11.12.2005 · Sein Titel „Generaldirektor“ suggeriert mehr Macht, als Pascal Lamy sie in der WTO tatsächlich hat. Gerade erst kämpfte er als EU-Kommissar dafür, die europäischen Bauern mit möglichst hohen Zöllen zu schützen. Nun muß er den Vermittler spielen in der WTO.
Von Konrad Mrusek
© dpa/dpaweb
Er kann nicht die Pakete schnüren: Lamy
Solch eine Rochade am Verhandlungstisch gibt es selten. Noch vor einem Jahr kämpfte Pascal Lamy als EU-Kommissar dafür, die europäischen Bauern mit möglichst hohen Zöllen zu schützen. Nun muß er den Vermittler spielen in der Welthandelsorganisation (WTO), soll die Europäer also für einen Agrar-Kompromiß mit Amerikanern und Brasilianern gewinnen. Die Wandlung vom Lobbyisten Europas zum Makler des Welthandels ist dem 58 Jahre alten Franzosen erstaunlich gut gelungen. Am Sitz der WTO in Genf gibt es kaum Kritik am Generaldirektor, viele Diplomaten aus den 149 Mitgliedstaaten loben seinen Fleiß und seinen Intellekt.
Die ersten drei Monate im Amt waren hektisch für Lamy, doch sie waren nicht mehr als eine handelspolitische Fingerübung. Die Bewährungsprobe kommt noch. Die Ministerkonferenz in Hongkong, die an diesem Dienstag beginnt, soll allerdings noch nicht zum großen Test werden. Lamy hatte aus Vorsicht vorgeschlagen, das Treffen politisch herunterzustufen. Er sprach von einer "neuen Kalibrierung" der Konferenz - als ob man bei der Liberalisierung des Welthandels völlig frei darin wäre, welches Kaliber man für die Verhandlungen wählt.
Nur ein Zwischenschritt in Hongkong
Die Handelsrunde stockt, und die Konferenz in Hongkong dürfte kein großer Erfolg werden. Die Politiker werden nicht wie ursprünglich geplant die Prozentzahlen festlegen für den Zoll- und Subventionsabbau. Diese Festlegungen sind heikel, weil es dabei um Milliarden geht. Je tiefer etwa der Agrar-Tarif sinkt, um so mehr kann Brasilien in die EU exportieren, und je stärker Brasilien und Indien im Gegenzug Industrie-Zölle senken, um so mehr können die Europäer in diesen beiden stark wachsenden Märkten verkaufen. Die Brasilianer geben zwar vor, daß sie mit der Marktöffnung in Europa vor allem den Armen im Agrarhandel helfen wollen, doch letztlich kämpfen sie für ihre eigene leistungsfähige Agrarwirtschaft.
Hongkong wird lediglich ein weiterer Zwischenschritt werden in der vor vier Jahren begonnenen Doha-Runde, benannt nach der Hauptstadt Qatars. Die politische Bedeutung der Konferenz wurde zwar halbiert, doch das Ziel der Runde insgesamt wurde nicht frisiert: Sie soll weiterhin Ende 2006 abgeschlossen sein, was - gemessen am bisherigen Verhandlungstempo - höchst unwahrscheinlich erscheint.
Vorarbeiter ohne Vorschläge
Sein Titel "Generaldirektor" suggeriert mehr Macht, als Lamy sie in der WTO tatsächlich hat. Wenn man ihn mit den Chefs von Weltbank und Währungsfonds vergleicht, ist er eher eine Art Generalsekretär. Denn in der WTO entscheidet alles der Generalrat der Mitgliedstaaten, und zwar einstimmig. Das Sekretariat soll nur die Vorarbeit leisten, darf aber auf keinen Fall Zollvorschläge machen oder neue Dumping-Regeln formulieren. Lamy verhandelt also nicht, er ist nicht die Schlüsselfigur im Gefeilsche. Früher waren dies Amerika und die EU, inzwischen hat sich dieser Kreis um Brasilien, Indien und Japan erweitert, die man auch die "Five interested parties" (Fünf interessierten Parteien) nennt - oder kurz die "Fips", denn in der WTO liebt man die Kürzel. "Nama" zum Beispiel bezeichnet den "Non-Agricultural-Market-Access", also die Marktöffnung für Industriegüter. Ferner gibt es "boxes" in den Farben Grün, Gelb und Blau. In diese Schachteln werden Subventionen für die Bauern einsortiert, wobei die "grünen" Subventionen selbstverständlich die guten sind.
