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Frankreich Gericht stoppt Reichensteuer

 ·  Es war das große Wahlkampfprojekt des französischen Präsidenten François Hollande: Die Reichensteuer für Einkommensmillionäre. Die Linke jubelte, die Reichen protestierten, Gérard Depardieu gab Auswanderungspläne bekannt. Jetzt hat das höchste Gericht das Vorhaben gekippt.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (36)
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pedro bergerac

Ist irgendjemand überrascht?

Das war doch nur Blendung vom dummen Stimmvolk.

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 30.12.2012 13:55 Uhr

Reichensteuer ein eher unsinniges Schlagwort das nichts wirklich nicht einbringt

Weder in F noch in D.

Nein es ist eine eher lustige Erzählung für das dumme Volk.

Schließlich ergeben wenige wirklich hohe Jahreseinkommen von einigen tausend Bürgern und der nur für die oberen Beträge zu zahlenden Steuern keine großen Haufen.

Viel Kleinvieh aber macht sehr viel mehr Mist.

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Barbara Bermann

Bananenrepubliken Europa

die Verteilung "Sozialer Geschenke" korumpiert die Massenwähler. Ganz gross darin sind die sozialen Parteien Europas. Nur was man der Masse "verschenkt" erhöht auf Dauer die Staatsschuld.
Das merken einige Völker i.A. äusserst schmerzhaft.
.
Hollande wird mit seinen Ideen Frankreich schädigen. Denn auch wenn das Gericht das Gesetz erst mal gestoppt hat, Depardieu wird nicht mehr zurückkehren.

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Michael Arndt

Bei aller Euphorie hier im Forum

sollte eines klar sein:
Für das, was die reichen Franzosen nicht zahlen, muss der deutsche Mittelstand aufkommen.
So funktioniert das Europa von heute...

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 13:45 Uhr
Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 30.12.2012 13:45 Uhr

Quatsch zunächst stimmt es eben nicht dass durch die 75% Steuer mehr an Steuern

kassiert werden. Es ist kein wirklich wesentlicher Betrag also wird der Bürger hier nicht belastet.

Nein die Franzosen werden wie alle anderen etwas mehr Ausgabendisziplin üben.

Sehr viele Staatsdiener freistellen.

Immer der gleiche Unsinn als wenn wir wirklich bei allem zahlen würden.

Noch , und das schon seit Jahren sind wir vor allem die Gewinner in Europa.

Die größten Gewinner durch den gemeinsamen €.

Wenn wir einen eher kleinen Teil dieses Gewinns für Deutschland später teilen ist das wirklich schlimm?

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Ralf Becker (mfoe) - 30.12.2012 11:34 Uhr

"symbolischer Charakter" - Wie bitte!?!?

Symbolisch ist die Zwangsenteignung von ein paar Tausend Bürgern? Seit wann ist denn schreiendes Unrecht nurmehr "symbolisch", nur weil es die Betroffenen nicht in den Ruin treibt? Wir wäre es, wenn die Regierung die Hinrichtung aller Vergewaltiger beschlossen hätte? Hätte auch nur ein paar Tausend betroffen, aber wer wagt da von "Symbolik" zu faseln?

Das "symbolisch" entlarvt hier die Gedankenwelt des Autors dieser Phrase. Oder zumindest dessen Unachtsamkeit mit der Wirkung dieser Aussage.

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Klaus Letis

Die "Sozialen" haben keine Fachpolitiker

Es kommt nur Mist raus. Wie in Deutschland mit der Energiewende, HARZ4, Greichenland-Euro, Stabilitätskriterien, Afghanistan und so weiter.

Wie kamen die vielen Lobbyisten in die deutschen Ministerien?
Sie wurden durch die rot/grüne Regierung dort hineingesetzt,
weil ihnen die Fachpolitiker fehlten.

Jeder einigermaßen versierte Fachmann, der mal eine Ortsversammlung der SPD oder der Grünen miterlebt hat, fliegt rückwärts wieder aus der Tür.

Die Reste an Sozialwissenschaftlern und Studienabbrechern sammeln sich auch deshalb in diesen "Sozialen" Bewegungen, weil sie dort Verständnis und Verschonung für Ihre Unfähigkeit erhoffen. Dies ist aber für die Gestaltung von Politik und in Konsequenz für das Wohl der Bürger eine Katastrophe.

