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Patentstreit um Halbleiter Chipkonzern soll Milliarden- Schadensersatz an Universität zahlen

 ·  Im Patentkonflikt der IT-Branche stehen meist Schwergewichte wie Apple oder Samsung im Rampenlicht. Doch jetzt bringt ein bisher kaum beachteter Streit zwischen einem Spezialchip-Hersteller und einer amerikanischen Uni ebenfalls einen Milliarden-Schadensersatz.

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In den Vereinigten Staaten hat ein weiterer Patentstreit zu einem Schadensersatzurteil in Milliarden-Dollar-Höhe geführt: Ein Geschworenengericht in Pittsburgh verurteilte den amerikanischen Halbleiterhersteller Marvell, wegen Verletzung von Patenten knapp 1,2 Milliarden Dollar an die Carnegie Mellon University zu zahlen. Das Urteil übertrifft die Summe in dem Patentprozess, den sich die Elektronikkonzerne Apple und Samsung in diesem Jahr in Kalifornien geliefert haben. Hier wurden Apple im August 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Allerdings ist in beiden Fällen das letzte Wort noch nicht gesprochen: Samsung will die zuständige
Richterin dazu bringen, das Urteil der Geschworenen zu revidieren. Auch Marvell kündigte Widerstand an: Das Unternehmen will eine Aufhebung des Urteils beantragen und notfalls ein Berufungsverfahren anstrengen. Es wäre allerdings auch denkbar, dass auf Marvell noch Schlimmeres zukommt: Weil die Geschworenen entschieden, dass Marvell mit Vorsatz Patente verletzt hat, könnte die Richterin die Summe verdreifachen.

Der verhängte Schadenersatz wäre für Marvell eine immense finanzielle Belastung und würde fast dem Doppelten des Nettogewinns aus dem vergangenen Jahr entsprechen. Marvell hat für 2011 einen Umsatz von 3,4 Milliarden Dollar und einen Nettogewinn von 615 Millionen Dollar ausgewiesen. Die Aussicht auf einen hohen Schadenersatz hat den Aktienkurs des Unternehmens abstürzen lassen: Nach der Verkündung des Urteils rutschte der Kurs am Mittwoch im späten Handel um mehr als 10 Prozent ab, am Donnerstag fiel er im Verlauf um weitere 3 Prozent auf 7,15 Dollar.

Bei dem Rechtsstreit ging es um zwei Patente für Technologien zum Abrufen von Daten auf Festplatten. Die Technologien wurden nach Angaben der Universität von einem ihrer Professoren und seinem Doktoranden entwickelt und patentiert. Die Anwälte von Carnegie Mellon beschuldigten Marvell, Milliarden von Chips auf Basis der Technologien verkauft zu haben, ohne über notwendige Lizenzen zu verfügen. Marvell wies die Vorwürfe zurück und argumentierte, die Patente seien ungültig.

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