http://www.faz.net/-gqe-8wc7i

Rechnungshof kritisiert BA : Verschwendung bei Deutschkursen?

  • Aktualisiert am

2015 in Aachen: Eine Schulklasse, in der Flüchtlingskinder auf den Regelunterricht vorbereitet wurden. Bild: dpa

Hunderte Millionen seien bei Sprachunterricht für Flüchtlinge verpulvert worden, bemängeln Prüfer vom Bundesrechnungshof laut einem Bericht. Die  Arbeitsagentur verweist auf besondere Umstände.

          Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit einem Bericht zufolge Verschwendung im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vorgeworfen. Der Radiosender NDR Info berichtete unter Berufung auf einen dem Sender vorliegenden Prüfbericht, es seien erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt worden. Geprüft worden seien Einstiegskurse, die Ende 2015 veranlasst und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden seien. Es sei davon auszugehen, „dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief“.

          Die Bundesagentur habe „keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen“, hieß es weiter. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials „von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt“ gewesen. Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben, es seien auch einige Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden. Zudem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als „aktive Arbeitsmarktförderung“ gedacht gewesen sei.

          Die Bundesagentur für Arbeit erklärte NDR Info, die Sprachkurse seien „kurzfristig mit einer eng bemessenen Eintrittsfrist von knapp zweieinhalb Monaten eingeführt worden“. Die Vorbereitung einer regulären Umsetzung sei damit nicht möglich gewesen. „Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet.“

          Weitere Themen

          Mir doch egal Video-Seite öffnen

          #MelaniaGate : Mir doch egal

          Ist es ihr wirklich egal? Beim Besuch eines Heims für Kinder illegaler Einwanderer an der Grenze zu Mexiko sorgt First Lady Melania Trump für Aufsehen - aber weniger mit ihrem dortigen Auftritt, sondern mit der Jacke, die sie auf dem Weg dorthin trägt.

          Topmeldungen

          Bundesinnenminister Horst Seehofer

          Horst Seehofer : „Das werden wir uns nicht gefallen lassen“

          Der CSU-Chef wirft Angela Merkel vor, im Asylstreit „aus einer Mücke einen Elefanten zu machen“. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin will er nicht hinnehmen. Die SPD beklagt, die Union schade dem ganzen Land.
          Logo von WhatsApp

          Messenger-Dienste : Barley will WhatsApp zur Öffnung zwingen

          Wer nur WhatsApp nutzt, kann keine Nachrichten an andere Messenger-Dienste schicken. Justizministerin Barley möchte das ändern. Sie fordert von den Apps offene Schnittstellen – und will damit den Wettbewerb beleben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.