Die vielen Probleme, wie Energiewende und Euro-Finanzen basieren auf Fehlleistungen solcher Leute.

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joachim tarasenko

Ein durchtriebenes Spiel von Hollande und seinen Freunden

Die Reichensteuer war nur ein Bluff der herrschenden Clique. Hollande wusste doch genau dass irgendein Gericht das nicht zulassen würde. Nun steht er als Volksheld da. Er wollte dem Volk helfen aber er durfte nicht. So in etwa. Er hätte einfach nur höhere Löhne verordnen sollen dann hätte er die Reichen auch getroffen. Aber das wiederum wollte er nicht, denn kein Gericht hätte das gestoppt. Und somit hätte es auch seine Freunde getroffen. Plan ist voll aufgegangen. Merci Monsieur Le President.

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Herbert Sax
Herbert Sax (H.Sax) - 29.12.2012 22:09 Uhr

Wie vertreibt man die Top-Steuerzahler Frankreichs - Ein Lehrstunde von Francois Hollande

Genau wie in der Elektrotechnik holt man aus einer Quelle dann ein Maximum an Energie wenn man sie nur zu 50% belastet. Bei einer geringeren Belastung zahlen zwar mehr Leute Steuern aber die Summe der Einnahmen ist niedriger. Bei mehr als 50% Belastung entziehen sich mehr Leute der Steuer aber die Summe schrumpft trotz höherer individueller Einnahmen. In der Elektrotechnik nennt man so etwas Leistungsanpassung. Wie dumm muss man sein dies nicht zu begreifen. Da die Kernkompetenz von Sozialisten sicher nicht in den MINT-Fächern liegt, versuchen sie immer wieder die Mathematik auszuhebeln und scheitern dann grandios. Mal sehen ob unser sozialistisches Dreigestirn Peer, Walter und Siegmar lernfähig sind und aus dem Desaster ihres Busenfreundes Francois lernen. Vermutlich nicht.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 10:36 Uhr
Wilhelm Surmann

"Wie dumm muss man sein dies nicht zu begreifen"

In der Volkswirtschaft wird der von Ihnen beschriebene Zusammenhang mit der sog. Steuerbetragselastizität (η) oder, wenn man sich auf das Volkseinkommen bezieht, als Steueraufkommenselastizität dargestellt. Sie hat den Vorteil, eine dimensionslose Messgröße zu sein. Es ist eine Funktion, die die Veränderungsraten in ein Verhältnis setzt. Mit
Δ := Veränderungsraten
T := Steuern und
X := Bemessungsgrundlage ergibt sich:

ΔT/ΔX zu T/X bzw. ΔT/T zu ΔX/X

mit positiven Auswirkunken bei einem Wert >1 und negativen bei einem Wert <1. Der behauptete Zusammenhang einer 50%-Grenze entspräche dem einfachsten Fall einer Funktion mit nur einem Maximum, das zufällig genau bei einer in der Formel nicht enthaltenen Variablen (Durchschnittssteuersatz mit T = 0,5 Y) liegt. Dies ist in der Realität nicht gegeben. Gerade bei sog. Kopfsteuern ist wegen der Schwierigkeit auszuweichen η auch bei hohen Prozentsätzen noch deutlich über 1.

Ihre Behauptung ist für die Ökonomie falsch.

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Klaus Liebe

Manchmal ist Verlass auf die Justiz

Das ist eine schallende Ohrfeige für diesen "Schmierlappen"
Grosse Töne spucken und krachend scheitern.
Und die Vertreter der Partei des Millionärkanzlerkanidaten (sogenannte Troika) sind bei Herrn Holland vor einige Monaten schon vorab rektal auf Tauchfahrt gegangen.
Es bleibt zu hoffen, der Wähler verhindert 2013 eine Rot-Grüne Katastrophenregierung.

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Jürgen Vogel
Jürgen Vogel (pascht) - 29.12.2012 20:54 Uhr

Falschmeldung in den Medien

Das Conseil Constitutionnel hat nicht die Reichensteuer gekippt, sondern deren Art der Umsetzung zurückgewiesen. Es hat nicht verboten eine Reichensteuer zu erheben.
Irgendwie scheint hier eine Stimmungsmache in Deutschland beabsichtigt zu sein. Das nennt man Manipuliereung der öffentlichen Meinung.

