Million Menschen in Deutschland haben so viel Schulden, dass sie im vergangenen Jahr dafür Beratung suchten. Wo wohnen sie – und wie viel schulden sie? Es zeigt sich ein Muster.

          Topmeldungen

          Jan und Lance am Pool

          Armstrong besucht Ullrich : „I love Jan“

          Auf der Rennstrecke waren sie Gegner, nach der Karriere verstehen sie sich offenbar blendend. Nun hat Lance Armstrong seinen gestrauchelten Freund Jan Ullrich getroffen. Und eine Bitte an seine Fans.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.