Lamy leitet am Genfer See das oberste Verhandlungsgremium, er lädt ein zu Treffen im kleinen Kreis und vermittelt gelegentlich zwischen Streithähnen. Doch er kann nicht die "Deals" machen, er kann auch nicht den Europäern sagen, sie sollten den Bauern noch ein bißchen mehr Marktöffnung zumuten. Lamy weiß natürlich, wo die Schmerzgrenze für die Europäer bei der Agrar-Offerte ist und wo der EU-Kommissar Peter Mandelson sein Mandat überschreitet und dann die Franzosen aufheulen. Ein WTO-Direktor darf aber auch nicht allzu nett und unverbindlich sein, wie es etwa sein thailändischer Vorgänger Supachai Panitchpakdi war, der zu Weihnachten ganz rührende Karten malte. Dieser hatte die zähen Verhandlungen erst sanftmütig verfolgt, dann plötzlich mehrfach öffentlich auf die Alarmglocke geschlagen. Diese dramatische Wendung nahm man nicht ernst.
Kühler Poker
Lamy, der ehemalige Handelskommissar, weiß aus Erfahrung, daß WTO-Verhandlungen eine Art Pokerspiel sind, in dem man kühl bleiben muß und seine Karten erst im richtigen Moment zeigt. Man muß ein Gespür dafür entwickeln, wann die handelspolitische Hitze groß genug ist. Dann wird nicht mehr taktiert, sondern es wird gespielt, etwa nach der Devise: Wenn du deinen Agrar-Zoll um 60 Prozent senkst, biete ich 30 Prozent bei Industriezöllen. Das ist das Geschäft: Fleisch gegen Autos. Ohne eine deftige Krise passiert da nichts. In solchen Situationen kann der Generaldirektor auf den Tisch hauen, um die Tauschgeschäfte zu beschleunigen. Vor zwölf Jahren tat dies der damalige Direktor Peter Sutherland beim Abschluß der Uruguay-Runde (1986 bis 1993). Doch jeder Generaldirektor hat nur einen Versuch. Macht er zu häufig Lärm, verpufft die Wirkung. Eine Handelsrunde, sagt Lamy, sei keine philantropische Veranstaltung. Da muß ein Land immer zahlen, eine gute Zollofferte bekommt man nie umsonst. Daher versucht man, den Preis soweit wie möglich zu drücken. Dies gilt erst recht in einer Zeit, in der die Europäer den Eindruck haben, sie zahlten in der Globalisierung der Wirtschaft mit Job-Verlusten, gewönnen aber nichts.
Wenn Lamy in der Doha-Runde einen Vorstoß erwägt, wenn er mit einem Kompromiß Furore machen will, dann spart er sich diese Initiative sicherlich auf für das nächste Jahr. Dann wird sich entscheiden, ob die Handelsrunde wirklich 2006 beendet werden kann. Vor der Konferenz in Hongkong hat Lamy daher nicht viel getan. Er weigerte sich, den kümmerlichen Entwurf für die Konferenz mit eigenen Vorschlägen anzureichern. Hätte Lamy sich mutig gezeigt, so wären alle über ihn hergefallen und hätten vom eigenen Versagen ablenken können.
Der WTO-Direktor war in seiner Brüsseler Zeit ein fordernder und auch ungeduldiger Chef. Als vor drei Jahren die Konferenz in Cancun scheiterte, war er derart empört, daß er die chaotische WTO als eine mittelalterliche Organisation bezeichnete. Dieser Spruch hängt ihm immer noch nach. Er beteuert, er habe damals nicht das Handelssystem gemeint, sondern nur die Organisation und ihren komplizierten Konsenszwang.
| Name | Kurs | Prozent |
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