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So werden

Blender entlarvt - zu recht.

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 29.12.2012 19:08 Uhr

Diese immer wiederholte Behauptung mit 75% käme wesentlich mehr Steuer ein ist falsch

Immer das Selbe in Deutschland zahlt jeder der über einem bestimmten Einkommen liegt für das höchste Einkommen den höchsten Steuersatz.

Ja natürlich zahlt jeder über 1 Million 45 % also den höchsten Steuersatz.

Angenommen er hat 1,3 Millionen € zu versteuern so würde der von der SPD geforderte Spitzensteuersatz 49 % gerade mal 4 % von 300.000 € ausmachen = 12.000 € mehr an Steuer. Es ist eben mehr Symbolik nur das dumme Volk kann man so schön über die Neidkampagne einfangen.

Die wirklich sehr begrenzte Zahl der Großverdiener tragen kaum etwas an Steuermehreinnahmen bei weil für sie immer schon die höchsten Steuersätze gelten wirkt das Mehr an Steuer praktisch nicht.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.12.2012 22:30 Uhr
Ely Quas
Ely Quas (elyq1) - 29.12.2012 22:30 Uhr

Sozialisten = Materialisten, die die Welt mechanisch sehen

Die mechanistische Parallele: Je mehr man den Wasserhahn aufdreht, desto mehr Wasser kommt raus. Sozialisten sind eben einem materialistisch-mechanistischem Weltbild ergeben. Damit sind Sozialisten in der Vergangenheit stecken geblieben!
Sie sind eben Materialisten und werden nie verstehen, dass die Welt anders "funktioniert" (wenn Sozialisten recht hätten, würde ja auch ein 100% iger Steuersatz noch funktionieren :-).

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Closed via SSO

In Frankreich sehen wir Deutschlands Zukunft

Auch in Deutschland dreht sich die Diskussion ausschließlich darum, welche Wohltaten man an das Volk verteilen kann bzw. welche Steuern zu erhöhen sind. Es wird darüber debattiert wie dem Nachwuchs des zugewanderten Prekariats die deutsche Sprache beigebracht werden kann. Wir sind glücklich darüber wenn Deutschlands Schüler im internationalen Vergleich im oberen Drittel einer Liste stehen. Es findet nicht mal im Ansatz eine Debatte darüber statt, wie man wieder ein Klima schafft, in dem Menschen nach (Höchst-)Leistung drängen.

China "produziert" jedes Jahr ca. 200.000 Ingenieure. Asiatische Zuwanderer lernen in Deutschland was das Zeug hält. Sie haben im Durchschnitt die höheren Schulabschlüsse und die besseren Abschlussnoten.

Wenn unsere Politik so weiter macht, dann wird Deutschland auf seine High-Tech-Unternehmen verzichten müssen. Bleiben werden Billigstlohnjobs für Korbflechter, Teppichknüpfer, usw. die Waren für China produzieren.

PS: Kennen sie den? Merkel machs Licht aus, ..

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.12.2012 20:32 Uhr
Dennis Sieberman

@Wilhelm Arnold:

"PS: Kennen sie den? Merkel machs Licht aus, .. "
Ich schätze eher, dass Rot/Grün es nach der Wahl 2013 schon mal runterdimmt. Das Ausmachen besorgt dann Frau Kraft nach 2017 (vielleicht hilft Löhrmann bildungspolitisch auch auf Bundesebene, denn die anderen sind dann schon im Öko-Seniorenstift?).

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Andreas Müller

Es ist sowieso nicht sinnvoll

Es gibt zwei Arten von Reichensteuern:

Die eine Art ist für das dummgehaltene Volk. Die Reichen sollen höher besteuert werden, aber das System gibt meist genug Freiräume, damit sie nicht wirklich stärker belastet werden.

Die andere Art ist eine echte Reichensteuer, die belastet die höheren Einkommen. Der Staat investiert das Geld in sinnlose Projekte, verschleudert es in Verwaltungsaufgaben, der Reiche in eine überteuerte Yacht, die deutsche Facharbeiter versorgt.

