http://www.faz.net/-gqe-873sn

Schiebe-Technik : BGH verwirft Apple-Patent

  • -Aktualisiert am

Einmal über das Smartphone wischen und dann entsperren - diese Technik darf Apple nicht für sich reklamieren, entschieden die Richter. Bild: dpa

Zum Entsperren von iPhones und iPads setzte Apple lange auf die typische Schiebe-Geste. Ein Patent kann es darauf aber nicht geben, hat nun der Bundesgerichtshof entschieden.

          Der Bundesgerichtshof hat ein Patent des Computer- und Handyherstellers Apple für nichtig erklärt. Dabei geht es um ein vermeintliches Monopol auf die typische Schiebe-Geste zum Entsperren der iPhones und iPads von Apple. Anders als das Bundespatentgericht, das zum selben Ergebnis gekommen war, befanden die Karlsruher Richter zwar am Dienstagnachmittag, dass die Erfindung insofern über den durch das Mobiltelefon Neonode N1 verkörperten Stand der Technik hinausgehe, als die Entsperrung dem Benutzer durch eine begleitende grafische Darstellung angezeigt wird.

          Eine solche benutzerfreundlichere Anzeige lag für Fachleute jedoch durch den Stand der Technik nahe, schränkte der Bundesgerichtshof ein. Denn dort werde ein „virtueller Schalter“ beschrieben, der durch eine Wischbewegung auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm mittels Verschiebens eines grafischen Objekts einen Schieberegler imitiert. „Das Streitpatent beruht daher nicht auf erfinderischer Tätigkeit“, entschieden die Bundesrichter  (Az.: X ZR 110/13).

          Durch die technische Entwicklung überholt

          Der kalifornische Hersteller hatte es im Jahr 2006 für Europa angemeldet; vier Jahre später sprach es ihm das Europäische Patentamt in München dann auch zu. Parallel dazu meldete Apple sein Patent auch in anderen Rechtsordnungen an; zunächst in den Vereinigten Staaten, dann außerdem in Australien, China, Indien, Japan und Korea. Als sogenanntes Gebrauchsmuster ließ es die Funktion überdies beim Deutschen Patent- und Markenamt in München registrieren.

          Die Apple-Konkurrenten Motorola und Samsung griffen daraufhin das europäische Schutzrechtgriff mit der Patentnummer EP1964022 an, und das Bundespatentgericht erklärte es im Frühjahr 2013 dementsprechend für nichtig. Zur Begründung erklärten die Richter, damit werde kein technisches Problem gelöst; das Verfahren sei dadurch nicht patentierbar. Gegen diesen Richterspruch legte Apple in Karlsruhe Berufung ein.

          Der Streit um den virtuellen Schieberegler kochte damals hoch, weil Apple auf der einen Seite und Samsung und Motorola auf der anderen sich gegenseitig in großem Stil die Verletzung von Patenten vorwarfen. Inzwischen hat der Fall an Bedeutung verloren, und Samsung hat längst seine Berufung zurückgezogen. Denn die Patentkonflikte in der Smartphone-Branche sind weitgehend abgeklungen und auch das patentierte Verfahren ist von der technischen Entwicklung überholt worden. Die neuen iPhones können mit Hilfe des Fingerabdruck-Sensors entsperrt werden.

          Quelle: FAZ.NET

          Weitere Themen

          Apples neues Flaggschiff Video-Seite öffnen

          iPhone X vorgestellt : Apples neues Flaggschiff

          Apple hat in Cupertino neue Produkte vorgestellt, darunter die nächste Version der Apple Watch sowie das iPhone 8 in zwei Größen. Der Höhepunkt der Präsentation war jedoch das iPhone X.

          Topmeldungen

          Wahlkampfabschluss der AfD : Revolte von rechts

          Am Abend vor der Wahl trifft sich der Landesverband der AfD Sachsen zur Kundgebung in Görlitz. Ohne Frauke Petry. Die hatte zuvor abgesagt – wegen „innerparteilichen Querelen“. Dafür tritt einer ihrer Feinde auf.
          Versuchen fast alles, um Merkel zu stürzen: Die AfD-Spitzenkandidaten Weidel und Gauland.

          Neue Internetseite der AfD : Teuflisch genial

          Im Online-Wahlkampf holte sich die AfD Unterstützung von einer Werbeagentur, die bereits für Donald Trump arbeitete. Jetzt hat die Partei eine neue Website veröffentlicht – und startet damit eine Schmutzkampagne gegen die Kanzlerin.

          SPD-Wahlkampffinale in Aachen : Er rettet, was zu retten ist

          Nach Monaten der Euphorie glaubt fast niemand mehr an einen Wahlsieg der SPD. Trotzdem bringt Martin Schulz bei seinem letzten großen Wahlkampfauftritt seine Kampagne in Würde zu Ende – „egal, was morgen rauskommt“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.