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Parteien Piraten im Dialog

Der Gewinner unter den Parteien bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl sind die Piraten. Ihr Wahlprogramm ist zwar dürftig, ihr Politikstil aber erreicht Menschen, die sich vom herkömmlichen Politikbetrieb abwenden.

Über die Piraten zu lachen ist zu einfach. Es geht nicht darum, dass die Partei in ihrem Berliner Wahlprogramm Forderungen rund um Rauschmittel, Schwarzfahren, Verstaatlichungen und Grundeinkommen aufstellt, die nicht überzeugen. Es geht um den Politikstil, für den die Piraten stehen und der Menschen erreicht, für die das Wort Politikverdrossenheit erfunden wurde.

Um die Piraten zu verstehen, ist auch der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung wichtig, die trotz des Erfolgs der Verfassungsbeschwerde gegen sie weiterhin ein Lieblingsthema der Union ist. Oder, grundsätzlicher formuliert: Es geht einer Wählergeneration, die mit dem Computer aufgewachsen ist, um den Einsatz gegen die Zensur des Internets, aber für mehr Transparenz sowie den freien Zugang zu Wissen - mit einem reformierten Patentsystem.

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Hier lebt der Wunsch nach Politikern, die im Internet gelernt haben, dass viele Antworten erst im Dialog mit einer Netzgemeinde gefunden werden: So kommt mit den Piraten das Web 2.0 in die Politik. Für die deutschen IT-Unternehmen könnte das auch eine gute Nachricht werden, wenn sich mit der Debatte über netzpolitische Themen ihr gesellschaftliches und wirtschaftliches Gewicht erhöhte.

Quelle: F.A.Z.

 
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