Das ist ein einfaches, überspitztes Beispiel. Aber wer soll sich Heute noch faire deutsche Wertarbeit leisten? Der Staat kauft nicht - er zahlt nur Hartz IV. Reichensteuern treffen am Ende die Armen und den Mittelstand, am wenigsten die Reichen - das ist ein Versprechen.

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Ely Quas
Ely Quas (elyq1) - 29.12.2012 18:23 Uhr

Sozialisten können nicht Recht

Sozialisten können generell keine Jurisprudenz:
* die Sozialisten in Frankreich können keine Steuergesetze rechtlich dicht formulieren
* der alte Finazminister Steinbrück brauchte für 1.8 Millionen Unterstützung einer Anwaltskanzlei, um rechtlich einwandfreie Gesetze zu formulieren.
Fazit: Haltet Sozialisten von der Macht fern!!!

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 03:19 Uhr
Klaus Letis

Sehr richtig!

Und nicht nur bei der Jurisprudenz.
Und nicht nur in Frankreich.

Wie kamen die vielen Lobbyisten in die deutschen Ministerien?
Sie wurden durch die rot/grüne Regierung dort hineingesetzt,
weil ihnen die Fachpolitiker fehlten.

Jeder einigermaßen versierte Fachmann, der mal eine Ortsversammlung der SPD oder der Grünen miterlebt hat, fliegt rückwärts wieder aus der Tür.

Die Reste an Sozialwissenschaftlern und Studienabbrechern sammeln sich auch deshalb in diesen "Sozialen" Bewegungen, weil sie dort Verständnis und Verschonung für Ihre Unfähigkeit erhoffen. Dies ist aber für die Gestaltung von Politik und in Konsequenz für das Wohl der Bürger eine Katastrophe.

Die vielen Probleme, wie Energiewende und Euro-Finanzen basieren auf Fehlleistungen solcher Leute.

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Jürgen Dannenberg

Da bin gespannt

wann Hollande voll auf Angriff schaltet - gegen Deutschland. Ein Ablenkungsmanöver in dieser Art wird wohl bald folgen. Einer muss ja Schuld sein.

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Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.12.2012 19:41 Uhr
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Ich spüre,

dass dieser Trick bei den meisten Franzosen nicht mehr zieht.

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Rainer Schweitzer
Rainer Schweitzer (RSRS) - 29.12.2012 17:53 Uhr

Bogen überspannt

Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, hat in UK die Anhebung des Spitzensteuersatzes um ca. 10 Prozentpunkte dazu geführt, daß das Gesamtsteueraufkommen um bis zu 7 Milliarden Pfund gesunken ist. Die Aktion war also ein Schuß ins eigene Knie. So etwas könnte in Frankreich wohl auch passieren.

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Heinrich Franzen

Nicht die Frage der Gerechtigkeit,

sondern die des Anstands rückt hier in den Focus. "Tut man das?" Kann man als Boss um so viel mehr "einfahren", als der sich täglich krumm legende Mitarbeiter? Darf man Boni und Renditen einstreichen, die um vieles höher sind, als Gehälter derjenigen, die die Rahmenbedingungen durch kluge Politik schaffen (Thema Steinbrück)? Nochmal Anstand: Dem begegnete ich, als ich in einer Mischung aus Sympathie und Eile ein unangemessenes Trinkgeld hinterließ und die Begünstigte mir das Zuviele hinterher brachte.

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 20:45 Uhr
joachim tarasenko

Warum laufen die dann alle weg ?

Das würde dann bedeuten dass die Reichen so reich sind dass sie nicht mal dieser hohe Steuersatz wirklich trifft. So habe ich das interpretiert oder liege ich da falsch?

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Marie Gruber
Marie Gruber (mariluI) - 29.12.2012 18:22 Uhr

Quatsch natürlich zahlen auch in Frankreich die höher verdienenden mehr Steuern

Immer das Selbe in Deutschland zahlt jeder der über einem bestimmten Einkommen liegt für das höchste Einkommen den höchsten Steuersatz.

Ja natürlich zahlt jeder über 1 Million 45 % also den höchsten Steuersatz.

