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Patentklagen : Apple im Größenwahn

Samsungs Galaxy S (links) und Apples iPhone 4 Bild: dapd

Alles nur geklaut? Apple verklagt Samsung. Doch das Patentrecht ist dazu da, erfinderische Leistungen zu schützen. Und nicht Größenwahn zu bedienen.

          Die internetfähigen Handys oder Smartphones von heute sind leicht zu verwechseln. Viele Geräte kommen im Zeitalter berührungsempfindlicher Touchscreens ähnlich daher: Das gilt vor allem im äußeren Design, das meist von einer großen Glasfläche dominiert wird, aber ein Stück weit auch für die Software. Ähnlich ist es bei Tabletcomputern.

          Deshalb ist es kein Zufall, dass diese Märkte ein Schlachtfeld für Streitigkeiten um Patente und Warenzeichen sind. Ständig kommen neue Patentklagen von Herstellern, oft verklagen sie sich gegenseitig, in vielen Fällen ist Apple unter den Parteien.

          Gerade hat Apple Samsung verklagt. Die Justiz muss klären, inwiefern Samsung und andere Unternehmen gegen Patente von Apple verstoßen haben. Es drängt sich aber der Eindruck auf, dass Apple mit seinen Manövern zu weit geht. So wie es Apple darstellt, hat Samsung fast alles bis hin zur Verpackung geklaut.

          Apple hat auch Wettbewerber verklagt, die den stark nach einem Gattungsbegriff klingenden Namen seines Online-Dienstes „App Store“ in Abwandlungen verwenden. Das Patentrecht ist dazu da, erfinderische Leistungen zu schützen. Es ist aber nicht seine Aufgabe, Größenwahn zu bedienen.

          Roland Lindner

          Wirtschaftskorrespondent in New York.

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