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Big Data : Was der Fiskus alles über uns weiß

Im digitalen Zeitalter bleibt dem Fiskus kaum noch was verborgen. Bild: Illustration Getty

Mieteinnahmen, Erbschaften, Geheimkonten im Ausland: Nichts bleibt dem Finanzamt verborgen. Denn der elektronische Datenabruf von Dritten hält Einzug. Wer jetzt noch schummelt, lebt gefährlich.

          Big Data ist überall. Amazon weiß, was ich gerne kaufe. Facebook kennt meine Hobbys, Musikstreamingdienste kennen meine Lieblingsbands. Und Google ahnt, dass ich gerade krank bin oder nach einem Job suche, weil ich genau das mit meinen Suchbegriffen verrate. An diese Indiskretion haben wir uns fast schon – zähneknirschend – gewöhnt. Aber ist uns klar, dass auch das Finanzamt fast alles über uns weiß, ohne dass wir es den Beamten jemals verraten haben?

          Dyrk Scherff

          Redakteur im Ressort „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Man sollte es sich dringend klarmachen. Spätestens jetzt, wo die Bürger wieder an ihrer jährlichen Steuererklärung sitzen. Bis nächsten Mittwoch muss sie abgegeben sein, wenn kein Steuerberater mithilft. Manch ein Steuerzahler ist nun wieder geneigt, die eine oder andere Einnahme zu „vergessen“ oder Ausgaben hochzufrisieren. Das ist viel gefährlicher als früher, denn das Finanzamt könnte längst wissen, was korrekt und was geschummelt ist.

          Denn seit Jahren baut die Steuerverwaltung den elektronischen Datenabruf von Dritten aus. Big Brother hält Einzug. Von überall beschaffen sich die Finanzämter wertvolle Informationen über die Bürger. Es ging einst 2005 los mit dem elektronischen Kontenabruf. So erfuhren die Finanzbehörden, bei welchen inländischen Finanzinstituten die Bürger ein Konto hatten (aber nicht den Kontostand). Verschwiegene Bankverbindungen flogen so auf. Der Abruf war nur bei Verdacht möglich, mittlerweile erfolgt er immer öfter auch schon vorher. Aber noch nicht automatisch.

          Kaum ein Bereich ist verborgen

          Das ist jedoch bei anderen Daten der Fall. Sie fließen regelmäßig direkt in die Computersysteme des Fiskus. Kaum ein Bereich bleibt ihm verborgen. So melden zum Beispiel die Arbeitgeber Gehaltsdaten, Notare informieren über jeden Immobilienkauf und jede größere, notariell beglaubigte Schenkung, die Standesämter zeigen jeden Todesfall an, was für die Erbschaftsteuer wichtig ist. Versicherungen geben an, wie viel Rente sie ausgezahlt und wie viel Beiträge sie kassiert haben. Die Krankenkassen nennen ebenfalls erhaltene Beiträge – und wenn sie Prämien zurückzahlen. Sogar öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen melden, wenn jemand bei einem Gewinnspiel im Fernsehen ein Preisgeld gewonnen hat. Die Datenkrake hat lange Arme.

          Bild: F.A.Z.

          Neben all den automatischen Meldungen kommen noch Kontrollmitteilungen von Gerichten, Behörden, Gemeinden und Betriebsprüfern hinzu, wenn ihnen Ungereimtheiten auffallen. So wurde eine Ebay-Verkäuferin verklagt, weil die angebotene Ware mangelhaft war. Im Prozess stellte sich heraus, dass sie die Verkäufe als Gewerbe betreibt, die Gewinne aber vermutlich nicht versteuert hat. Das Gericht meldete den Verdacht an die Steuerbehörden. Dieses Jahr wird die Datensammelwut sozusagen gekrönt durch den automatischen Informationsaustausch mit ausländischen Behörden. Im Herbst werden auch die Einkünfte der Deutschen aus anderen Ländern dem deutschen Fiskus bekannt.

          „Die Datensammelwut ist ein massiver Angriff auf die Privatsphäre des Steuerzahlers. Das Finanzamt der Zukunft wird sich bald vom Steuerpflichtigen keinerlei Informationen mehr holen müssen und alle steuerlich relevanten Daten von außen beziehen können“, sagt Steuerberater Anton-Rudolf Götzenberger aus der Nähe von Rosenheim, der sich in mehreren Büchern ausführlich mit den elektronischen Ermittlungsmethoden des Fiskus im In- und Ausland beschäftigt hat und auf Selbstanzeigen spezialisiert ist. Der Bund der Steuerzahler verlangt zumindest ein Akteneinsichtsrecht für die Steuerzahler. „Sie müssen wissen, welche Daten beim Finanzamt über sie gespeichert sind“, sagt ihr Präsident Reiner Holznagel.

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