Angenommen er hat 1,3 Millionen € zu versteuern so würde der von der SPD geforderte Spitzensteuersatz 49 % gerade mal 4 % von 300.000 € ausmachen = 12.000 € mehr an Steuer. Es ist eben mehr Symbolik nur das dumme Volk kann man so schön über die Neidkampagne einfangen.

Die wirklich sehr begrenzte Zahl der Großverdiener tragen kaum etwas an Steuermehreinnahmen bei weil für sie immer schon die höchsten Steuersätze gelten wirkt das Mehr an Steuer praktisch nicht.

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Wolfgang Richter

Leider nur ein Etappensieg

Vermutlich kann Hollande nach Beseitigung einiger handwerklich-juristischer Fehler ein in seiner Wirkung recht ähnliches Gesetz sehr wohl durch das Parlament bringen.
Als Quell leider kurzer Freude bleibt immerhin seine Ungeschicklichkeit.
Falls Rot/Grün 2013 bei uns gewinnen sollte, dürfte uns ab dann jeder Spott über Frankreich und Hollande im Halse stecken bleiben.
Zum Beispiel ist französischer Strom ist nach wie vor billig und zuverlässig verfügbar.

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Antworten (4) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 20:46 Uhr
joachim tarasenko

Um Beamter zu sein

Dazu müssten die gar nicht studieren.

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günter ganivet
günter ganivet (F451) - 29.12.2012 19:51 Uhr

Und wenn es so wäre...

...wie Herr Lehmann behauptet, dass Frankreich abends und am Wochenende (teuren) Strom aus Deutschland bezieht, wieso kostet dann hier in Frankreich die kW-Stunde trotzdem nur 11,9 cts TTC (incl. taxe à la valeur ajoutée =incl. MwSt) ?

"wer es irgendwie schafft, strebt ein Leben als Angestellter an." Fast richtig, lt. Umfragen wollen über 65% der Studenten einen Job als Beamter.

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Robert Feichter

Hallo Herr Lehmann:

Mich würde interessieren, woher Sie die Information haben, dass Frankreich in den Abendstunden (etwa Solarstrom?) und am Wochenende Strom aus Deutschland exportiert. Nach ENTSO-E hat Deutschland im Dezember mehr Strom aus Frankreich importiert als exportiert (das gilt auch für Tschechien).

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Dirk  Lehmann

Herr Richter, Frankreich importiert im winter Strom - u.a. aus Deutschland....

und zwar ziemlich genau werktags ab 18 Uhr und am Wochenende fast ganztägig.
DAnn werden nämlich in Frankreich die immer noch weit verbreiteten vorsintflutlichen Elektroradiatoren angeworfen...

Man kann viel negatives über das frz. Steuersystem sagen - aber immerhin wurden dort schon IMMER FAmilien mit Kindern steuerlich fair behandelt.

In Deutschland wird man als FAmilie bis auf den heutigen Tag steuerlich bestraft, wer sich scheiden lässt, wird absurderweise als Lediger versteuert, die Kinderfreibeträge sind nach wie vor lächerlich.

ein Selbständiger, der nicht eine große schwarze Kasse hat, wird in Frankreich ausgenommen wie eine Weihnachtsgans.

wer es irgendwie schafft, strebt ein Leben als Angestellter an.

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Peter Schönau

Fehlschlag - Das Waterloo von Hollande

François Hollande ist ein Unglück für Frankreich und Europa. Für die Grande Nation ist es ein Armutszeugnis, dass die Wähler bei der Präsidentenwahl praktisch nur die Alternative zwischen Sarkozy und Hollande hatten, der im Welttheater höchstens für eine Komparsenrolle taugt. Shakespeare hat gesagt: Einige werden groß geboren, andere erlangen Größe und anderen wird Größe aufgezwungen. Aber es gibt noch eine vierte Kategorie, zu der der französische Präsident gehört: Jemand, der der Größe hinterherläuft und sie nie einholt.

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Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.12.2012 20:49 Uhr
joachim tarasenko

Dialekt

strassburger Dialekt glaube ich

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Gerhard Katz

Gaugelt? Gauckelt? Gauchelt?

Klingt irgendwie deutsch.

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29.12.2012, 16:29 Uhr

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