Home
http://www.faz.net/-gqe-77cnn
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
CIO View

Patentstreit Samsungs Milliarden-Schadenersatz an Apple zunächst fast halbiert

Der kalifornische Patentsieg von Apple gegen Samsung wird immer mehr ausgehöhlt: Erst konnte Apple keine Verkaufsverbote erreichen, jetzt soll nahezu die Hälfte der Milliarden-Schadenersatzsumme neu berechnet werden.

© dpa Ein Samsung Galaxy (l) und ein Apple iPhone

Der Milliarden-Schadenersatz, den Samsung nach einer Entscheidung kalifornischer Geschworener wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist vorerst auf knapp 600 Millionen Dollar gekappt worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh befand am Freitag, dass die Geschworenen bei mehreren Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadenssumme gemacht hätten. Deshalb sei bei 14 Geräten ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadenersatzsummen unverändert.

Die Geschworenen hatten Apple im August einen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar für die Verletzung diverser Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Das wurde damals als großer Sieg gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen bedeuten könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Und Apples Antrag, die Schadenersatzsumme angesichts mutwilliger Patentverletzungen zu erhöhen, wies die Richterin ab. Bei vorsätzlichen Verstößen kann die Summe theoretisch verdreifacht werden.

Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Vorwürfe von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozessausgang in Berufung gegangen.

Mehr zum Thema

Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräte zu viel gewesen, stellte die Richterin fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Der Milliarden-Schadenersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller. Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 losgetreten und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen um Smartphones und Tablets.

In dem ersten kalifornischen Prozess ging es vor allem um ältere Geräte. Ihre neuesten Modelle wie das iPhone 5 oder das Galaxy S3 von Samsung greifen die Unternehmen in einem weiteren Verfahren vor dem selben Gericht an. In diesem Fall soll der Prozess aber erst im kommenden Jahr beginnen.

Die spannende Frage ist, ob mit dem erneuten Rückschlag für Apple die Chancen auf eine Einigung zwischen den beiden Unternehmen steigen könnten. Der neue Apple-Chef Tim Cook hatte mehrfach betont, dass er kein Freund von Patentprozessen sei, auch wenn er die Innovationen des Unternehmens verteidigen wolle. Der Patentstreit mit dem Smartphone-Spezialisten HTC wurde im vergangenen Herbst beigelegt. Im Fall von Samsung wird die Lage zudem noch dadurch erschwert, dass der südkoreanische Konzern ein zentraler Apple-Zulieferer ist.

Quelle: DPA

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
iPhone-Verkäufe Apple schürt Zweifel

Das rasante Wachstum des Elektronikkonzerns reicht der Wall Street nicht. Die Entwicklung der Apple Watch bleibt ein Rätsel. Und mit seinem Vorzeigeprodukt iPhone steht der Konzern vor einer großen Herausforderung. Mehr Von Roland Lindner, New York

22.07.2015, 03:50 Uhr | Wirtschaft
Android-Smartphones im Test HTC One (M9) und Samsung Galaxy S6 Edge

Ein Android als Alternative zum iPhone? Diese neuen Modelle kämen in Frage. Ohne Einschränkung ist das S6 Edge zu empfehlen, das HTC One nur Kamerabesitzern. Mehr

08.04.2015, 10:46 Uhr | Technik-Motor
Warentest Neue Smartphones oft schlechter als ältere Geräte

Muss es wirklich immer ein neues Handy sein? Die Stiftung Warentest meint: Nein. Oftmals seien neue Telefone schlechter als die alten. Mehr

30.07.2015, 14:09 Uhr | Finanzen
MWC 2015 Samsung Galaxy S6 und S6 Edge

Samsung greift wieder mit seiner S-Klasse an. Das Galaxy S6 kommt mit Metall-Rahmen und Glas-Rückseite. Auf dem MWC-Event in Barcelona war aber ein anderes Modell der eigentliche Star. Mehr

02.03.2015, 13:13 Uhr | Technik-Motor
Gewinnentwicklung Samsung im Abwärtstrend

Samsungs Gewinn bröckelt weiter ab. Das Unternehmen hält Investoren mit einer höheren Dividende bei Laune und will die Preise seiner besten Handys senken, um den Verkauf anzukurbeln. Mehr Von Patrick Welter, Tokio

30.07.2015, 07:26 Uhr | Wirtschaft

Veröffentlicht: 02.03.2013, 09:58 Uhr

Der Doppelhut der EU-Kommission

Von Werner Mussler, Brüssel

Was ist eigentlich die Aufgabe der EU-Kommission? Soll sie oberste Regierung Europas sein oder nur „Hüterin der Verträge“? Die Diskussion ist überfällig. Mehr 10 18


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Junge Männer sind oft arbeitslos

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland ist gut; das spürt auch die junge Generation; die Jugendarbeitslosigkeit sinkt. Allerdings: Frauen profitieren stärker von der Entwicklung als Männer. Mehr 5