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Gesundheitsministerium : Pflegebeitrag soll kräftig steigen

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Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, in einer Sitzung des Kabinetts im Bundeskanzleramt im Juni 2018. Bild: dpa

Den Pflegekassen geht das Geld aus, unter anderem weil die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Gesundheitsminister Spahn will das Defizit mit einer deutlichen Anhebung des Pflegebeitrags bekämpfen.

          Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr deutlich steigen. Der zusätzliche Finanzbedarf liege bei 0,3 Punkten, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in Berlin. Ende 2018 sei mit einem Defizit in der Pflegekasse von drei Milliarden Euro zu rechnen, das sich ohne die Anhebung erhöhen würde.

          Hintergrund sei, dass durch die Reformen der vergangenen Jahre mehr Leistungen in Anspruch genommen würden und mehr Pflegebedürftige zu verzeichnen seien. Mit der geplanten Anhebung könne der Beitragssatz bis 2022 stabil bleiben. Nach Angaben des Ministeriums erhalten 100.000 Menschen mehr Leistungen als vorausgesehen. Allein das mache Mehrausgaben von 1,1 Milliarden Euro im Jahr aus.

          Laut den Berechnungen, die das Ministerium gemeinsam mit dem Spitzenverband der Kranken- und Pflegekassen vorgenommen hat, sind höhere Ausgaben im ambulanten Sektor ein weiterer Grund für das steigende Defizit in der Pflegeversicherung, deren Jahresausgaben inzwischen bei rund 35 Milliarden Euro liegen. Das Defizit war Mitte Mai bekanntgeworden. Spahn hatte daraufhin einen Kassensturz angekündigt. Zurzeit liegt der Beitragssatz bei 2,55 Prozent des Bruttolohns. Kinderlose zahlen 2,8 Prozent.

          Spahn forderte aber Entlastungen in anderen Sozialversicherungszweigen. Es gebe hier durchaus Spielraum, um Beiträge zu senken, sagte er etwa mit Blick auf die Arbeitslosenversicherung. Hier ist eine Senkung um 0,3 Punkte geplant. Die Union will darüber hinausgehen.

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